Es hat wieder länger gedauert, denn zwischen der Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten bestand beim Corona-Gipfel Redebedarf. Grund dafür war auch die Sorge vor zunehmenden Corona-Mutationen, mit der eine dritte Corona-Welle drohen könnte. Das sind die Ergebnisse der heutigen Beratungen:
Der Lockdown wird verlängert
Der Lockdown wird bis zum 7. März, also um eine Woche, verlängert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bereits vor den Beratungen gegen Lockerungen im Februar ausgesprochen, ebenso wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Ein Entwurf sah zunächst eine Lockdown-Verlängerung bis zum 14. März vor. Die Länder waren mehrheitlich für ein früheres Datum. Die Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen. Es gilt weiterhin, dass Treffen zwischen einem Haushalt und einer Person aus einem anderen erlaubt sind. Nicht notwendige Reisen und Besuchen sollen unterlassen werden. Auch die Home-Office Verordnung bleibt.
Friseure können ab 1. März wieder arbeiten
Eine gute Nachricht gibt es für Friseure, denn sie dürfen ihre Geschäfte ab dem 1. März unter strengen Hygiene-Auflagen öffnen. Begründet wird das mit der "Bedeutung von Friseuren für die Körperhygiene".
Öffnung der Kitas und Schulen ist Ländersache
In Sachen Öffnung von Kitas und Schulen war sich die Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten uneinig. Deshalb soll jedes Bundesland für sich entscheiden, wann es Öffnunungen für richtig hält. Sachen hatte bereits im Vorfeld angekündigt ab kommenden Montag Kitas und Schulen zu öffnen. Merkel schlug deshalb in diesem Zusammenhang vor, dass Lehrer und Erzieher eine höhere Priorität beim Impfen erhalten sollen.
Weitere Öffnungen bei einer niedrigen Inzidenz
DIe 7-Tages-Inzidenz pro 100 000 Einwohner liegt heute laut dem Robert-Koch-Institut bundesweit auf 68. Die Infektionszahlen sinken, aber sie sind in den meisten Teilen Deutschlands noch immer zu weit entfernt von der angestrebten 7-Tage-Inzidenz von 50. Jetzt steht fest: Der Einzelhandel soll erst ab einer Inzidenz von 35 öffnen. Ebenso wie Museen und körpernahen Dienstleistungseinrichtungen. Weitere Öffnungsschritte, wie für etwa Gastronomie und Hotelerie, werden erst mit einer stabilen Inzidenz erwogen.
Ministerpräsident vergibt CSU-Posten im Kabinett
Markus Söder macht den Allgäuer Eric Beißwenger zum Minister
Bayerisches Kabinett berät über Maßnahmen
Wie die Maßnahmen in Bayern umgesetzt werden, darüber entscheidet morgen das Kabinett. Über die Ergebnisse der Beratungen informieren um 13.30 Uhr Ministerpräsident Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Michael Piazolo. Das nächste Treffen von Bund und Länder wird am 3. März sein.
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