Drogenpolitik: Cannabis-Legalisierung in Deutschland: Lauterbach will demnächst Vorschlag präsentieren

14. März 2023 16:17 Uhr von Redaktion all-in.de
Kiffen, Marihuana, Cannabis, Joint (Symbolbild)
Wird Cannabis-Genuss demnächst in Deutschland legal? Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will demnächst einen Vorschlag präsentieren. (Symbolbild)
IMAGO / Rolf Kremming

Kommt in Deutschland die Legalisierung von Cannabis? Die Bundesregierung, allen vorn Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, arbeitet anscheinend darauf hin.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hält ungeachtet rechtlicher Bedenken an seinen Plänen zur Legalisierung von Cannabis fest. Er habe sehr gute Rückmeldungen von der EU-Kommission bekommen, sagte Lauterbach: "Die nutzen wir jetzt auch, um die neuen Vorschläge zu entwickeln."

Neue Eckpunkte

In den nächsten Wochen werde er diese Vorschläge präsentieren. Die Cannabis-Legalisierung stand schon lange im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung. Einen Gesetztesentwurf hat Lauterbach allerdings noch nicht vorgelegt.

Mit internationalem Recht vereinbar?

Kritiker bemängeln, dass die Pläne zur Cannabis-Legalisierung gegen EU-Recht und gegen internationales Recht verstoßen dürften.