Das Jahr ist noch sehr jung, doch bereits jetzt werfen drei Wahlen ihre Schatten voraus: die Europawahl am 7. Juni, die Bundestagswahl am 27. September und - die für viele Buchloer wohl wichtigste Entscheidung - die Bürgermeisterwahl. Um den Termin für Letztere geht es bei der Hauptausschusssitzung am heutigen Dienstag um 19 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses.
Europawahl in den Pfingstferien
Die Amtszeit des amtierenden ersten Bürgermeisters Josef Schweinberger endet am 31. Oktober 2009. Laut Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz soll die Wahl innerhalb der letzten sechs Monate der Amtszeit stattfinden.
Da der Termin für die Europawahl direkt in die Pfingstferien fällt, zeichnet sich schon jetzt unter den Fraktionen eher eine Zusammenlegung von Bundestags- und Bürgermeisterwahl ab. Die Fraktionssprecher und Parteivorsitzenden befürchten, dass in den Pfingstferien viele Buchloer in den Urlaub fahren werden und somit nicht zur Wahl gehen könnten.
Nachdem sich der Stadtrat verbindlich für einen Wunschtermin ausgesprochen hat, hat die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Ostallgäu anschließend das letzte Wort. Sie muss den Wahltermin bestimmen.
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Vor knapp sechs Jahren - bei der Bürgermeisterwahl im September 2003 - war Josef Schweinberger als Parteiloser für die CSU ins Rennen gegangen und hatte sich gegen den "Bündnis"-Kandidaten Rudolf Kriegl durchgesetzt. Eigentlich hatte der 52-Jährige, der mittlerweile der CSU beigetreten und auch Mitglied im Kreistag ist, geplant, die Bürgermeister- mit der Kommunalwahl im März 2008 zusammenzulegen. Aber elf Stadträte der Freien Wählervereinigung, SPD, UBI und Grünen hielten mit ihren Gegenstimmen Schweinberger von seinem Vorhaben ab, seine Amtszeit zu verkürzen. Dieses Verhalten stieß bei einem Großteil der Bevölkerung auf Unverständnis.
Nächste Amtszeit wird kürzer
Dafür wird die nächste Amtsperiode des neuen (oder alten) Bürgermeisters auf jeden Fall kürzer. Die Bayerische Staatsregierung hat eine Harmonisierung der beiden Wahlperioden von Stadtrat und Bürgermeister spätestens bis zum Jahr 2014 vorgeschrieben. Das heißt, dass 2014 das Kommunalparlament und das Stadtoberhaupt bei einem einzigen Urnengang gewählt werden.