Kaufbeuren | fro | Von 347 Euro im Monat zu leben, ist nicht leicht. Doch das ist das Los von so manch einem, der schon länger arbeitslos ist - und deshalb von der Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung (Arge) in Kaufbeuren diesen Betrag (im Volksmund Hartz IV genannt) empfängt. So bitter das für Betroffene ist, gibt es doch auch Fälle, in denen versucht wird, vorhandene finanzielle Mittel mit Hartz IV zu verbessern. "Versuchter Leistungsmissbrauch kommt bei uns in allen Schichten oder Bevölkerungsgruppen vor", erklärt Silke Königsberger, Leiterin der Arge Kaufbeuren. Zwar halte sich die Mehrheit der Empfänger an die Vorgaben der Arge. Doch heuer gab es bereits drei besonders dreiste Fälle.
Schon seit Jahren bezog etwa ein Paar Leistungen von der Arge, da beide Hartz-IV-Empfänger waren. Doch Ermittlungen der Arge ergaben, dass die Frau bereits seit dreieinhalb Jahren eine feste Arbeit hatte. "Und dann legte sie auch noch gefälschte Lohnabrechnungen vor", berichtet Königsberger. Die Arge übergab den Fall an die Staatsanwaltschaft, die Frau wurde schließlich zu mehreren tausend Euro Rückzahlung verdonnert. "Verschwiegenes Einkommen ist ein häufiger Leistungsmissbrauch. Da nehmen die Leute Arbeit auf - überwiegend 400 Euro-Jobs - und sagen uns nichts", so Königsberger.
Ein weiterer häufiger Missbrauch geschehe durch die Angabe eines falschen Familienstandes. So werde die eheähnliche Beziehung in der gemeinsamen Wohnung nur als Wohngemeinschaft (also von nicht miteinander liierten Menschen) deklariert, damit das Vermögen des Partners nicht angerechnet wird. Kürzlich ist ein solcher Fall einer Kaufbeurerin aufgedeckt worden - sie muss nun 5000 Euro zurückzahlen. Manchmal hätten Paare wiederum zwei Wohnungen angemietet (für die die Arge Wohngeld zahlt), um den Anschein des Getrenntlebens zu wahren.
Die dritte häufige Art des Leistungsmissbrauchs betrifft laut Königsberger das Verschweigen von anderen regelmäßigen Einnahmen. So war eine Hartz-IV-Empfängerin im Besitz einer Immobilie, meldete aber die Mieteinnahmen nicht. Ihr Fall liegt nun bei der Staatsanwaltschaft.
Der Arge-Kunde, so Königsberger, habe Rechte auf Geld, Umschulung oder Fortbildung - aber auch Pflichten wie aktive Bemühungen um Arbeit oder korrektes Melden der persönlichen Verhältnisse. Dabei werden viele kleine Missbrauchsfälle bei internen Prüfungen bereits innerhalb der Arge erledigt. Auf die Spur der Sünder kommt die Einrichtung oft durch Datenabgleich mit anderen Behörden oder anonyme Anzeigen.
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Geld für die, die es benötigen
Mitarbeiter der Arge bestätigten oftmals den Anfangsverdacht vor Ort. "Unser Interesse muss es sein, dass das Geld an die Leute geht, die es auch brauchen. Deshalb verfolgen wir Leistungsmissbrauch konsequent", betont die Leiterin der Arge.