Täglich steigen die Corona-Fallzahlen. Der Druck auf Ungeimpfte wird höher. Mehrere Politiker, darunter auch der Bayeriche Ministerpräsident Markus Söder, sprechen sich mittlerweile für eine Impfpflicht aus. Die Frage ist: Was passiert Impfverweigerern, wenn die Impfpflicht kommt? Mit welchen Strafen könnten Impfverweigerer in Deutschland rechnen?
Tübinger OB für Geldstrafe
Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, sprach sich bereits letzte Woche sich auf seiner Facebook-Seite für eine Geldstrafe von 1.000 Euro aus. Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin fordert, dass sich Ungeimpfte an Krankenhausleistungen beteiligen sollen. Eine weitere Sanktionsmöglichkeit laut dem Juristen Franz C. Mayer gegenüber RND: der Verlust des Krankenversicherungsschutzes.
Bafög, Wohngeld, Führerschein weg?
Rechtsexperte Joachim Wieland hat gegenüber n-tv jetzt noch weitere Strafen genannt, die bei einer Corona-Impfpflicht auf Ungeimpfte zukommen könnten. "Der Staat könnte bei Bafög, Wohngeld und Ähnlichem ansetzen und die Auszahlung vom Impfstatus abhängig machen. Er könnte einem Impfverweigerer den Führerschein entziehen", so Wieland. Ob es wirklich zu solchen Maßnahmen kommen wird, wird sich zeigen.