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Räte wehren sich gegen Vorwurf der Hetzjagd gegen Kettershauser Bürgermeisterin

Streitfall

Räte wehren sich gegen Vorwurf der Hetzjagd gegen Kettershauser Bürgermeisterin

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    Räte wehren sich gegen Vorwurf der Hetzjagd gegen Kettershauser Bürgermeisterin
    Räte wehren sich gegen Vorwurf der Hetzjagd gegen Kettershauser Bürgermeisterin Foto: zg

    Nach der Terminpanne bei der Feuerwehrkommandantenwahl in Kettershausen melden sich nun die Gemeinderäte zu Wort. Allen voran Zweiter Bürgermeister Clemens Winter sowie fünf weitere Räte wehren sich in einem Schreiben an unsere Zeitung gegen den Vorwurf, eine 'Hetzjagd' gegen Bürgermeisterin Gabriele Janowsky zu betreiben. Mit dieser Äußerung hatte sie in einer öffentlichen Stellungnahme das Vorgehen der Gemeinderäte kritisiert. Janowsky hatte bei der Wahl der Feuerwehr unentschuldigt gefehlt. Gemeinderat Alexander Walter beanstandete ihr Verhalten daraufhin in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Die Diskussion erhitzte sich, Janowsky schloss die Sitzung kurzerhand.

    'Ehrlicher Umgang' gefordert

    'Wir wehren uns vehement gegen den Vorwurf, wir würden eine 'Hetzjagd’ gegen Bürgermeisterin Janowsky betreiben', heißt es in dem Schreiben, das neben Winter auch von den Gemeinderäten Anton Bader, Paul Gottner, Marianne Rugel, Andreas Stiegeler und Alexander Walter unterzeichnet ist. Weiterhin vertreten sie die Meinung: 'Basis und Grundvoraussetzung für ein konstruktives Arbeiten sind ein ehrlicher Umgang und die Informationspflicht gegenüber dem Gemeinderat muss gewährleistet sein. Nicht- oder Falschinformationen, wie jüngst passiert, fördern dies jedenfalls nicht.'

    Dabei beziehen sich die Räte vor allem auf einen Fall: So seien Gemeindearbeiter höher gruppiert und Zulagen gewährt worden, ohne den Gemeinderat diesbezüglich zu informieren. Vielmehr sei dem Gremium auf mehrfache Nachfrage lapidar mitgeteilt worden, dass es sich hierbei um tarifliche Lohnerhöhungen handeln würde. Als Mitglieder des Gemeinderates dieses dann überprüften, sei plötzlich die Rede von 'Pauschalisierung aller Zulagen' gewesen. Die Gemeinderäte fragen daher in ihrer Stellungnahme: 'Wie allerdings kommt bei einer Pauschalisierung ein Mehrbetrag in deutlich vierstelliger Höhe zustande?'

    Bei solchen Unklarheiten habe ein Gemeinderatsmitglied das Recht und auch die Pflicht, in einer Sitzung Fragen stellen zu dürfen, heißt es weiter. Genauso habe er das Recht auf aussagekräftige und wahrheitsgemäße Antworten. Es stelle keine Lösung dar, die Sitzung zu schließen. 'Das Ganze dann als 'Kindergarten’ abzutun, halten wir für falsch und es wird für die Zusammenarbeit zwischen Bürgermeisterin und Gemeinderat nicht förderlich sein', so die Gemeinderäte. 'Ebenso ungerechtfertigt sehen wir die Aussage, wir sollten uns endlich wieder mit dem befassen, wofür unsere Zusammenkünfte geplant wären. Dies in Zweifel stellen zu wollen, halten wir, gelinde gesagt, für eine Unverschämtheit.'

    Zu den Vorkommnissen während der Kommandantenwahl äußerte sich Zweiter Bürgermeister Winter außerdem noch einmal explizit in einer eigenen Stellungnahme: 'Es ist falsch, dass mir die Einladung zur Jahresversammlung der Feuerwehr Kettershausen per Gemeindediener überbracht wurde. Richtig ist, dass Bürgermeisterin Gabriele Janowsky mir diese am Schluss der vortägigen Gemeinderatssitzung kommentarlos zugeschoben hatte. Auch falsch ist, ich hätte keine Grußworte der Gemeinde gesprochen. Diese habe ich, nachdem sich anzeigte, dass die Bürgermeisterin nicht anwesend sein würde, natürlich überbracht.'

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