Am vergangenen Samstag hat die Polizei in Innsbruck (Tirol) diverse Kontrollen durchgeführt. Schwerpunkt der Kontrollen waren fremden- und finanzpolizeiliche Vergehen und Taxi-Unternehmungen.
Drei Behörden kontrollierten in Innsbruck
179 Personen wurden bei der gemeinsamen Schwerpunktaktion von Polizei, Finanzpolizei und Stadtmagistrat kontrolliert. Folgende Übertretungen haben die Beamten festgestellt:
Polizeikontrollen:
- Drei Taxifahrer "waren durch Suchtmittel beeinträchtigt", wie es im Polizeibericht heißt, sie standen also unter Drogen. Die Polizei hat die Führerscheine kassiert.
- Ein albanischer Staatsangehöriger wurde angehalten, der sich rechtswidrig im Bundesgebiet aufhielt.
- 34 Anzeigen gab es wegen verschiedener Verwaltungsübertretungen.
Finanzpolizei-Kontrollen:
- Die Finanzpolizei kontrollierte insgesamt 53 Taxifahrer, wobei der Schwerpunkt auf der Einhaltung von steuerrechtlichen Vorschriften lag, zum Beispiel die Registrierkassenverordnung.
- Bei 8 Taxibetrieben wurden dabei Übertretungen festgestellt. Hier folgen Mitteilungen an das zuständige Finanzamt und Anzeigen an die Finanzstrafbehörde.
- Zudem wird, neben 2 Gewerbeanzeigen an das Stadtmagistrat Innsbruck, noch eine weitere Anzeige erstattet, weil ein Taxilenker nicht ordnungsgemäß bei der Sozialversicherung angemeldet war.
Kontrollen des Stadtmagistrats Innsbruck:
Das Gewerbereferat MA III für Bau-, Wasser-, Gewerbe und Straßenrecht stellte 23 Übertretungen gemäß Tiroler Personenbeförderungs-Betriebsordnung 2020 fest, Anzeigen folgen.