Mit einem Bürgerentscheid möchte eine Initiative in Kaufbeuren verhindern, dass die Stadt an den türkisch-islamischen Verein ein Grundstück für den Bau einer Moschee verkauft. Deshalb wurde nun zunächst ein Bürgerbegehren gestartet.
Die Initiatoren taten dies am Montagabend um 22.31 Uhr per E-Mail in einer Pressemitteilung kund. Die Absender blieben anonym und versandten den Text unter dem Namen 'Bürgerbegehren-Moschee-KF'. Unterstützt werden sie von der AfD, wie Kreisvorsitzender Karl Keller der AZ bestätigte. Die Partei sei jedoch nicht 'der Kopf'.
Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) geht davon aus, dass es sich bei den Initiatoren um zwei ältere Männer handelt, die vor Kurzem bei ihm waren, um sich über den Stand der Dinge und die Möglichkeiten eines Bürgerbegehrens zu erkundigen. Bosse empfand dies als 'Beratungsgespräch'.
Keineswegs habe er dabei das Bürgerbegehren 'genehmigt', wie es in der Pressemitteilung heißt. Das könne er gar nicht, sondern dies obliege allein dem Stadtrat. Um erfolgreich zu sein, müssen die Initiatoren um die 2000 Unterschriften von wahlberechtigten Kaufbeurern sammeln. Erst wenn diese vorliegen und alle vorgeschriebenen Formalien eingehalten werden, kann es zu einem Bürgerentscheid kommen.
Mehr über das Thema erfahren Sie in der Mittwochsausgabe der Allgäuer Zeitung, Ausgabe Kaufbeuren, vom 14.02.2018. Die Allgäuer Zeitung und ihre Heimatzeitungen erhalten Sie in den jeweiligen AZ Service-Centern im Abonnement oder digital als e-Paper