In Rheinland-Pfalz wurde das System jetzt in einem Pilotprojekt getestet. 2022 wurden auf Autobahnen in den Großräumen Trier und Mainz oberhalb der Fahrbahn spezielle Kameras installiert, die ein Foto machen, sobald ein Autofahrer zum Smartphone oder Tablet greift. Die Kameras deuten schräg nach unten, um Bilder vom Fahrzeuginneren zu machen. Geschulte Polizisten werten dann die Bilder aus.
System aus den Niederlanden
Das sogenannte "Monocam"-System wurde in den Niederlanden entwickelt, ist mobil einsetzbar und funktioniert bei jedem Wetter. Die Autofahrer werden mit Hinweisschildern auf die Kameraüberwachung hingewiesen. In den Niederlanden wird das System bereits regulär eingesetzt. In Deutschland muss dafür erst eine Rechtsgrundlage geschaffen werden. Nach Informationen des ADAC plant der Rheinland-Pfälzische Ministerpräsident Ebling noch in diesem Jahr eine Gesetzesänderung zu erarbeiten um den Einsatz der Handy-Blitzer in seinem Bundesland auszuweiten.
Schwierige Rechtslage
Die Rechtslage in Deutschland zu derartiger Verkehrsüberwachung ist umstritten. Laut Gesetz dürfen Verkehrsverstöße nur aufgezeichnet werden, wenn ein konkreter Tatverdacht besteht. Es ist also nicht erlaubt verdachtsunabhängig Foto- und Videoaufnahmen von Verkehrsteilnehmern anzufertigen. In Rheinland-Pfalz sieht das Amtsgericht Trier zwar in der Aufzeichnung einen Verstoß, dennoch gelten die Aufnahmen der Handy-Blitzer als verwertbar. Die endgültige Entscheidung muss jetzt das Oberlandesgericht treffen.
Projekt wird ausgewertet
Das Pilotprojekt ist jetzt beendet und Experten werten aktuell die Ergebnisse aus. Auch andere Bundesländer sind an der Auswertung interessiert. Der ADAC hält es nicht für ausgeschlossen, dass die Handy-Blitzer zukünftig bundesweit eingesetzt werden.
Gefährliche Ablenkung
Auch der ADAC ist der Meinung, dass für den Einsatz der Blitzer eine "zweifelsfreie" Rechtsgrundlage nötig ist. Der Verkehrsclub begrüßt das Vorhaben des Bundeslandes Rheinland-Pfalz. Laut ADAC ist die Nutzung des Handys am Steuer eine der wesentlichen Unfallursachen im Straßenverkehr. Mit dem Handy zu telefonieren oder Nachrichten zu schreiben während man fährt, sorgt für eine Ablenkung, die gefährlich für sich und andere Verkehrsteilnehmer sein kann. Daher ist eine Verkehrsüberwachung der Handy-Nutzung durchaus wichtig.