Noch bis Mittwoch läuft die Unterschriftenaktion zum Volksbegehren "Landtag abberufen". Initiiert vom Umfeld der sogenannten "Querdenker" kann man seit dem 14. Oktober unterschreiben. Die Listen liegen in den Rathäusern aus. Mindestens eine Million Menschen in Bayern müssten ihre Unterschrift abgeben, damit es zum Volksentscheid kommt. Doch ist das überhaupt realistisch?
Eine Million Unterschriften nötig
Um eine Million Unterschriften zusammenzubekommen, müssten zehn Prozent der Stimmberechtigten an der Aktion teilnehmen.all-in.dehat stichprobenartig in Allgäuer Rathäusern nachgefragt. Demnach ist die "Bündnis Landtag abberufen" sehr weit von seinem Ziel entfernt. InKaufbeuren beispielsweise haben bisher 630 Menschen unterschrieben. Das entspricht bei knapp 44.000 Einwohnern etwa 1,5 Prozent (Stand: 25. Oktober, 11:05 Uhr). Auch inMemmingensieht es für die Initiatoren nicht besser aus. Auch dort liegt die Beteiligung bei nur rund 1,3 Prozent (Stand: 25. Oktober, 10:50 Uhr). InKemptenhaben 1,4 Prozent der Stimmberechtigten unterschrieben (Stand: 23. Oktober). Ähnlich sieht es in der StadtLindau aus. Dort wurden bisher 193 Unterschriften gesammelt (Stand: 26. Oktober, 09:43 Uhr). Das entspricht etwa einem Prozent der Wahlberechtigten. Sollte das Volksbegehren scheitern, wonach es im Moment aussieht, gibt es die nächste turnusgemäße Landtagswahl in Bayern ohnehin im Herbst 2023. Falls er doch noch Erfolg haben sollte, gibt es Neuwahlen, und zwar innerhalb von sechs Wochen.