Es geht um Abbildungen von Adolf Hitler oder verachtende Darstellungen von Menschen mit dunkler Hautfarbe: Im Zuge eines europaweiten Aktionstags gegen Hasskriminalität sind Polizei und Staatsanwaltschaft in Bayern gegen Verfasser von Hassbotschaften im Internet vorgegangen. Am Donnerstag wurden einer Polizeimeldung zufolge Durchsuchungsbeschlüsse bei neun Beschuldigten in Oberbayern und Schwaben vollzogen. Sie stehen im Verdacht, in sozialen Netzwerken Inhalte veröffentlicht zu haben, die unter anderem die Straftatbestände der Volksverhetzung oder der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen erfüllen.
Smartphones und Laptops beschlagnahmt
Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um eine Frau und neun Männer im Alter zwischen 24 und 50 Jahren. Die Einsatzkräfte vernahmen die Beschuldigten und beschlagnahmten Beweismittel, darunter Mobiltelefone und Laptops. Bei dem Beschuldigten im Bereich des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd wurde im Zuge der Durchsuchung auch Rauschgift gefunden. Er wurde deswegen vorläufig festgenommen und soll am heutigen Freitag, 08.04.2022, einem Ermittlungsrichter zur Prüfung der Haftfrage vorgeführt werden.
Menschenverachtende Inhalte
Ein Beschuldiger postet unter anderem ein Bild, das einen dunkelhäutigen Jungen in einem Erdloch zeigt. Untertitelt wurde es mit dem Schriftzug "Negatief". Ein anderer veröffentlichte online eine Hitler-Abbildung, die mit dem Satz "Du bist lustig dich vergas ich zuletzt" betitelt wurde."Die reden nicht einfach so daher"Guido Limmer, Vizepräsident des Bayerischen Landeskriminalamts (BLKA), erklärt: "Menschen, die sich so äußern, reden nicht einfach so daher. Sie machen sich strafbar. Wir wollten das klare Signal senden: Die Bayerische Polizei setzt alles daran, die Urheber solcher menschenverachtender Inhalte zu ermitteln und zur Verantwortung zu ziehen."
Harte Konsequenzen
Das Verbreiten von rechtsradikalem oder antisemitischem Gedankengut kann, auch wenn es in vermeintliche Spaßbotschaften gekleidet ist, erhebliche Konsequenzen nach sich ziehen. Es drohen empfindliche Geld- oder Freiheitsstrafen. Auch kann es zu einer Wohnungsdurchsuchung kommen. Bei den Tatverdächtigen in Bayern handelt es sich um eine Frau und neun Männer im Alter zwischen 24 und 50 Jahren. Die Einsatzkräfte vernahmen die Beschuldigten und beschlagnahmten Beweismittel, darunter Mobiltelefone und Laptops. Bei dem Beschuldigten im Bereich des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd wurde im Zuge der Durchsuchung nach vorläufiger Beurteilung auch Rauschgift gefunden. Er wurde deswegen vorläufig festgenommen und wird jetzt einem Ermittlungsrichter vorgeführt.