Grenzkontrollen, Fahndungserfolge, Drogen- und Bargeldsicherstellungen: Seit 1. Januar 2020 gibt es die Grenzpolizei im Bereich des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West. Jetzt hat die Grenzpolizei Bilanz für das Jahr 2021 gezogen und sie als "erfolgreich" gewertet. Ziel der Kontrollen: die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität. Darunter fallen hauptsächlich die Drogenkriminalität, Urkundenfälschung und ausländerrechtliche Verstöße. Drogenkriminalität:Als "herausragendes Ergebnis" bezeichnet diese Bilanz die sichergestellten Mengen an Betäubungsmitteln dar. So konfiszierten die Beamtinnen und Beamten alleine im vergangenen Jahr rund 40 Kilogramm Marihuana, 15 Kilogramm Heroin und 160 Kilogramm Kokain. Ein Großteil dieser Betäubungsmittel stammte demnach aus Schmugglerfahrzeugen und war nicht für den deutschen Markt bestimmt. Die Schmuggler erwarten regelmäßig langjährige Haftstrafen.
Kampf gegen die Geldwäsche:
In 17 Fällen hat die Grenzpolizei Verfahren eingeleitet. Insgesamt etwa 840.000 Euro sollten die Bundesrepublik unbemerkt verlassen, teils aufwändig im Fahrzeug versteckt, teils auch einfach in der Plastiktüte transportiert. Der höchste Einzelbetrag belief sich hier auf 200.000 Euro. Spektakulärer Fund: Mitte Juni hat die Grenzpolizei in einem Auto rund 3,5 Kilo Gold gefunden, versteckt zwischen Früchten in einem Müllbeutel! Das Gold hatte einen Wert von rund 175.000 Euro. Der Fahrer (52) konnte die Herkunft des Goldes nicht plausibel belegen, die Beamten beschlagnahmten es daher und leiteten ein Verfahren wegen des Verdachts der Geldwäsche ein.
Einreise- und Aufenthaltsgesetze:
Alleine am Flughafen in Memmingen haben die Beamtinnen und Beamten der Grenzpolizei rund 800 Fahndungstreffer unter den Reisenden festgestellt. Insgesamt reisten über den Flughafen knapp eine Million Personen an oder ab, rund 70 Prozent dieser Fluggäste stammte aus "Non-Schengen"-Staaten. Auch in Reisebussen wurden die Beamten fündig. Im April überprüften Fahndungsbeamte einen Fernreisebus in Lindau. Sie kontrollierten einen 30-jährigen irakischen Fahrgast mit italienischen Aufenthaltsdokumenten. Eine eingehende Prüfung ergab, dass der Mann bereits im Jahr 2017 in Deutschland einen Asylantrag stellte und in Folge hier unter anderem Grundsicherung bezog. Seine weiter in der Vergangenheit liegende Einreise nach Italien und den dortigen Voraufenthalt verschwieg er den deutschen Behörden. So bezog er mutmaßlich über 20.000 Euro Sozialleistungen in Deutschland zu Unrecht, da er seinen regulären Aufenthalt über den gesamten Zeitraum den Erkenntnissen zufolge in Italien hatte.
Gesuchter Straftäter geht ins Netz
Ende Oktober haben Grenzpolizisten in der Nähe des Flughafens Memmingen einen 47-jährigenSerben festgenommen. Gegen den Mann lagen wegen 28 Straftaten sowohl ein nationaler als auch ein europäischer Haftbefehl vor. Er hatte sich schon seit längerem unbekannt in Deutschland aufgehalten. Als Geschäftsführer einer Baufirma in Deutschland hat er Scheinrechnungen in Höhe von über 8 Millionen Euro ausgestellt. Der Steuer- und Sozialversicherungsschaden liegt bei rund 6 Millionen Euro. und dadurch einen Steuer- und Sozialversicherungsschaden von rund sechs Millionen Euro verursacht.
Das sagt der Leiter der Grenzpolizei zur Bilanz:
Aus Sicht von Michael Haber, Leiter des Sachgebiets Verbrechensbekämpfung beim Polizeipräsidium Schwaben Süd/West ist die Grenzpolizei ein Erfolgsmodell. "Die Zahlen belegen eindrucksvoll, dass die Kontrollen ihre Wirkung nicht verfehlen", so Haber. "Egal ob Drogendelikte oder vollzogene Haftbefehle: Die Fahnderinnen und Fahnder tragen ihren Teil dazu bei, dass Rechtsbrecher aus dem Verkehr gezogen werden und die Bürgerinnen und Bürger sicher leben können."