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Artikel: Steigt Kreis beim Radwegebau stärker ein?

16. Oktober 2008 00:00 Uhr von Allgäuer Zeitung

Ausschuss-Sitzung Erstmals mehr Mittel für Projekt bei Babenhausen in Aussicht gestellt

Von Wilhelm Unfried |Babenhausen/KellmünzAuf der aufgelassenen Bahnstrecke zwischen Babenhausen und Kellmünz soll ein kreisübergreifender Radweg gebaut werden. Die Landkreise Neu-Ulm und Unterallgäu geben für den Radwegebau unterschiedliche Zuschüsse. Der Kreisausschuss will nun prüfen, ob nicht auch das Unterallgäu beim Radwegebau tiefer in die Tasche greifen soll.

Der neue Radweg ist 8,2 Kilometer lang und ist eine wichtige Ost-West-Achse im überregionalen Radwegesystem, so Landrat Hans-Joachim Weirather. Tiefbauamtsleiter Walter Pleiner erläuterte die Modalitäten: Für den notwendigen Grunderwerb erhalten die Gemeinden Babenhausen, Winterrieden und Pleß einen Zuschuss in Höhe von 20 Prozent. Alle angrenzenden Gemeinden seien von der Notwendigkeit eines Radweges überzeugt, betonte Pleiner. Die Baukosten belaufen sich auf rund 1,1 Millionen Euro. Die Regierung von Schwaben habe durchblicken lassen, dass eine Förderung in Höhe von 45 Prozent möglich wäre.

Unterschiedliche Förderkriterien

Probleme ergeben sich nun aus den unterschiedlichen Förderkriterien der beiden beteiligten Landkreise: Neu-Ulm förderte den Radwegbau mit 50 Prozent der nicht durch Fördermittel gedeckten Kosten. Im Unterallgäu wurden Radwege laut einem Beschluss aus dem Jahr 1988 mit 20 Prozent der Gesamtkosten gefördert. Würde man nach dem gleichen Schlüssel wie Neu-Ulm fördern, müsste der Kreis statt 100000 Euro nun 150000 herausrücken.

Winter sieht "Präzedenzfall"

Die Notwendigkeit eines Radweges in diesem landschaftlich sehr schönen Abschnitt wurde vor allem von Kreisräten aus dem nördlichen Landkreis befürwortet.

Franz Mutzel (Babenhausen): "Die Trasse hat großen Erholungswert!" Alfons Biber (Freie Wähler) wollte wissen, wie es mit der landwirtschaftlichen Nutzung aussieht. Einen anderen Aspekt sah Bürgermeister Dr. Stephan Winter (CSU) aus Mindelheim. Auch wenn es sich um einen grenzüberschneidenden Radweg handle, müsse man doch nicht die Bezuschussungsmodalitäten ändern. Er sehe hier einen Präzedenzfall, andere Gemeinden würden folgen.

Schließlich wurde folgender Antrag einstimmig verabschiedet: "Der Kreisausschuss beschließt, zum Zwecke der Errichtung des landkreisübergreifenden Rad- und Gehweges der beiden Landkreise Unterallgäu und Neu-Ulm auf der ehemaligen Bahnstrecke Babenhausen-Kellmünz

" dem Markt Babenhausen sowie den Gemeinden Winterrieden und Pleß im Hinblick auf die überregionale Bedeutung einen Zuschuss in Höhe von 50 Prozent der nicht durch Förderung gedeckten Kosten der Regierung von Schwaben zu gewähren.

" Landrat Weirather zu ermächtigen, weitere Verhandlungen hinsichtlich der Kostenaufteilung und einer eventuellen Vorfinanzierung des Landkreises über einen maximalen Zeitraum von fünf Jahren zu führen.