Am Samstag will die sogenannte "Querdenker"-Bewegung in der Stadt Kempten eine Groß-Demonstration mit 8.000 Teilnehmern abhalten. Unter anderem soll daran auch Michael Ballweg, der Gründer der Bewegung, teilnehmen. Die Stadt Kempten hat die geplante Demonstration nun verboten.
In Kempten gibt es keinen Ort für 8.000 Demonstranten
Der Grund: Laut Carmen Hage vom Rechts- und Standesamt der Stadt gibt es in Kempten keinen Ort für eine Demonstration mit so vielen Teilnehmern, an dem auch der Mindestabstand eingehalten und der Infektionsschutz gewährleistet werden kann. Aus Sicht der Stadt habe man keine andere, weniger einschneidende Maßnahme als eine Absage treffen können, so Hage. Sie verweist außerdem auf den Inzidenzwert der Stadt Kempten, der aktuell bei 209 liegt.
Noch kein Einspruch gegen das Verbot
Ob es bei dem Verbot bleibt, ist momentan noch nicht sicher. Gegen den Verbotsbescheid können die Veranstalter gerichtlich in einem Eilverfahren vorgehen, so Hage. Bis jetzt sei nach Kenntnisstand der Stadt noch kein Einspruch gegen das Verbot beim zuständigen Gericht eingegangen. Eine sichere Aussage, wann sicher feststeht, ob die Demonstration stattfindet oder verboten bleibt, kann Hage nicht treffen. Das sei reinste Spekulation.
Verbot für Polizei "nur ein Zwischenstand"
Auch die Polizei hat die geplante Demonstration auf dem Schirm. Das Verbot der Stadt Kempten ist für Polizei-Pressesprecher Holger Stabik "nur ein momentaner Zwischenstand." Weil noch nicht klar ist, ob die Demonstration überhaupt, in ganz Groß oder im kleineren Rahmen stattfindet, laufen die Einsatzplanungen der Polizei ganz normal weiter, so Stabik. Falls eine Demonstration im kleinen Rahmen erlaubt werden sollte, will die Polizei unter anderem durch Kontrollen sicherstellen, dass die erlaubte Teilnehmerzahl nicht überschritten wird. Dass die erlaubte Teilnehmeranzahl nicht überschritten wird, sei in erster Linie allerdings Sache des Versammlungsleiters, meint Stabik.