Wer das Gezerre um den Haushalt 2010 in Immenstadt miterlebt hat, der traute am Donnerstagabend in der Sitzung des Stadtrats seinen Augen nicht. Ohne viel Federlesens und gerade mal nach einer Dreiviertelstunde der Diskussion billigte das Kommunalparlament bei lediglich drei Gegenstimmen ein 42,5-Millionen-Euro-Budget.
Dies erfolgte nach der verspäteten Verabschiedung des Etats 2010 erst im September lediglich vier Monate später und gleichzeitig so früh wie noch nie in der jüngeren Kommunalgeschichte Immenstadts. Kein Haushaltsredner vergaß, das faire und konstruktive Verhalten untereinander lobend zu erwähnen. Bürgermeister Armin Schaupp, der im vergangenen Jahr das Zahlenwerk in einem ersten Durchgang noch abgelehnt hatte und mit seinem Nein einen konsternierten Stadtrat hinterließ, freute sich diesmal über das Resultat. Bei ihm klang durch, dass erst durch den Schwebezustand 2010 und die gemeinsam erledigten Nachbesserungen mit einem begrenzten Finanzrahmen bis 2014 nunmehr ein realistisches Budget vorgelegt werden konnte. Immerhin sieht Schaupp jetzt die Chance, zumindest in einer überschaubaren Zeitspanne die Wirtschaftskraft der Stadt zu stärken.
Kämmerer: Lichtblick ist da
Sein Kämmerer Siegfried Zengerle stellte anhand steigender Einnahmen aus der Gewerbesteuer fest, dass ein Lichtblick da sei und es aufwärtsgehe. Dennoch bremste er jegliche Euphorie, wieder mehr Geld auszugeben. Zengerle wies darauf hin, dass heuer immerhin 7,8 Millionen Euro für Baumaßnahmen beabsichtigt seien. Investitionen in die Bildung stellen laut Zengerle in diesem Jahr einen Schwerpunkt dar, wobei er speziell die Mittelschule, die Realschule und das Gymnasium beim Namen nannte. Aber auch in den Kanal- und Straßenbau sowie in den Hochwasserschutz werden Summen in sechs- und siebenstelligen Bereichen investiert.
Streitthemen ausgeklammert
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Die Fraktionen fassten sich in ihren Haushaltsreden diesmal kurz und verzichteten zugleich auch auf ein Nachkarten zu den Bemerkungen des jeweiligen Vorgängers. Dabei hätte es durchaus Streitthemen gegeben, sind doch Zukunftsprojekte wie Stadthallen-Sanierung, Erneuerung des Freibads am Alpsee und Neubau der Königsegg-Grundschule nicht einmal in der Finanzplanung bis 2014 enthalten. Für den Haushaltssprecher der CSU, Markus Kössel, zeigte sich in den nicht mehr ganz so düsteren Zukunftsprognosen, dass die Immenstädter Finanzschwäche nur vorübergehender Natur sei.