Von Jochen Sentner |KemptenDas Notwendige lässt sich finanzieren, an goldene Wasserhähne ist aber nicht zu denken. So lässt sich die finanzielle Lage der Stadt zurzeit darstellen. Und weil die Prognosen für die nächsten Jahre nicht gerade rosig ausfallen, sollen die einzelnen Ämter im Jahr 2009 nicht mehr ausgeben dürfen als 2008. Diese Marschrichtung schlug der Finanzausschuss am Montagabend zum Auftakt der Haushaltsberatungen ein.
Gute Ergebnisse kündigte Kämmerer Kai Welzig für 2008 an. Die Steuereinnahmen fielen höher aus als erwartet. Er rechnet mit einem Plus von 5,7 Millionen Euro. Insgesamt profitiere die Stadt von der guten wirtschaftlichen Entwicklung und dem damit verbundenen Rückgang der Arbeitslosenzahlen.
Eine Konjunkturdelle sagten Experten allerdings schon seit Monaten voraus. Und da war von der weltweiten Finanzkrise noch gar keine Rede. "Wir gehen davon aus, dass wir die negativen Entwicklungen 2009 deutlich spüren werden", so Welzig. "Äußerste Sparsamkeit" sei daher das Gebot der Stunde.
Dies gelte umso mehr, wenn man die langfristigen Ziele der Stadt ins Auge fasse: Im Jahr 2020 will man schuldenfrei sein. Dennoch soll kräftig in die Schwerpunkte Schulentwicklung und Klimaschutz investiert werden. Gold wert sei für diese Konstellation, dass die Stadt ein hübsches Sümmchen auf der hohen Kante hat (siehe Grafik). Nur deshalb könne die Summe der Investitionen nächstes Jahr so hoch ausfallen wie seit 1996 nicht mehr.
Rentable Klima-Investitionen
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Thomas Hartmann regte an zu überprüfen, ob die energetische Sanierung städtischer Gebäude auf Dauer lukrativer sein könnte, als mit dem Geld Schulden zu tilgen: "Zum Teil rentieren sich solche Projekte bereits, wenn sie ausschließlich fremdfinanziert werden." Mit Eigenkapital sei eine noch höhere Rendite zu erwarten.
Dem stimmte Welzig grundsätzlich zu. Sein Ziel sei indes weiterhin, mehr Rücklagen als Schulden zu haben (nicht gerechnet die Verpflichtungen des Kemptener Kommunalunternehmens). 2009 soll erstmals seit ewigen Zeiten der Zinsertrag aus dem Ersparten höher sein als die Zinszahlungen für Kredite.