Artikel: Dosenpfand kann ZAKteuer zu stehen kommen

18. Dezember 2002 20:30 Uhr von Allgäuer Zeitung

Hoffen auf einheitliches System: Sonst sinken die Einnahmen Kempten (pa). Für die Verbraucher wird das erst mal ein ziemliches Durcheinander werden. So viel steht für Karl-Heinz Lumer jetzt schon fest. Ansonsten jedoch, so der Geschäftsführer des Abfallzweckverbandes (ZAK) zum Thema Dosenpfand, sei noch vieles offen. Insbesondere auch, wie sich das auf den Zweckverband auswirkt. Denkbar wäre allerdings, dass der ZAK über seine Wertstoffhöfe zumindest für kleinere Geschäfte das Einsammeln der Pfandbehälter übernimmt. Bevor man über Details nachdenken könne, so Lumer in einem Situationsbericht vor der Verbandsversammlung, müssten noch zwei Dinge geklärt werden. Zum einen stehe noch das endgültige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus, zum anderen müsse man abwarten, ob sich der Handel auf ein einheitliches Vorgehen (beispielsweise ein flächendeckendes Automatensystem) einigt. In dem Fall, so der ZAK-Vorsitzende Gebhard Kaiser, könnte sich eventuell auch der Zweckverband einklinken, damit nicht jeder kleine Händler sich einen teuren Automaten anschaffen muss. Auch das Duale System DSD (Grüner Punkt), dessen Partner der ZAK ist, bemüht sich laut Lumer um ein gemeinsames System mit dem Handel zur Erfassung und Verwertung der Pfandpackungen. Wenn das gelinge, so Lumer, wäre künftig ein bürgerfreundliches, einheitliches Rücknahmesystem vorhanden. Gelinge es aber nicht, hätte das negative wirtschaftliche Auswirkungen für den Zweckverband. Denn der müsse, weil es pfandfreie Dosen und Einwegflaschen auch weiterhin gebe, seine Infrastruktur auf Wertstoffhöfen und -inseln aufrechterhalten.

Andererseits aber würden sich dort die Sammelmengen bei Glas, Blech und Alu um etwa ein Drittel, bei Kunststoffverpackungen um rund 15 Prozent reduzieren. Und damit auch die Zahlungen des DSD an den ZAK um etwa eine Million Euro im Jahr. Immerhin sei das DSD-Entgelt für das Jahr 2004 noch in bisheriger Höhe gesichert. Wie alle Bürger hatten auch die ZAK-Verbandsräte eine Reihe Detailfragen zum Dosenpfand. Beispielsweise die, ob Schlaumeier, die jetzt schon leere Dosen sammeln, diese ab 1. Januar zu Geld machen könnten. Nein, sagte Lumer, das Dosenpfand ist keine neue Währung. Vermutlich würden die Behälter, für die Pfand bezahlt wird, künftig mit einem Code gekennzeichnet. Oder in der Übergangszeit würden sich die Einzelhändler mit der Ausgabe von Wertmarken behelfen. Komplizierte Mischgetränke Kosten wird das Einweg-Pfand für Dosen sowie Glas- und Plastikflaschen (PET) bis 1,5 Liter 25 Cent, darüber 50 Cent. Erhoben wird es auf alle Verpackungen für Bier, Mineralwasser und Erfrischungsgetränke wie Limonade oder Cola. Bei Fruchtsäften, Wein, Sekt, Spirituosen und Milch hingegen ist grundsätzlich kein Pfand fällig. Kompliziert wirds, so Lumer, bei Mischgetränken. Ist Bier drin wie beim Radler, muss Pfand bezahlt werden. Spirituosenmischgetränke (zum Beispiel Wodka-Lemon) oder Weinmischgetränke (Weinschorle) hingegen sind pfandfrei.