Der Gemeinderat Bernbeuren hat in seiner jüngsten Sitzung die Feststellung der Jahresrechnung 2010 beschlossen. Der Gesamthaushalt belief sich auf 3,24 Millionen Euro. Nachdem sich bei der Prüfung durch den Finanzausschuss keine Auffälligkeiten ergaben, entlastete das Gremium Verwaltung und Bürgermeister Heimo Schmid.
Keine großen Kosten für Bürger
Zumal es auch keine großen Kosten sein werden, die auf die Bürger zukommen. Die Grundsteuer A bringe dann rund 11100 Euro mehr ein, verteilt auf eine Fläche von knapp 4200 Hektar. Bei der Grundsteuer B werden etwa 32720 Euro geschätzt, was nach Berechnungen des Kämmerers einem Mittelwert von 44 Euro entspricht, variierend je nach Baujahr, Größe und Wohnfläche des Hauses.
Etwas ungenauer ist die Gewerbesteuer vorauszuplanen: Rund 42000 Euro mehr soll sie in die Gemeindekasse bringen. In diesem Rahmen wurde auch über eine Erhöhung der Hundesteuer abgestimmt. Die bisherigen Sätze: Erster Hund 30 Euro, zweiter Hund 60 Euro und dritter und jeder weitere Hund 100 Euro. Sie werden prozentual wie die Hebesätze erhöht.
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Ernüchternde Vorberatung
Die Vorberatung zum Haushalt 2011 verlief ernüchternd für die Ratsmitglieder. Um mit "einer schwarzen Null" abschließen zu können, werden Darlehen der Gemeinde für kurze Zeit verlängert, sodass die Tilgungen geleistet werden können. Der endgültige Haushalt wird aber erst im Juli oder August verabschiedet, da derzeit noch zuviele Verschiebungen möglich sind und ständig neuen Zahlen bezüglich Zuweisungen in der Verwaltung ankommen, so Schmid. Rat Hans Echtler stellte wegen der angespannten Lage fest, dass "wir viel geschafft haben, aber bis zur Haushaltsaufstellung nur noch gesetzlich vorgegebene Dinge beschließen können". Um den Haushalt weiter zu entlasten, sprachen die Räte auch über die Konzessionsabgabe. Die Aufhebung des bisherigen Sockelbetrags von 5000 kWh würde weiteres Geld für die Gemeinde bringen.
Schmid hatte sich informiert und mittlerweile haben nur noch vier der umliegenden 13 Gemeinden den Sockelbetrag, darunter Bernbeuren. Eine Entscheidung über die Konzessionsabgabe fiel nicht, allerdings müsse ein Beschluss bis 30. September gemacht werden, wenn dies für das Jahr 2012 gelten solle.