Volksverhetzung

Beiträge zum Thema Volksverhetzung

Polizei (Symbolbild)
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Beleidigung und Volksverhetzung
Betrunkener (59) beleidigt rassistisch Anwohner mit Migrationshintergrund in Kaufbeuren

Eine Streifenbesatzung der Polizeiinspektion Kaufbeuren rückte am Donnerstagabend zu einer Streitigkeit aus. Zwei Anwohner mit Migrationshintergrund verständigten die Polizei, da ein 59-jähriger Wohnungsnachbar gegen die Wände klopfte und die Anwohner verbal beleidigte. Auch gegenüber den eingesetzten Beamten wiederholte der Mann seine Beleidigungen und zeigte sich ob seines Verhaltens uneinsichtig. Der alkoholisierte 59-Jährige meldete sich nach Beendigung des ersten Einsatzes...

  • Kaufbeuren
  • 24.07.20
Polizei (Symbolbild)
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Volksverhetzung
In Bayern und dem Allgäu: Razzia nach strafbaren Hasskommentaren im Netz

Wegen strafbaren Hasskommentaren im Internet ist es am Dienstag zu einer bayernweiten Razzia durch das bayerische Landeskriminalamt (LKA) gekommen. Nach Angaben der Polizei wurden Durchsuchungen in 19 Objekten gegen 17 Beschuldigte durchgeführt. Dabei kam es auch zu einer Durchsuchung im Ostallgäu. Radiosender meldet Hasskommentare Hintergrund der Aktion: Flüchtlinge aus einem Ankerzentrum in Schweinfurt hatten im Februar in der Stadt für bessere Lebensbedingungen demonstriert. Eine...

  • 21.07.20
Gericht (Symbolbild).
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Volksverhetzung
Rassistische und sexistische Mails an Bild-Zeitung: Kaufbeurer zu Geldstrafe verurteilt

Das Amtsgericht Kaufbeuren hat einen Mann wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von fast 2.000 Euro verurteilt. Laut Allgäuer Zeitung (AZ) verschickte der Verurteilte im Mai 2018 mehrere rassistische und sexistische digitale Leserbriefe and die Bild-Zeitung. Darin beleidigte der Kaufbeurer unter anderem Angela Merkel als "Ostfotze" und wünschte ihr den Tod. Außerdem bezeichnete der Mann Flüchtlinge als "Nigger". Die Bild-Zeitung zeigte den Mann deshalb an. Obwohl der arbeitslose...

  • Kaufbeuren
  • 04.06.20
Wegen Volksverhetzung hat das Amtsgericht Sonthofen einen 63-jährigen Oberallgäuer zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. (Symbobild)
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Volksverhetzung
Amtgericht Sonthofen verurteilt Mann (63) zu sechs Monaten auf Bewährung

Wegen Volksverhetzung hat das Amtsgericht Sonthofen einen 63-jährigen Oberallgäuer zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. Zusätzlich muss der bereits Vorbestrafte 150 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten, berichtet das Allgäuer Anzeigeblatt. Demnach verbreitete der Mann auf Klebeetiketten einer Supermarkt-Kette rassistische Parolen, in denen er unter anderem gegen "Neger" und die von dunkelhäutigen Menschen ausgehenden Gefahren wetterte. Durch ein Handschriftengutachten und dem Fund...

  • Sonthofen
  • 30.04.20
Symbolbild
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Volksverhetzung
Ostallgäuer (56) zahlt 10.400 Euro wegen Hetze gegen Flüchtlinge und Politiker

Wegen Volksverhetzung in zwei Fällen hat sich jetzt ein 56-Jähriger vor dem Amtsgericht Kaufbeuren verantworten müssen. Der Mann hatte zuvor einen Strafbefehl in Höhe 10.400 Euro nicht bezahlt. Laut Allgäuer Zeitung soll sich der Mann mehrere Male beleidigend und abwertend über Flüchtlinge geäußert und sogar gesagt haben, dass Flüchtlinge "erschossen gehören" - auch könne man die Bundeskanzlerin und die ganze Politik gleich mit erschießen.  Der 56-Jährige hatte die Vorfälle zunächst...

  • Kaufbeuren
  • 08.11.19
Nachrichten schreiben mit dem Mobiltelefon (Symbolbild)
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Ermittlungsverfahren
Polizei findet Volksverhetzung im Whatsapp-Verkehr von Jugendlichen im Unterallgäu

Im Rahmen anderweitiger Ermittlungen wurde das Mobiltelefon eines 15-jährigen Jugendlichen durch Beamte der Kriminalpolizei Memmingen ausgewertete. Hierbei wurden in dessen Whatsapp-Verlauf strafrechtlich relevante Inhalte festgestellt. So hatte der Jugendliche strafrechtlich relevante Bilder und Videos im Internet verbreitet. Aufgrund des Inhalts wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung eingeleitet. Gegen drei...

  • Memmingen
  • 22.07.19
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