Er hatte länger geparkt als eigentlich erlaubt und wurde erwischt - Seinen Strafzettel musste er trotzdem nicht bezahlen. Ein Autofahrer aus Mindelheim hatte jetzt Glück. Aufgrund einer EDV-Panne beim Ordnungsamt Mindelheim kam er um eine Strafe herum. Wie es zu diesem Versäumnis kommen konnte, ist derzeit noch unklar.
Parkverstoß war bereits verjährt
Wer beispielsweise nach einem Café-Besuch zu einem Auto zurückkehrt und einen Zettel hinter den Scheibenwischern entdeckt, dessen Stimmung sinkt in der Regel erst einmal in den Keller. Denn dann ist jedem klar, dass der Café-Besuch deutlich teurer wird als gedacht. Glück hatten jetzt jedoch mindestens zwei Autofahrer, die aufgrund eines Parkverstoßes in Mindelheim an einem Tag im Oktober eigentlich ein Knöllchen hätten bezahlen müssen. Denn der Brief der Kommunalen Verkehrsüberwachung kam ungewöhnlich spät bei den Parksündern an - und zwar so spät, dass die Ordnungswidrigkeit bereits verjährt war.
Brief muss innerhalb von drei Monaten ankommen
Allgemein gilt: Ein sogenannter Anhörungsbogen, in dem sich Parksünder zu ihrem Vergehen äußern können, muss innerhalb von drei Monaten ab dem Tag der Ordnungswidrigkeit versandt werden, ansonsten verjährt sie. Und genau das ist jetzt in Mindelheim passiert, wie Ralf Müller, Leiter des Ordnungsamtes Mindelheim, gegenüberall-in.debestätigte. Durch einen Fehler im Computerprogramm seien die Anhörungsbögen in diesem beiden Fällen zu spät verschickt worden.
Untersuchungen laufen
Als die Panne bekannt wurde, hätte das Ordnungsamt sofort gehandelt und sämtliche andere Verkehrsverstöße in diesem Zeitraum überprüft. Dabei sei klar geworden, dass das System nicht komplett versagt habe. "Bis jetzt sind zwei Fälle bekannt. Wir können aber noch nicht sagen, ob es mehr sind", informierte Müller. Eine Firma untersucht jetzt, wie es zu der Panne kommen konnte. Eventuell könnte der Fehler bei der Datenübermittlung an das Kraftfahrzeugamt entstanden sein, vermutet Müller.
Schaden für Stadt ist gering
Groß ist der finanzielle Schaden jedenfalls nicht, der der Stadt Memmingen dadurch entstanden ist. Laut Müller liegt er bis jetzt bei maximal 110 Euro. "Die Tat als solche ist begangen", lautet Müllers Fazit. Den Formfehler könne man aber nicht den Autofahrern anlasten. "Wir müssen in den sauren Apfel beißen. Wir haben Pech gehabt und die Verkehrssünder Glück."