von johannes schlecker |MemmingenDie Stadt hat eine drohende Insolvenz des Kulturzentrums Kaminwerk abgewendet. Um den Betrieb aufrechtzuerhalten, sprach sich der Stadtrat bei drei Gegenstimmen für einen weiteren jährlichen Zuschuss in Höhe von 126000 Euro bis Juli 2010 aus (siehe eigener Artikel). Dem Beschluss vorausgegangen war eine heftige Diskussion unter den Stadträten.
Bislang betrug der städtische Zuschuss für das im Dezember 2005 eröffnete Kulturzentrum 120000 Euro pro Jahr. Eigentlich sollte diese Finanzspritze nach zwei Jahren um 20 Prozent reduziert werden - es sei denn, der Trägerverein weist nach, dass der Betrieb unwirtschaftlich ist. Dass das Kaminwerk nun kurz vor der Insolvenz steht, wie der Kulturzentrums-Verein in einem Brief an OB Dr. Ivo Holzinger vor rund einer Woche angekündigt hatte, kam für einige Stadträte überraschend. Als Grund nannte Vorstandsmitglied Thomas Kästle "den Wegfall des bislang weitestgehend ehrenamtlich erbrachten personellen Engagements in der Leitung des Hauses". 30 bis 40 Stunden ehrenamtliche Arbeit pro Woche können die Mitarbeiter laut Kästle einfach nicht mehr schultern. Daher kündigte der Verein an, beim örtlichen Amtsgericht zum 31. Juli Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens zu stellen.
"Kein Eigenkapital"
"Die wirtschaftliche Situation der Einrichtung war von Anfang an davon geprägt, dass der Betreiber keinerlei Eigenkapital einbringen konnte und vollständig vom Betriebsergebnis abhängig ist", erklärte Kämmerer Jürgen Hindemit. Die Ergebnisse hätten darauf hingedeutet, dass die anfallenden Kosten nahezu gedeckt werden könnten. Mit einer Bürgschaft im Jahr 2006 in Höhe von 120000 Euro für die Anschaffung von Veranstaltungstechnik habe die Stadt dazu beigetragen, die hohen Mietkosten zu senken.
Mitte 2007 seien die Betreiber auf die Stadt zugekommen und hätten darauf hingewiesen, dass die bislang ehrenamtlich erfolgte Betriebsführung nicht mehr möglich sei. Die anfallenden Kosten von rund 200000 Euro seien über den Betrieb der Einrichtung nicht zu finanzieren. Der Vereinsvorstand habe damals angeregt, weitere Zuschüsse zu gewähren und hauptamtliches Personal einzustellen.
FDP-Stadtrat Albert Schweiger wies auf die Ungleichbehandlung gegenüber wirtschaftlich selbstständigen Vereinen hin, da ein Großteil des Risikos auf die Stadt abgewälzt werde. Über die "Zahlungsschwierigkeiten" seien die Ratsmitglieder nicht ausreichend informiert worden. "Man sollte prüfen, ob hier nicht der Strafbestand der Insolvenzverschleppung vorliegt", so Schweiger.
Dieter Buchberger (ÖDP) bemängelte, dass der Stadtrat erst zwei Wochen vor der angekündigten Insolvenz von der Verwaltung offiziell informiert wurde und nun vor vollendete Tatsachen gestellt werde. Holzinger wies die Vorwürfe zurück: "Über dieses Thema wird bereits seit einem halben Jahr diskutiert."