Kulturstaatsminister Wolfram Weimer plant offenbar eine Art Klausel gegen Antisemitismus bei der Kulturförderung. Der Plan sei «Förderrichtlinien zu erlassen, die klarmachen, dass wir nicht mit staatlichem Geld Antisemitismus finanzieren können», sagte Weimer nach einer Meldung der Nachrichtenseite «Politico». Einzelheiten blieben offen.
Der zunehmende Antisemitismus in der Kulturszene sei unerträglich und krass, sagte Weimer demnach. «Wir haben in den letzten Monaten eine wachsende, aggressive Stimmung gegen Juden insgesamt, was dazu führt, dass Juden in Europa Angst haben.» Juden würden für Kulturveranstaltungen weniger gebucht und auf Bühnen oft angefeindet. «Es ist jede Ausstellung an jedem Ort in Deutschland, jedes Konzert», sagte Weimer.
Eine Antisemitismus-Klausel auf Landesebene hatte im Dezember 2023 der damalige Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) eingeführt, binnen kurzer Zeit aber wegen juristischer Bedenken zurückgezogen.
Chialo hatte durchsetzen wollen, Empfänger von öffentlichen Fördergeldern unter anderem zu einem Bekenntnis gegen Antisemitismus zu verpflichten. Grundlage dafür sollte die Antisemitismus-Definition der International Holocaust Rememberance Alliance (IHRA) sein. Aus der Kulturszene kam die Befürchtung, dass dies die Kunstfreiheit einzuschränken drohe.
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