Von Veronika Krull |ImmenstadtJetzt schon die Weichen für das Jahr 2009 stellen - diese Vorgabe von Bürgermeister Armin Schaupp erschien den Bürgervertretern im Städtle etwas ungewohnt. Aber nach einer längeren Diskussion hat sich eine große Mehrheit (zwei Gegenstimmen) mit der vorläufigen Investitionsplanung für das kommende Haushaltsjahr einverstanden erklärt. Ausgehend von rund 4,3 Millionen Euro, die schon jetzt so gut wie sicher sind, kann die Immenstädter Verwaltung nun bis März 2009 rund 3,4 Millionen Euro ausgeben. Darin enthalten sind rund 1,25 Millionen Euro, die über die bestehenden Verpflichtungen hinaus zusätzlich investiert werden können.
Die "Jahreszielplanung", die vierteljährlich fortgeschrieben werden soll, sei bewusst vorsichtig angelegt, reagierte Bürgermeister Schaupp auf den Vorschlag von Armin Ländle (SPD), auch mögliche Einnahmen etwa aus Grundstücksverkäufen zu berücksichtigen. "Wir operieren nicht mit Einnahmen, die wir nicht haben." Markus Sprinkart (CSU) sprach sich dafür aus, die Planung lediglich zur Kenntnis zu nehmen und einen Beschluss erst zu fassen, wenn die Haushaltsmittel bekannt seien. Schaupp gab zu bedenken, dass die Verwaltung dann keine Handlungsgrundlage habe.
Arndt Botzenhardt (CSU) stolperte über die Posten "Mittelreservierung" beziehungsweise "Bestandserhaltung" bei Bauhof und Feuerwehr: Jeweils 250000 Euro wurden hier veranschlagt. Der Bürgermeister sprach von einer Pflichtaufgabe und verwies auf seit Jahren dringende Investitionen. So seien bei der Feuerwehr viele Fahrzeuge in schlechtem Zustand. Auch Rudolf Seber (Aktive) hielt die Rückstellungen für "dringend notwendig" und plädierte für mehr Planungssicherheit. Oliver Gammel (Freie Wähler) gab zu bedenken, dass man in den vergangenen fünf Jahren immer die Belebung der Innenstadt in den Mittelpunkt gestellt habe. Schaupp: "Wir lassen die Innenstadtentwicklung nicht aus den Augen." Gleichzeitig solle man nach Privatinvestoren Ausschau halten.
Werner Oppold (Grüne) sprach sich für die Verabschiedung der strategischen Zielplanung aus, damit die Verwaltung kontinuierlich planen könne. "Das haben wir uns immer gewünscht." Wenn der Stadtrat feststellen sollte, dass diese Vorgehensweise nicht tauge, könne man ja wieder zu den alten Methoden zurückkehren. Wenn sich die Planung aber als erfolgreich erweise, könne man sich künftig vielleicht schon im September Gedanken für das Folgejahr machen. Peter Schmid (Aktive) sprach von einem "goldrichtigen Ansatz".