Von Armin Schmid|NiederriedenUngewöhnlich viele Niederriedener sind zur Bürgerversammlung in die Mehrzweckhalle gekommen, um lautstark ihre Proteste zu den Themen 'defizitärer Dorfladen' und 'geplanter Kiesabbau' zu äußern.
Die Tatsache, dass ein erheblicher Teil der Gemeinderäte nicht zusammen mit Bürgermeister Josef Osterberger am Tisch Platz genommen hatte, sondern inmitten der aufgebrachten Bürgerschaft, deutete die bestehende Vertrauenskrise schon zu Beginn an.
Osterberger bedankte sich zunächst dafür, dass der Dorfladen voraussichtlich Bestand haben wird und erläuterte, dass seit 2005 ein beträchtliches Minus in Höhe von 23 000 Euro aufgelaufen sei. Der Bürgermeister erklärte, dass in einer Wirtschaftlichkeitsberechnung ein Umsatz von 800 000 Euro prognostiziert worden sei. 'Nicht einmal die Hälfte davon ist erreicht worden', sagte er und führte dies auf zu geringen Käuferzuspruch und zu geringe Handelsspannen zurück.
Osterberger gab mehrere eigene Verfehlungen zu. So sei es ein Fehler gewesen, den Gemeinderat nicht rechtzeitig informiert zu haben. Geschäftsführer, so betonte Osterberger, habe er 'nie und nimmer' werden wollen. Und dass er den Posten nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt habe, sei nur daran gelegen, dass sich kein Ersatz gefunden habe.
In einer Frage-Runde stand Osterberger permanent im Kreuzfeuer und sah sich schweren Vorwürfen ausgesetzt. Der Versuch, aufgrund vieler verärgerter Bürgeranfragen den gesamten finanziellen Schaden für die Gemeinde sowie die anscheinend missbräuchliche Verwendung von Leader-Plus-Mitteln im Bezug auf den Dorfladen zu klären, endete in unterschiedlichsten Aussagen. Osterberger rechnete auf, dass 100 000 Euro von der Gemeinde an den Laden geflossen seien.
'Seit wann haben Sie gewusst, dass Insolvenz angemeldet werden müsste?', fragte Michael Büchler den Bürgermeister unumwunden. 'Das wurde mir erst im Laufe des Jahres 2007 bewusst', antwortete der Rathauschef. Sahi Khader wollte wissen, warum dieser Sachverhalt nicht vor den Bürgermeisterwahlen bekannt gegeben worden sei und wie dann das Wahlergebnis wohl ausgefallen wäre. 'Dann wäre vielleicht Sahi Khader Bürgermeister geworden', antwortete Osterberger seinem damaligen Gegenkandidaten.
Er sagte auch, dass der Beirat die defizitären Zahlen des Dorfladens schriftlich abgesegnet habe. Dem widersprach Gemeinderat Josef Friedl und gab an, von Osterberger nicht umfassend informiert worden zu sein und seine Zustimmung bereits schriftlich widerrufen zu haben. 'Was kann ich einem Bürgermeister noch glauben, der mich angelogen hat?', fragte Friedl.
Die Tatsache, dass es im letzten Jahr keine klärende und gesetzlich vorgeschriebene Bürgerversammlung gegeben hatte, begründete Osterberger damit, dass er 'die Ereignisse um den geplanten Kiesabbau und den Dorfladen' habe abwarten wollen. Vorwürfe erhob auch Josef Herz, der monierte, dass 135 000 Euro aus den Herstellungsbeiträgen des Baugebietes Elendweg nicht rechtmäßig auf den Gemeindehaushalt und damit zur Senkung der gemeindlichen Schuldenlast verbucht worden seien.
Sahi Khader wollte wissen, wie Osterberger in der neuen Legislaturperiode mit den alten und neuen Gemeinderäten zusammenarbeiten wolle, wenn ihm schon die Räte aus der eigenen Fraktion das Vertrauen absprächen. 'Ich möchte Ausschüsse und Referate gründen, damit sich alle Räte mit den anstehenden Themen intensiv befassen', kündigte der Bürgermeister an.