Volksentscheid

Beiträge zum Thema Volksentscheid

Die Unterschriftenaktion zum Volksbegehren "Landtag abberufen" läuft noch bis Mittwoch.
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Unterschriftenaktion - zwei Tage vor Schluss
Volksbegehren "Landtag abberufen": So sieht es im Allgäu aus

Noch bis Mittwoch läuft die Unterschriftenaktion zum Volksbegehren "Landtag abberufen". Initiiert vom Umfeld der sogenannten "Querdenker" kann man seit dem 14. Oktober unterschreiben. Die Listen liegen in den Rathäusern aus. Mindestens eine Million Menschen in Bayern müssten ihre Unterschrift abgeben, damit es zum Volksentscheid kommt. Doch ist das überhaupt realistisch? Eine Million Unterschriften nötigUm eine Million Unterschriften zusammenzubekommen, müssten zehn Prozent der...

  • 25.10.21
Der Bayerische Landtag soll "abberufen" werden, wenn es nach den Initiatoren des Volksbegehrens geht. (Symbolbild)
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Unterschriftenaktion
Volksbegehren "Landtag abberufen": Querdenker wollen den Bayerischen Landtag stürzen

Soll der Bayerische Landtag abberufen werden? Diese Frage stellt sich beim Volksbegehren "Landtag abberufen", initiiert aus dem Umfeld der sogenannten "Querdenker". Seit dem 14.Oktober kann man unterschreiben. Die Listen liegen in den Rathäusern aus. Eine Million Menschen in Bayern müssten bis zum 27. Oktober unterschreiben, damit es letztlich zu einem Volksentscheid kommt. Der Landtag könnte dem Ganzen dann noch zuvorkommen, indem er sich selbst auflöst. Was würde dann passieren?Sollte der...

  • 14.10.21
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Ausblick
Volksbegehren Artenvielfalt: Wie geht es nun weiter?

Das Volksbegehren Artenvielfalt war erfolgreich. Schon einen Tag vor dem offiziellen Ende hatte die Initiative die Zehn-Prozent-Hürde überschritten. Doch damit ist der Gesetzentwurf noch nicht beschlossen. Wie es nun mit der Initiative weitergeht, haben wir für Sie zusammengefasst. So geht es weiter: Geben zehn Prozent der Berechtigten ihre Stimme für ein Volksbegehren ab, muss die Bayerische Staatsregierung innerhalb von vier Wochen eine Stellungnahme abgeben und den Landtag informieren....

  • Kempten
  • 13.02.19
Plakat des Volksbegehrens Artenvielfalt
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Vorab-Ergebnis
Volksbegehren Artenvielfalt: Erforderliche Stimmenanzahl erreicht

Über eine Million haben unterschrieben: Damit hat das Volksbegehren Artenvielfalt ("Rettet die Bienen") mehr als zehn Prozent der bayerischen Bürger erreicht. Das hat die ÖDP als Mit-Initiator am Dienstag Nachmittag bekannt gegeben, bereits einen Tag, bevor die Frist zur Unterschrift endet. Damit ist jetzt der Weg frei für einen Volksentscheid, wenn der Bayerische Landtag dem Gesetzesentwurf des Volksbegehrens nicht zustimmt. Das endgültige Ergebnis wird am Donnerstag bekannt gegeben. Der...

  • Kempten
  • 12.02.19
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