Kaufbeuren | mab | Auf dem letzten Platz der kreisfreien Städte Bayerns in Sachen Steuerkraft pro Kopf findet sich Kaufbeuren im Jahr 2009. Damit übernimmt die Kommune nun die "rote Laterne" von Hof. Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) findet diese Entwicklung zwar bedauerlich, es gebe aber Schlimmeres: "Lieber auf dem letzten Platz und wenig Schulden - anstatt 100 Millionen Euro Miese zu haben, wie Hof, das sich nun auf dem vorletzten Platz befindet", so der Rathauschef lakonisch. Kaufbeuren verzeichnet dagegen, obwohl fast genauso groß wie Hof, nur 32 Millionen Euro Schulden.
Der OB hat dennoch ein großes Interesse daran, dass die Steuerkraft steigt. "Dann haben wir auch mehr Geld in der Tasche und können mehr Projekte für unsere Bürger verwirklichen." Aber eine Steigerung klappe nicht von heute auf morgen. Die beiden großen Einnahmequellen der Stadt sind Anteile an der Einkommens- und die Gewerbesteuer. "Es wäre deshalb schön, wenn sich mehr Gutverdienende und mehr Gewerbebetriebe hier ansiedeln." Darum sei etwa die Realisierung des Autobahnanschlusses, den er vorantreibe, sehr wichtig. "Wenn die Konjunktur so geblieben wäre, wie bislang, hätten wir nach der Ansiedlung des Hydraulikbetriebes Hawe sicherlich bei der Steuerkraft das letzte Drittel der kreisfreien Städte verlassen", so der OB. Negativ wirke sich auch das Urteil zur Pendlerpauschale aus.
Da diese von der Einkommenssteuer abgezogen werde, ist auch die Kommune betroffen. Bosse geht von einem sechsstelligen, "aber nicht siebenstelligen Betrag" aus, wobei genaue Zahlen nicht vorlägen. Bosse betont, dass alle nun begonnenen Projekte durchgezogen würden. Etwa die Sanierung des Stadtmuseums für 6,65 Millionen, wofür schon Zuschussbescheide von 2,1 Millionen Euro vorlägen. "Sehr zurückhaltend werden wir dagegen bei neuen Projekten sein." Das könne auch die geplante Aufwertung des Bärensees (wir berichteten gestern) betreffen.
Stadtkämmerer Markus Pferner mahnte jüngst im Verwaltungsausschuss ebenfalls zur Haushaltskonsolidierung. So komme Kaufbeuren in den Jahren 2009 bis 2012 um eine Nettoneuverschuldung in Höhe von fünf Millionen Euro nicht herum. Ursache sei das große Finanzloch, das sich am Klinikum aufgetan habe (wir berichteten).
Kaufbeuren hat zwar derzeit noch fast 20 Millionen Euro auf der hohen Kante. Die Rücklagen schmölzen aber im Jahr 2009 auf rund acht Millionen und 2010 auf eine Million Euro.
Erfreulich sei aber, dass Kaufbeuren als steuerschwache Kommune 2009 etwa eine Million Euro mehr Schlüsselzuweisungen vom Freistaat erhält, wie Pferner schätzt.