Gesundheitsminister Klaus Holetschek will vor dem Bundesrat doppeltes Gehalt für Pflegekräfte fordern. Das hat Bayerische Ministerium für Gesundheit und Pflege jetzt angekündigt. Besonders die Intensiv- und Langzeitpflege will das Gesundheitsministerium finanziell stärker unterstützen.
Pflegepersonal verdient "mehr als nur Applaus"
Holetschek wird am Freitag im Bundesrat in Berlin eine entsprechende Initiative Bayerns einbringen. Er betonte am Donnerstag in München: "Wir wollen damit ein deutliches Zeichen der Wertschätzung setzen. Der große Einsatz unseres Pflegepersonals verdient mehr als nur Applaus." Bayern hatte bereits vergangene Woche im Ministerrat die entsprechende Bundesratsinitiative beschlossen. Damit will Bayern die Bundesregierung dazu auffordern, das Einkommen mindestens für das Jahr 2022 zu verdoppeln. "Klar ist doch: Wir müssen jetzt handeln und kurzfristige Maßnahmen auf den Weg bringen, um die Personalsituation in der Pflege zu verbessern. Unsere Pflegekräfte sind im Kampf gegen die Corona-Pandemie tagtäglich gefordert – und das bereits seit Monaten. Sie sind am Limit", so Holetschek. Er will mit der Verdoppelung des Nettoeinkommens nicht nur den unermüdlichen Einsatz der Intensivpflegekräfte belohnen, sondern zusätzlich Anreize schaffen, in der Pflege tätig zu sein.
Hilfe für Langzeitpflege
Der Freistaat weist in der Bundesratsinitiative zudem eindringlich darauf hin, dass auch die Langzeitpflege während der Corona-Pandemie große Herausforderungen zu meistern hatte. Auch wegen demografischer Veränderungen wird die Langzeitpflege stärker gefordert. Daher soll eine Unterstützung durch Steuergelder helfen. Bayern fordert daher, dass auch in diesem Bereich der Pflege, sowohl stationär als auch ambulant, Steuerbefreiungen zumindest von Zuschlägen und anderen Gehaltsbestandteilen realisiert werden.
Vorschläge für den Bundesrat
Neben der konkreten Forderung nach doppeltem Gehalt wird Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister im Bundesrat vorschlagen:
- Die Prüfung von zeitlich befristeter Lohnsteuerbefreiung von Intensivpflegekräften und anderen Pflegekräften in vergleichbaren klinischen Bereichen.
- Eine Erweiterung der angekündigten Pflegeprämie.
- Zusätzlich eine vollständige Steuerbefreiung der Prämie.
Sämtliche Pflegekräfte betroffen
Holetschek betonte, dass selbstverständlich alle Pflegekräfte bei den Begünstigungen berücksichtigt werden sollen. Es sei eine gesellschaftliche finanzielle Anstrengung nötig um die Arbeit in sämtlichen Versorgungsbereichen weiterhin attraktiv zu gestalten.