Memmingen. Vom bayerischen Landtag gewählt wurde er eigentlich für den Zeitraum von 2006 bis zum Jahr 2014. Da er aber bereits 2013 in den Ruhestand geht, erlischt zum gleichen Zeitpunkt auch seine Berufung als Richter am bayerischen Verfassungsgerichtshof. Obwohl diese Aufgabe für ihn viel Mehrarbeit bedeutet, "mache ich das mit Leib und Seele", sagt Professor Dr. Karl Thiere, Präsident des Landgerichts Memmingen.
Seine zusätzliche Tätigkeit erfordere einen hohen Zeitaufwand, so der 63-Jährige. Derzeit habe er sich mit zwei Verfassungsbeschwerden zu befassen, bei denen er zugleich Berichterstatter sei. >, so Thiere. Er müsse das alles nebenher erledigen, oft auch abends oder am Wochenende. >
Für acht Jahre gewählt
Der bayerische Verfassungsgerichtshof ist das oberste Gericht für staatsrechtliche Fragen im Freistaat.
Er steht selbständig neben dem Bundesverfassungsgericht und setzt sich aus dem Präsidenten, 22 Berufsrichtern und 15 nicht beruflichen Richtern sowie deren Stellvertreter zusammen. Die Berufsrichter werden vom Präsidenten vorgeschlagen und vom Landtag für acht Jahre gewählt. Auch die nicht beruflichen Richter werden von den Volksvertretern gewählt. Allerdings nur für eine Legislaturperiode.
In der Regel kostenfrei
Hauptarbeitsgebiete sind Verfassungsbeschwerden und Popularklagen. Im Falle einer Beschwerde kann jeder Einwohner Bayerns, der sich durch eine Behörde in seinen verfassungsmäßigen Rechten verletzt fühlt, den Schutz des Gerichtshofes anrufen. Im Rahmen der Popularklagen hat das Gericht Gesetze und Verordnungen für nichtig zu erklären, die ein verbrieftes Grundrecht unzulässig einschränken.
Die Verfahren am Verfassungsgerichtshof sind für den Kläger kostenfrei. In manchen Fällen kann dem Beschwerdeführer allerdings auch eine Gebühr auferlegt werden.
>, so Thiere, >. So sei es in einem Verfahren etwa um die Finanzierung von Privatschulen gegangen. >, sagt der Landgerichtspräsident.
Teilweise werde in den > (in diesen sind jeweils neun Richter) auch kontrovers über die Entscheidungsvorschläge des Berichterstatters diskutiert, sagt Thiere. Öffentliche Verhandlungen gebe es nur selten. >