Personalie "Privater Preis": Baerbock will nicht Fraktionschefin werden Nach "Jahren auf Highspeed" will die Noch-Außenministerin Baerbock einen Gang zurückschalten. Warum, das erklärt sie in einem Brief. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Aktuell Union und SPD wollen Milliarden-Kredite ermöglichen Union und SPD wollen Milliardenkredite für Verteidigung und Infrastruktur ermöglichen. Für die Instandsetzung der Infrastruktur soll ein Sondervermögen mit 500 Milliarden Euro geschaffen, für bestimmte Investitionen in die Verteidigung soll die Schuldenbremse gelockert werden, wie die Parteien mitteilten. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Start des neuen Kabinetts Österreich: Neue Drei-Parteien-Regierung im Amt Jetzt kann es für ÖVP, SPÖ und liberale Neos losgehen: Das Kabinett ist vereidigt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat zum Start der Regierung gleich ein paar Aufgaben mitgegeben. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Aktuell SPD gewinnt Bürgerschaftswahl in Hamburg Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Hamburg klar gewonnen. Wie die Landeswahlleitung mitteilte, kommen die Sozialdemokraten nach vereinfachter Auszählung der für die Parteien auf den Landeslisten abgegebenen Stimmen auf 33,5 Prozent. Die CDU kommt demnach als zweitstärkste Kraft auf 19,8 Prozent, die Grünen auf 18,5 Prozent. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Regierungsbildung Klingbeil verdoppelt seine Macht in der SPD Er hat die krachende Wahlniederlage mitzuverantworten und baut trotzdem seine Macht in der SPD aus. Lars Klingbeil hat neben dem Parteivorsitz nun einen zweiten zentralen Job. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Parteien Konsequenzen nach Wahl: Habeck will keine wichtige Rolle mehr bei den Grünen Grünen-Kanzlerkandidat Habeck war das Gesicht seiner Partei im Wahlkampf. Nun ist er das der Niederlage. Er zieht Konsequenzen. Anlass für Selbstkritik sieht er aber nicht. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Aktuell Bei FDP-Nichteinzug: Lindner kündigt Rückzug an FDP-Chef Christian Lindner kündigt seinen Rückzug an, falls die Partei den Einzug in den Bundestag verpasst. Lindner sagte am Abend in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF, wenn die FDP aus dem Bundestag ausscheide, sei es völlig klar, dass er dann auch aus der Politik ausscheide. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Bundestagswahl Lindner: Scheide aus aktiver Politik aus Für die Liberalen führt die Bundestagswahl in einen Absturz. Der Mann, der in den vergangenen Jahren alle Strippen in der Hand hatte, zieht die Konsequenzen. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Analyse der Bundestagswahl Deutliche Mehrheit will Regierung ohne AfD - Linke bei Jungen vorn Mehr Männer stimmen für die Union als Frauen, und bei den jüngsten Wählern liegen Linke und AfD vorn. Doch es gibt noch weitere Erkenntnisse aus den Wahlanalysen. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Bundestagswahl Ein klarer Favorit und viele offene Fragen Der Wahlkampf war wild, an den Umfragen hat er aber kaum etwas geändert. Merz geht als klarer Favorit in die Bundestagswahl. Die Regierungsbildung dürfte schwierig werden. Aber die Zeit drängt. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
