Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Donnerstag das Allgäu besucht. Beim "Kanzlergespräch" in Füssen stellte er sich den Fragen von 150 Bürgerinnen und Bürger, die sich auf Einladung der Allgäuer Zeitung gemeldet hatten. Lesen Sie hier im Newsblog, wie der Kanzlerbesuch im Allgäu verlief.
Freitag, 7.45 Uhr: Polizei zieht Bilanz nach Kanzlergespräch und Demo in Füssen
Nach dem Kanzlergespräch in Füssen zieht die Polizei Bilanz. Die Beamten sorgten an dem Abend für einen störungsfreien Verlauf und konnten keine nennenswerten Sicherheitsstörungen verzeichnen.
Parallel zu der Veranstaltung fand in Füssen eine Mahnwache mit einem dutzend Teilnehmer statt. Außerdem gab es einen Demozug mit rund 200 Menschen in der Innenstadt. Dafür musste die B16 kurzzeitig gesperrt werden. Durch eine Umleitung des Verkehrs versuchte die Polizei die Verkehrsbeeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten.
Während der Abreise von Olaf Scholz entdeckten Polizisten eine Drohne in der temporär angeordneten Flugverbotszone. Die Beamten kontrollierten den Piloten, der seine Drohne umgehend landete. Wegen des Verstoßes gegen das Flugverbot leitete die Polizei ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.
- Hier geht's zum ganzen Exklusiv-Interview mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Füssen
21.35 Uhr: Alle Bilder vom Kanzlergespräch in Füssen
Mit den Bildern des Abends vom Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz im Allgäu beenden wir unseren Newsblog aus dem Festspielhaus Neuschwanstein und bedanken uns für Ihr Interesse.
21.05 Uhr: Olaf Scholz hat das Festspielhaus verlassen - das sagen Teilnehmer des Kanzlergesprächs
Knapp drei Stunden lang war Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast im Festspielhaus Neuschwanstein in Füssen, nun ist seine Wagenkolonne weggefahren. Und was sagen die Besucherinnen und Besucher?
- Alexander Uhrle aus Kaufbeuren: "Der Abend war informativ, spannend. Olaf Scholz hat mir deutlich besser gefallen, als ich gedacht hätte. Er ging gut auf kritische Fragen ein. Natürlich ist er bei sehr kritischen manchmal etwas links und etwas rechts ausgewichen, wie es halt oft in der Politik ist." Uhrle ist Beauftragter für Digitale Stadt in Kaufbeuren - und hätte gern mehr über Digitalisierung gesprochen. Deswegen geht Uhrle in seinen Themenbereichen auch ohne große Erkenntnisse aus dem Abend, "weil Digitalisierung überhaupt nicht dran kam". Aber auch so sagt Uhrle abschließend: "Das ganze Event hat mir viel Spaß bereitet."
- Bernd Lewin aus Weißensee bei Füssen: "Ich war überrascht, wie locker und auch empathisch Scholz rübergekommen ist. Ganz anders, als man oft über ihn liest und ihn vielleicht im Fernsehen empfindet." Ihn habe auch die Bandbreite der Themen und Sorgen überrascht, die die Leute vorgetragen haben: "Aber das ist einfach so, wie unsere Gesellschaft ist, insofern ist es eigentlich auch vom Publikum her sehr interessant gewesen." Lewin wurden nach eigenem Bekunden auch Sorgen abgenommen – es stehe um die Zukunft des Sozialstaats und des Wirtschaftsstandards wohl doch besser, als er zunächst angenommen habe, sagt er.
20.35 Uhr: Auf ein Foto mit dem Kanzler
Im Garten des Festspielhauses hat sich eine lange Schlange gebildet. Wer von den Besucherinnen und Besuchern möchte, darf jetzt noch ein Handy-Foto mit Olaf Scholz machen.
20.20 Uhr: Das Kanzlergespräch ist zu Ende
Um 20 nach 8 beendet die Moderatorin das Kanzlergespräch mit Olaf Scholz in Füssen. Scholz verlässt den Saal und stellt sich vor der Bergkulisse im Allgäu nochmals zu Fotos auf.
20.05 Uhr: Letzte Frage, bitte: Das Kanzlergespräch geht in den Endspurt
Endspurt im Kanzlergespräch - und es wird noch mal brisant: "Ich wünsche mir, dass mehr Kompetenz in unsere Bundesregierung kommt", sagt eine Bürgerin dem Kanzler und stört sich daran, dass ihr gesagt werde, sie dürfe "nur 50 Gramm Wurst zum Frühstück" essen.
Bundeskanzler Scholz verweist auf die Erfolge seiner Regierung: "Wir haben die höchste Beschäftigtenquote, 45 Millionen Menschen haben eine Beschäftigung. Und wir haben sehr viele Investitionen in unserem Land."
