Als Integrationslotsin Cornelia Paulus vor Kurzem ihr Büro betrat, fand sie an ihrem Fenster und am Eingang des Gebäudes in der Kaufbeurer Ludwigstraße mehrere Aufkleber. Darauf war unter anderem zu lesen „Grenzen dicht“ oder „Genug jetzt! Re-Migration statt Asylwahn“. Und immer wieder standen zwei Wörter dabei: „Identitäre Bewegung“. Der bayerische Verfassungsschutz stuft diese Gruppierung als rechtsextrem ein. Einer der Gründe, warum Paulus den Vorfall der Polizei gemeldet hat. Zurzeit überprüfe die Staatsanwaltschaft Kempten, ob die Aufkleber strafrechtlich relevant sind, erklärt Polizeisprecher Christian Eckel. „Je nach Inhalt des Aufklebers wird wegen des Verdachts der Beleidigung oder Volksverhetzung ermittelt.“ Bisher sei das im Bereich der Kriminalpolizei Kempten jedoch noch nicht der Fall gewesen. Die Polizei vermutet, dass die Identitären Bewegung bewusst darauf achte, „die Schwelle zur Strafbarkeit nicht zu überschreiten“.
Mehr über das Thema erfahren Sie in der Mittwochsausgabe der Allgäuer Zeitung, Ausgabe Kaufbeuren, vom 24.07.2019. Die Allgäuer Zeitung und ihre Heimatzeitungen erhalten Sie in den jeweiligen AZ Service-Centern im Abonnement oder digital als e-Paper