Kaufbeuren: Wirtschaftskrise erreicht Kaufbeuren

22. Januar 2009 00:00 Uhr von Allgäuer Zeitung
mathias wild

Haushaltsdebatte - Bürger müssen sich vielleicht auf höhere Gebühren für Bücherei und Sing- und Musikschule einstellen - Bauvorhaben im Umfang von 30 Millionen Euro auf Eis

Auswirkungen der Wirtschaftskrise, von der auch Kaufbeuren nicht verschont bleibt, wurden bei der Haushaltsdebatte im Kaufbeurer Verwaltungsausschuss deutlich: So könnte eine Erhöhung der Jahresgebühr für die Stadtbücherei sowie der Gebühren für den Unterricht an der Ludwig-Hahn-Sing- und Musikschule drohen. Zugleich war eine Kürzung des Deputats, also der Lehrerstunden, im Gespräch. Der Grund dafür: Mögliche Tarifsteigerungen bei den Gehältern der Angestellten, so Stadtkämmerer Markus Pferner.

Beachtete Projekte

Zugleich sind aber die Mittel für diese beiden Einrichtungen gedeckelt - so hatte es der Stadtrat schon vor Jahren verfügt. Der für die Singschule zuständige Referatsleiter Dr. Gert Peter Strunk versuchte vehement zu erreichen, dass das Budget der Einrichtung erhöht wird, was er im Rahmen von 20000 Euro auch erreichte. "Die Sing- und Musikschule mit ihren 1300 Schülern betreibt landesweit beachtete Projekte", argumentierte Strunk. Doch Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) betonte, dass auch grundsätzlich neu gedacht werden müsse, wenn das Geld nicht reichen sollte: "Etwas höhere Gebühren, ein etwas kleineres Stundendeputat." Über den genauen Modus solle sich die Verwaltung und der Kulturausschuss Gedanken machen. Dem folgte der Verwaltungsausschuss denn auch ohne Gegenstimme.

Strunk betonte später gegenüber der AZ, er wolle nun versuchen, einen Weg ohne Stundenkürzungen mit moderaten Gebührenerhöhungen anzustreben.

Auch die Jahresgebühr der Stadtbücherei von derzeit zehn Euro für Erwachsene steht möglicherweise auf dem Prüfstand. "Wir sind sehr günstig, da ist noch Luft nach oben", so Bosse. "Nein, wir befinden uns im Vergleich mit anderen Städten im Mittelfeld", entgegnete Strunk. "Was nichts kostet, ist nichts wert", meinte aber Dritter Bürgermeister Ernst Holy (KI). Über eine Anhebung der Gebühren könne man - zu gegebener Zeit - ruhig diskutieren. Strunk musste sich schließlich fügen, eine Budgeterhöhung - von 21000 Euro - wurde nicht genehmigt.

Dass die Stadt etwa nur in dem beschriebenen Bereich Kultur streiche, dem widerspricht allerdings Kämmerer Pferner. Vor allem im Baubereich regiere der Rotstift, Projekte in Höhe von 30 Millionen Euro werden verschoben, darunter mehrere Straßensanierungen wie in der Kemnater Straße. 15 der 30 Millionen Euro entfallen allein auf die Schulen, wo es zahlreiche Modernisierungs- und Erweiterungsbedürfnisse gibt. Doch die Stadt hat immerhin die betreffenden Planungskosten in den Haushalt eingestellt.

Der Clou: Die Baukosten soll lieber Berlin bezahlen. Schließlich will der Bund etliche Milliarden auch für Schulen im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket locker machen. "Dann haben wir die Pläne und können schnell loslegen", so Bosse.

Durchgewinkt wurden in der Sitzung übrigens drei Vorhaben, die Bosse jüngst erst angesichts der klammen Finanzsituation als mögliche Manövriermasse genannt hatte: das neue Stadtmuseum, der neue Jugendtreff Neugablonz und die Hallenbadmodernisierung.