Und dann antwortet der Kanzler noch auf das Wurst-Beispiel: "Ich möchte Ihnen versichern: Sie können so viel Wurst zum Frühstück essen wie Sie möchten."
19.25 Uhr: Kritische und launige Fragen beim Kanzlergespräch in Füssen
"Ist Ihnen überhaupt bewusst, was eine Mittelständlerin nach 45 Berufsjahren hier in der Region an Rente bekommt", fragt eine Frau den Bundeskanzler. Der antwortet: "Ich bin sehr Ihrer Meinung, dass es ordentliche Löhne geben sollte - auch im Hinblick auf die spätere Rente". Zufrieden stellt Scholz die Bürgerin damit nicht.
Etwas launiger geht es bei der nächsten Frage zu. Ein Herr möchte wissen: "Mit wem würden Sie hier im Allgäu eine siebentägige Hüttenwanderung machen?" Olaf Scholz verweist auf Freundschaften mit anderen europäischen Regierungschefs: "Mit Macron, der würde auch mitgehen. Oder der spanische Regierungschef Sánchez. Der könnte auch sportlich mithalten." Und dann schließt er noch an: "Mit wem würde ich gerade keine Hüttenwanderung machen: Putin!"
18.55 Uhr: Das Kanzlergespräch im Festspielhaus in Füssen hat begonnen
Mit knapp 20 Minuten Verspätung hat das Kanzlergespräch mit Olaf Scholz im Festspielhaus Füssen im Allgäu begonnen. Die erste Frage einer Bürgerin dreht sich gleich ums Thema "Klimaschutz" - weshalb es auf deutschen Autobahnen "nicht endlich ein Tempolimit" gebe. Kanzler Scholz antwortet, dass es im Bundestag dafür keine Gesetzgebungsmehrheit gebe, verweist aber auf eine Reihe von verkehrspolitischer Maßnahmen seiner Regierung, beispielsweise auf das "Deutschlandticket" im ÖPNV und die wachsende Zahl an Ladesäulen für E-Autos.
18.30 Uhr: Auftakt des Kanzlergesprächs verzögert sich um einige Minuten
Noch läuft das Interview von Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Redakteuren Markus Raffler, Sascha Borowski und Helmut Kustermann von der Allgäuer Zeitung. Der Beginn des Bürgerdialogs "Kanzlergespräch" verzögert sich um wenige Minuten.
18.10 Uhr: Demonstranten ziehen in Richtung Festspielhaus
Während Kanzler Scholz im Festspielhaus ist, formieren sich Gegner in der Füssener Innenstadt. Dort finden zwei Demonstrationen statt. Etwa ein Dutzend Teilnehmer von Die Basis demonstrieren im stillen Protest. Der Kundgebung des Afd-Direktkandidaten für das Ostallgäu-Kaufbeuren, Wolfgang Dröse, folgten rund 100 Teilnehmer. Sie wollen nach eigenen Angaben Bundeskanzler Scholz einen Denkzettel verpassen und Fragen stellen. Die Themen drehen sich um Frieden, Freiheit und Demokratie. Dabei werden ähnliche Parolen genutzt, wie während der Coronapandemie. Es geht um „Wahrheitsaktivisten“ und „Freiheitskämpfer“, um Impfstoffe und Körperverletzung durch Impfzwänge. Die Demonstranten zogen von der Innenstadt in Richtung Festspielhaus. (fut)
18 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Festspielhaus in Füssen angekommen
Wenige Minuten vor 18 Uhr ist Olaf Scholz mit leichter Verspätung am Festspielhaus in Füssen angekommen. Vor dem "Kanzlergespräch" ab 18.30 Uhr findet nun noch ein ausführliches Interview mit den Redakteuren der Allgäuer Zeitung statt.
17.45 Uhr: Die Ankunft von Olaf Scholz in Füssen verzögert sich etwas - rund Hundert Menschen demonstrieren
Eigentlich sollte Kanzler Olaf Scholz in diesen Minuten in Füssen angekommen sein, doch es gibt es leichte Verspätung bei der Anreise. Füssens Bürgermeister Maximilian Eichstetter nimmt's gelassen: "Vielleicht bekommen wir dann mehr Fördermittel für die Umfahrung", sagt er mit einem Augenzwinkern.
Rund um das Festspielhaus sind zwei Demonstrationen heute angekündigt worden. Diese sind im Gange, rund Hundert Menschen haben sich versammelt. Bislang verläuft alles ruhig und friedlich.
