Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat in einer Pressekonferenz am Mittwoch bekanntgegeben, welche CSU-Ministerinnen oder -Minister er austauschen wird.
Das sind die Neuen:
Änderungen gibt es auf insgesamt vier Regierungsposten. Ministerin für Familie, Arbeit und Soziales wird Ulrike Scharf (54) aus Erding. Für sie ist es ein Comeback in die Staatsregierung. Von 2014 bis 2018 war sie bereits Umweltministerin. "Sie ist sehr erfahren, sie hat eine hohe Akzeptanz", so Söder. Sie habe sich nach dem Ausscheiden aus dem Kabinett nicht zurückgezogen, sondern noch mehr gearbeitet. "Das hat mich beeindruckt." Minister für Wissenschaft und Kunst wird der bisherige Generalsekretär Markus Blume (47) aus München. Der Deggendorfer Landrat Christian Bernreiter (57) übernimmt Bau und Verkehr. Der Unterfranke Sandro Kirchner (46) aus Bad Kissingen wird neuer Staatssekretär für Gerhard Eck, der bei der Landtagswahl im nächsten Jahr nicht mehr antreten wird.
Warum gerade jetzt?
"Söder braucht diese Aufmerksamkeit", sagt der Politikwissenschaftler Professor Klaus Stüwe von der Uni Eichstätt gegenüber Sat1. "Die Umfragewerte sind jetzt, gut 20 Monate vor der Landtagswahl, nicht so gut für ihn." Die derzeit 36 Prozent würden Söder nicht reichen, so Stüwe. Markus Söder hat diese Einschätzung indirekt bestätigt, sprach in seinem Statement von der "Schicksalswahl 2023" : "Ich bin überzeugt, dass eineinhalb Jahre vor der Wahl der richtige Zeitpunkt ist", so Söder.
Das ist das aktuelle Kabinett der Bayerischen Staatsregierung:
- Bayerischer Ministerpräsident: Markus Söder (CSU)
- Stellvertretender Ministerpräsident: Hubert Aiwanger (Freie Wähler)
- neu: Staatssekretär im Innenministerium: Sandro Kirchner (CSU) (bisher: Gerhard Eck)
- neu: Minister für Wissenschaft und Kunst: Markus Blume (CSU) (bisher: Bernd Sibler)
- neu: Ministerin für Familie, Arbeit und Soziales: Ulrike Scharf (CSU) (bisher: Carolina Trautner)
- neu: Ministerin für Wohnen, Bau, Verkehr: Christian Bernreiter (CSU) (bisher: Kerstin Schreyer)
- Minister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie: Hubert Aiwanger (Freie Wähler)
- Minister für Inneres, Sport und Integration: Joachim Herrmann (CSU)
- Leiter der Staatskanzlei: Florian Herrmann (CSU)
- Minister für Justiz: Georg Eisenreich (CSU)
- Minister für Unterricht und Kultus: Michael Piazolo (Freie Wähler)
- Minister für Finanzen und Heimat: Albert Füracker (CSU)
- Minister für Umweltschutz und Verbraucher: Thorsten Glauber (Freie Wähler)
- Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Michaela Kanniber (CSU)
- Ministerin für Gesundheit und Pflege: Klaus Holetschek (CSU)
- Ministerin für Digitales: Judith Gerlach (CSU)
- Ministerin für Europaangelegenheiten und Internationales: Melanie Huml (CSU)