Ministerpräsident vergibt CSU-Posten im Kabinett: Markus Söder macht den Allgäuer Eric Beißwenger zum Minister

8. November 2023 12:12 Uhr von dpa
Der 51-jährige Eric Beißwenger aus Bad Hindelang (Oberallgäu) zieht als Europaminister ins Kabinett ein.
Ralf Lienert

Bei jeder Regierungsbildung ist es eine der spannendsten Fragen: Wer wird Minister, wer Staatssekretär? Nun ist die Entscheidung gefallen. Unter den neuen Ministern ist auch ein Allgäuer.

Das Warten hat ein Ende: Acht Tage nach der Vereidigung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wurden am Mittwoch die CSU-Posten im Kabinett vergeben. Der CSU standen zwar genauso viele Kabinettsposten zu, wie in der abgelaufenen Legislatur - dennoch gab es Verschiebungen.

Ministerpräsident Markus Söder wird am heutigen Mittwoch die CSU-Posten im Kabinett vergeben. (Archiv)
Ministerpräsident Markus Söder wird am heutigen Mittwoch die CSU-Posten im Kabinett vergeben. (Archiv)
picture alliance/dpa | Karl-Josef Hildenbrand

Söder musste nicht nur den bisherigen Gesundheitsminister Klaus Holetschek ersetzen. Der Allgäuer hat das Amt des Chefs der Landtagsfraktion übernommen. Auch für die bisherige Digitalministerin Judith Gerlach musste eine neue Aufgabe gefunden werden, ihr bisheriges Haus wird künftig von Fabian Mehring (Freie Wähler) verantwortet.

Der Oberallgäuer Eric Beißwenger wird Europaminister

Mittlerweile ist raus: Der Allgäuer Eric Beißwenger soll als Europaminister im Kabinett von Markus Söder die bisherige Amtsinhaberin Melanie Huml ablösen. Zudem wird die bisherige Digitalministerin Judith Gerlach Gesundheitsministerin, wie Söder nach Angaben von Teilnehmern am Mittwoch in der Sitzung der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag mitteilte. Als dritte neue Personalie verkündete Söder die Ernennung des Oberfrankens Martin Schöffel zum Finanzstaatssekretär, wie es weiter hieß. 

Zu Beginn der Sitzung hatte die Fraktion Michael Hofmann zum neuen Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Die Vereidigung des neuen Kabinetts ist für den Nachmittag geplant.

 

Söder gab den meisten Ministern bereits Jobgarantien

Den allermeisten Ministern hatte Söder bereits in den vergangenen Wochen und Monaten Jobgarantien gegeben: Innenminister bleibt Joachim Herrmann, Wissenschaftsminister Markus Blume, Finanzminister Albert Füracker, Staatskanzleichef Florian Herrmann, Bauminister Christian Bernreiter und Agrarministerin Michaela Kaniber. Georg Eisenreich kann als Justizminister weiter machen, Ulrike Scharf als Sozialministerin und Sandro Kirchner als Innenstaatssekretär.

Komplettiert wird das Kabinett durch fünf Politiker der Freien Wähler: Parteichef Hubert Aiwanger bleibt Wirtschaftsminister, Thorsten Glauber Umweltminister, besagter Fabian Mehring wird Digitalminister und Anna Stolz wird Kultusministerin. Neuer Wirtschaftsstaatssekretär ist Tobias Gotthardt.

Wie Eric Beißwenger im Vorfeld über seine Chancen sprach, ins Kabinett einzuziehen, und wie sein politischer Werdegang war, lest Ihr in einem Porträt auf allgaeuer-zeitung.de