17.35 Uhr: Viel Polizei rund um das Festspielhaus Neuschwanstein in Füssen vor dem Besuch von Kanzler Olaf Scholz
Polizeikräfte im "unteren bis mittleren dreistelligen Bereich" sichern das Kanzlergespräch und den Besuch von Olaf Scholz in Füssen heute ab, sagt Holger Stabik, Pressesprecher der Polizei, auf Nachfrage von allgaeuer-zeitung.de.
Aktuell ist die Gegend um das Füssener Festspielhaus von Polizei- und Sicherheitskräften geprägt. Polizei-Busse patrouillieren und reihen sich am Parkplatz vor dem Musical-Haus aneinander. Vereinzelt besprechen die Beamtinnen und Beamten noch Einsatzpläne ab. An fast allen Eingängen stehen Männer in schwarzen Anzügen und mit Knopf im Ohr.
Die Situation ist aber entspannt. Unter den Polizisten sind auch Beamte aus München, die auch teilweise auch schon bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Einsatz waren. Regelmäßige Gäste dort sind etwa der US-Präsident. Die Sicherheitsvorkehrungen seien deshalb noch um ein vielfaches höher, so ein Polizist vor Ort. Für das Festspielhaus Neuschwanstein dürfte eine solche Polizeipräsenz eher ein seltener Anlass sein.
17.20 Uhr: Welche Erwartungen haben Teilnehmer an das "Kanzlergespräch" mit Olaf Scholz in Füssen?
- Kommt das Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf den deutschen Autobahnen? Und wie will er es umsetzen? Und wie geht es beim Thema Heizgesetz nun weiter? Das sind die Fragen, die Maria Feneberg aus Sulzberg interessieren. "Was ist jetzt beim Heizungsgesetz geplant und kommen noch weitere Änderungen?", fragt sich die Allgäuerin. Für den Bürgerdialog sei sie "gespannt, was er sagt, und ober er mehr sagt, als sonst".
- Matthias Brack aus Altusried ist dagegen das Thema Fachkräftemangel und die Zukunft im Handwerk wichtig. Brack leitet einen Wintergartenbetrieb mit 25 Mitarbeitern. Grundsätzlich freut sich Brack aber auch einfach über die Möglichkeit, den Bundeskanzler einmal live zu erleben.
- Jana Pfeiffer aus Kempten geht es ähnlich. Aber der gelernten PR-Journalistin liegen auch ein paar Themen auf dem Herzen. So etwa die medizinische Versorgung auf dem Land: "Man liest ja immer viel von der Krankenhausversorgung, mir geht es aber eher um die Hausarztversorgung auf dem Land. Da ist es nicht leicht, jemanden zu finden, wenn man neu herzieht."
17 Uhr: Vergangenes Jahr urlaubte Bundeskanzler Scholz im Ostallgäu
Als Olaf Scholz zuletzt im Allgäu war, machte er Urlaub mit seiner Frau in Nesselwang. Heute ist Scholz wieder in der Region. Beim „Kanzlergespräch“, einer seit 2022 laufenden Veranstaltungsreihe, will Scholz mit den Menschen im Land ins Gespräch kommen und sich ihren Fragen stellen. Dabei besucht er jedes Bundesland einmal. In Bayern ist seine Wahl auf Füssen gefallen.
Ort des Kanzlergesprächs am heutigen Donnerstag, 13. Juli, ist das Schauspielhaus in Füssen. Und Diskussionsthemen gibt es reichlich für die 150 Menschen, die sich auf Einladung der Allgäuer Zeitung gemeldet haben und das Glück hatten, ausgelost zu werden: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine etwa. Die hohe Inflation, die nicht nur Lebensmittel immer teurer macht. Die Klimapolitik, die vielen Menschen nicht schnell genug geht – und anderen viel zu schnell. Der Höhenflug der AfD in den Umfragen. Oder auch eine Ampelregierung, die regelmäßig im Streit zu versinken scheint.
Bundeskanzler Scholz diskutiert in Füssen 90 Minuten mit den Bürgern
Rund 90 Minuten lang wird Bundeskanzler Scholz sich den Fragen der Anwesenden stellen. Und dabei wird er sicher nicht nur auf Zustimmung stoßen. Schon vor Tagen haben sich auch mehrere Demonstranten angekündigt. Sie wollen in der Füssener Innenstadt gegen die Politik der Bundesregierung protestieren und dann auch zum Festspielhaus ziehen.
Am Veranstaltungsort in Füssen ist besonders, dass das Festspielhaus am See liegt. Deswegen patrouilliert an diesem Tag im Königswinkel auch die Wasserpolizei.
- Das Kanzlergespräch selbst übertragen wir ab 18.30 Uhr im Live-Stream auf allgäuer-zeitung.de
- Ein ausführliches Exklusiv-Interview mit dem Bundeskanzler finden Sie ab Freitagabend online und im E-Paper, sowie am Samstag in der gedruckten Allgäuer Zeitung.
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