Ob im Schwimmbad, im Supermarkt, in der Gastronomie oder auf Demonstrationen - immer wieder meldet die Polizei Verstöße gegen die Corona-Regeln. Auch am Amtsgericht Kempten werden aktuell viele Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz verhandelt.
2021: 71 Verhandlungen wegen Verstößen gegen Infektionsschutzgesetz
Dort gab es aus diesem Grund im vergangenen Jahr 71 Verhandlungen. Dabei wurde nur ein Angeklagter freigesprochen. 19 Verfahren wurden eingestellt. In 15 Fällen kam es zu einer Verurteilung. Die Bußgelder, die verhängt wurden, reichten von 100 bis 5.000 Euro. Wie das Amtsgericht auf Nachfrage von all-in.demitteilt, musste die höchste Strafe von 5.000 Euro derselbe Verurteilte zweimal bezahlen. Der Mann hat seine Diskothek trotz Verbot mehrfach geöffnet. Ein solcher Verstoß kann mit einer Geldstrafe zwischen 5.000 und 25.000 Euro geahndet werden. In diesem Jahr gab es bislang 26 Verfahren. Dabei kam es zu drei Verurteilungen. In allen Fällen verhängte das Gericht ein Bußgeld in Höhe von 250 Euro. 2022 wurde noch kein Angeklagter freigesprochen. 14 Verfahren laufen aktuell noch.
Bei Einspruchsrücknahme wird Bußgeld in Höhe von Bußgeldbescheid angeordnet
Die Bußgeldangaben geben nur die Zahlen wieder, bei denen das Verfahren durch ein Urteil endete. Ist es zu einer Einspruchsrücknahme beziehungsweise Einspruchsverwerfung gekommen, wird das Bußgeld verhängt, das im Bußgeldbescheid der Behörden angeordnet wurde.
Diese Corona-Regeln gelten aktuell in Bayern
Immer wieder ändern sich die Corona-Regeln in Bayern. Wissen Sie noch, unter welchen Voraussetzungen man im Moment ein Restaurant besuchen und mit wie vielen Personen man sich privat treffen darf? Wir habendie wichtigsten Corona-Regeln, die aktuell in Bayern gelten, für Sie zusammengefasst.