Ende Mai haben Beschäftigte des Hauptzollamts Augsburg, der Kontrolleinheit Verkehrswege mit Sitz in Kempten und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit mit Sitz in Lindau, Shisha-Bars im Raum Memmingen kontrolliert. Dabei kam es zu mehreren Strafanzeigen, Unstimmigkeiten bei der Stundenaufzeichnung und einem Verstoß gegen das Waffengesetz.
Kontrolle war "ein voller Erfolg"
Wie die beteiligten Behörden berichteten, war die Kontrolle "wieder einmal ein voller Erfolg". Insgesamt kam es zu vier Strafanzeigen wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung durch den Verkauf von unversteuertem Wasserpfeifentabak. Hierbei stellten die Kontrolleure 30,478 Kilogramm Wasserpfeifentabak sicher. Außerdem stellte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Zuge der Prüfung nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz fest, dass Stundenaufzeichnungen nicht geführt wurden. Deshalb forderten die Beamten zur weiteren Überprüfung von allen kontrollierten Shishabars die Geschäftsunterlagen an. Diese Prüfungen, die die sozialversicherungsrechtlichen Meldepflichten sowie die Einhaltung des Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz betreffen, sind noch nicht abgeschlossen.
Elektroschocker hinter der Theke
In einer der Shisha-Bars, die kontrolliert wurden, fanden die die Beamten außerdem einen Elektroschocker hinter der Theke. Weil der Schocker nach dem Waffengesetz verboten ist beschlagnahmte die Polizeiinspektion Memmingen, die zusammen mit dem Ordnungsamtes Memmingen ebenfalls beteiligt war, diesen. Bei den Kontrollen wurden zudem weitere Verstöße durch die beteiligten Behörden festgestellt, die allerdings in der Mitteilung des Hauptzollamtes Augsburg nicht näher aufgeführt wurden.