Marktoberdorf | af | Mit der Einführung eines neuen kommunalen Finazwesens für Marktoberdorf beschäftigte sich der Finanzausschuss am Montag. Das hörte sich furchtbar trocken an, kann aber durchaus spannend sein. Denn mit dem doppischen Haushalt soll der Stadtrat nicht nur sehen können, wie viel Geld er für was ausgibt, sondern er soll auch Ziele formulieren, was er mit dem Geld erreichen will. Eine bessere Kontrolle, vor allem eine wesentlich größere Transparenz über den Sinn und die Folgen des Handels soll der neue Etat Kommunalpolitikern und Bürgern bieten.
Wann die Umstellung von einer kameralistischen auf eine doppische Haushaltsführung kommt, ist derzeit völlig ungewiss. Wolfgang Goletz von der Firma Komuna, die EDV-Beratung für die Kommunalverwaltung anbietet, war als Experte eingeladen. Weil erst einmal sämtlicher Besitz der Stadt - Straßen, Häuser, Feuerwehren, Wälder und vieles mehr - erfasst und bewertet werden muss, dauere das allein bei 20 bis 30 Stunden Arbeitszeit pro Woche drei bis vier Jahre. Es sei möglich, diese Aufgabe extern zu vergeben, doch davon riet er ab.
Der Vorteil des doppischen Haushalt lag für Goletz auf der Hand: Die Stadt könne viel leichter sehen, ob sie über ihre Verhältnisse lebt oder nicht. Denn oft werde der Blick auf die Verschuldung allgemein begrenzt, ohne dabei das Vermögen einer Stadt zu berücksichtigen.
Das werde im Gegensatz zu einem kameralistischen Haushalt ebenso erfasst wie Abschreibungen (siehe Infokasten), Aufwendungen und Ertrag. Das bedeute allerdings mehr Buchungen, sei also für die Verwaltung personalintensiver.
Wichtig sei, dass sich der Stadtrat bei den Ausgaben Ziele setzt und diese nach gegebener Zeit kontrolliert. Das mache Entscheidungen für die Bevölkerung klarer. Dann werde zum Beispiel viel besser ersichtlich, was es tatsächlich die Stadt und damit den Steuerzahler kostet, wenn ein Verein eine Halle für eine Übungsstunde zur Verfügung gestellt bekommt. Oder wie viel Geld die Stadt wirklich in die Kinderbetreuung investiert, wenn sie eben nicht nur die Personalkosten, sondern auch die Gebäudeabschreibung und andere Ausgaben berücksichtigt.
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Politische Bewertung
Das Hauptproblem zeigte sich bei der Diskussion auf: die Bewertung des städtischen Eigentums. Straßen ließen sich schwer zu Marktpreisen berechnen. Es bestehe die Gefahr, dass aus politischen Gründen etwas auf- oder abgewertet wird. Da, sagte Goletz, gebe es einen Spielraum, der aber durch Richtlinien des Freistaats begrenzt werde.
Das Abschätzen des städtischen Vermögens und der Abschreibungen sei auch wichtig bei der Berechnung der Kreisumlage, wurde ins Spiel gebracht. Deshalb, antwortete Goletz, stelle eine hochverschuldete Gemeinde leicht auf Doppik um.
Auch für Bürgermeister Werner Himmer ist die Umstellung "ein großes Thema". Sie bedürfe eines Grundsatzbeschlusses, und der solle "in überschaubarer Zeit" erfolgen.