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Holetschek fordert bundesweiten Rechtsrahmen für mögliche neue Corona-Welle

Mit Blick auf den Herbst

Holetschek fordert bundesweiten Rechtsrahmen für mögliche neue Corona-Welle

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    Der Bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek fordert bundesweiten Rechtsrahmen für mögliche neue Corona-Welle. (Archivbild)
    Der Bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek fordert bundesweiten Rechtsrahmen für mögliche neue Corona-Welle. (Archivbild) Foto: picture alliance/Peter Kneffel/dpa

    Der Bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, schnell die Voraussetzungen "für ein effektives Vorgehen der Bundesländer im Falle einer neuen Corona-Welle im Herbst zu schaffen". Bereits jetzt berate das  bayerische Gesundheitsministerium welche Vorbereitungen für den "Schutz der Bürgerinnen und Bürger" im Herbst erforderlich seien, so Holetschek. "Aber der beste Pandemieplan nutzt wenig, wenn wir vom Bund keine Werkzeuge bekommen, mit dem wir ihn auch sinnvoll umsetzen können. Wir brauchen Planungssicherheit – insbesondere ein aktualisiertes Infektionsschutzgesetz."

    Maßnahmen laufen aus

    Holetschek weist darauf hin, dass nach derzeitigem Stand Ende September die Möglichkeit auslaufe, Schultests anordnen zu können. Außerdem fordert er "flexible Handlungsmöglichkeiten", falls sich eine Überlastung der Krankenhäuser abzeichne. Außerdem sollte die Bundesregierung auch im Herbst kostenlose Bürgertests zur Verfügung stellen.

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