Seit April ist die Diskussion über ein Alten- und Pflegeheim in der Scheggstraße - wir berichteten mehrfach - zumindest vorläufig vom Tisch. Jetzt gibt es wieder Pläne für einen Pflegeheimbau: Im Schwaighauser Weg will die Breher GmbH Bau und Immobilienmanagement aus dem Memminger Raum eine Einrichtung mit 28 Pflegeplätzen bauen. Dem entsprechenden Bauantrag stimmte der Bauausschuss einhellig zu. Dass an der Stelle tatsächlich ein Pflegeheim entstehen wird, ist damit aber noch längst nicht gesagt. Denn noch, betont Sozialreferent Benedikt Mayer, habe der Investor weder eine Baugenehmigung, noch eine Betriebserlaubnis: "Und wir haben keinen vernünftigen Grund, eine zu erteilen."
Ein viergeschossiges Gebäude mit Stellplätzen in einer Tiefgarage ist laut Dr. Franziska Renner, Leiterin des Bauverwaltungs- und Bauordnungsamts, geplant. 24 Zimmer mit 28 Pflegeplätzen sollen eingerichtet werden. "Es handelt sich in dem Bereich um ein allgemeines Wohngebiet. Das Vorhaben würde sich da einfügen", erläuterte Renner, dass es rein baurechtlich keine Bedenken gegen das Projekt gebe.
Mit Lärmschutz argumentiert
Das war bei dem Vorhaben in der Scheggstraße zunächst auch so. Zur Erinnerung: Im Juli 2008 hatte ein Investor eine Bauvoranfrage für eine Einrichtung mit 138 Betten eingereicht. Die Verantwortlichen der sieben bestehenden Heime in Kempten liefen dagegen Sturm, betonten, dass bereits jetzt von 800 Betten 100 nicht belegt seien. Daraufhin hatte man den Bebauungsplan geändert und so verhindert, dass im vorderen Teil des Geländes an der Scheggstraße eine Wohnbebauung möglich ist.
Argumentiert hatte man mit dem Lärmschutz.
"Der Bebauungsplan wurde im April 2010 rechtskräftig", erklärt Renner auf Nachfrage der AZ. Ein Altenheim wäre grundsätzlich im hinteren Teil des Areals noch möglich, der Investor müsste jedoch um-planen. Das sei bisher nicht erfolgt, "wir haben seitdem keinerlei Kontakte mehr", erläutert Renner.
"Nicht in Schieflage geraten"
Daran, dass es in Kempten keinen weiteren Bedarf an Pflegeplätzen gebe, hat sich laut Sozialreferent Mayer nichts geändert. Das habe aber rein baurechtlich keine Relevanz. Dennoch: Bis es zu einer Baugenehmigung und dann zu einer Betriebserlaubnis kommen könnte, muss das Projekt noch mehrere Prüfungen durchlaufen. "Jeder Raum wird da einzeln unter die Lupe genommen", sagt Mayer.
Und er betont auch, dass der Stadt daran gelegen sei, dass die bestehenden Alten- und Pflegeheime durch eine mögliche weitere Einrichtung "nicht in Schieflage geraten". Momentan jedenfalls gebe es für die Stadt keinen Grund, das Vorhaben zu befürworten.
Der Investor war bis Redaktionsschluss nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.