Volksentscheid

Beiträge zum Thema Volksentscheid

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Ausblick
Volksbegehren Artenvielfalt: Wie geht es nun weiter?

Das Volksbegehren Artenvielfalt war erfolgreich. Schon einen Tag vor dem offiziellen Ende hatte die Initiative die Zehn-Prozent-Hürde überschritten. Doch damit ist der Gesetzentwurf noch nicht beschlossen. Wie es nun mit der Initiative weitergeht, haben wir für Sie zusammengefasst. So geht es weiter: Geben zehn Prozent der Berechtigten ihre Stimme für ein Volksbegehren ab, muss die Bayerische Staatsregierung innerhalb von vier Wochen eine Stellungnahme abgeben und den Landtag informieren....

  • Kempten
  • 13.02.19
Plakat des Volksbegehrens Artenvielfalt
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Vorab-Ergebnis
Volksbegehren Artenvielfalt: Erforderliche Stimmenanzahl erreicht

Über eine Million haben unterschrieben: Damit hat das Volksbegehren Artenvielfalt ("Rettet die Bienen") mehr als zehn Prozent der bayerischen Bürger erreicht. Das hat die ÖDP als Mit-Initiator am Dienstag Nachmittag bekannt gegeben, bereits einen Tag, bevor die Frist zur Unterschrift endet. Damit ist jetzt der Weg frei für einen Volksentscheid, wenn der Bayerische Landtag dem Gesetzesentwurf des Volksbegehrens nicht zustimmt. Das endgültige Ergebnis wird am Donnerstag bekannt gegeben. Der...

  • Kempten
  • 12.02.19

Bildung
G8 oder G9? Freie Wähler sammeln Unterschriften für Volksentscheid

Machen Gymnasiasten besser nach acht oder nach neun Jahren Abitur? Beides soll bald möglich sein, wenn es nach den Freien Wählern geht. Die Partei sammelt derzeit Unterschriften für einen Volksentscheid. Ministerpräsident Horst Seehofer besteht nach wie vor auf die Beibehaltung des achtjährigen Gymnasiums. Das wollen die Freien Wähler notfalls per Volksentscheid kippen. Sie fordern die Wahlfreiheit zwischen G8 und G9.

  • Kempten
  • 13.01.14
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Benachrichtigung
Unterlagen für die Briefwahl in Kaufbeuren können nun angefordert werden

Offiziell wird erst Mitte September gewählt. Doch bereits jetzt können die elf Kreuzchen auf insgesamt sechs Stimmzetteln für Bezirks-, Landtags-, Bundestagswahl und Volksentscheid gemacht werden. Bequem per Briefwahl von zu Hause aus. Wer etwa schon jetzt weiß, dass er an den beiden Wahlsonntagen (15. und 22. September) verhindert ist, kann noch bis spätestens 13. September für die Bezirks- und Landtagswahl sowie den Volksentscheid oder bis 20. September für die Bundestagswahl die...

  • Kempten
  • 30.08.13
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Benachrichtigung
Unterlagen für die Briefwahl in Kaufbeuren können nun angefordert werden

Offiziell wird erst Mitte September gewählt. Doch bereits jetzt können die elf Kreuzchen auf insgesamt sechs Stimmzetteln für Bezirks-, Landtags-, Bundestagswahl und Volksentscheid gemacht werden. Bequem per Briefwahl von zu Hause aus. Wer etwa schon jetzt weiß, dass er an den beiden Wahlsonntagen (15. und 22. September) verhindert ist, kann noch bis spätestens 13. September für die Bezirks- und Landtagswahl sowie den Volksentscheid oder bis 20. September für die Bundestagswahl die...

  • Kempten
  • 30.08.13
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CSU-Oktoberfest
Gauweiler wettert in Durach gegen Euro-Rettung

'Leben in einem Premiumland' Radieschen, Brezen und weißblaue Servietten liegen auf den Tischen. Das 'Heimatland-(bl)echo' spielt den Bayerischen Defiliermarsch. Peter Gauweiler zieht in die Duracher Schulaula ein. Im 'Schlepptau' hat er Parteikollegen wie Staatssekretär Dr. Gerd Müller und Landrat Gebhard Kaiser. Auf dem CSU-Oktoberfest fühlt sich der 'schwarze Peter' sichtlich wohl, wird er doch mit viel Beifall empfangen. Gleich bei seinen ersten Worten lässt es der bekannte Klartextred- ner...

  • Kempten
  • 08.10.12
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Ifen-Projekt
Ifen-Bahn: Walser Bürgermeister kritisiert Rolle der Gemeindevorstände

Hälfte des Gremiums engagiert sich in Bürgerinitiativen für oder gegen die Bahn zwischen Ifen und Walmendingerhorn 'Alles andere als erfreut' ist der Kleinwalsertaler Bürgermeister Andi Haid über die Beteiligung von drei Gemeinderäten in der öffentlichen Diskussion der Gegner und Befürworter der Panoramabahn. Hermann Haller und Markus Fritz (beide BVP) haben wie berichtet den Antrag auf eine Volksabstimmung eingebracht, der durch eingebrachte Unterstützungserklärungen nun zu einem...

  • Kempten
  • 04.09.12
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Panoramabahn
Streit um Panoramabahn: Riezlern vor der Volksabstimmung im Oktober

Die Kleinwalsertaler Bergbahn AG würde gerne bauen. Die neue Panoramabahn, so heißt das Projekt, soll die Skigebiete Walmendinger Horn und Ifen miteinander verbinden. Die Hoffnung: Sowohl im Sommer wie auch im Winter könnten mehr Touristen angelockt werden. Im weiteren Verlauf sollen dann auch Liftanlagen an beiden Bergen modernisiert werden. Doch gegen den Bau der neuen Seilbahn regt sich Widerstand. Für den 21. Oktober ist eine Volksabstimmung angesetzt worden. Gegner und Befürworter der...

  • Kempten
  • 24.08.12
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Kleinwalsertal
Ifen-Projekt weiter im Gespräch

Die Verbindungsbahn zwischen dem Walmendingerhorn und dem Ifen bleibt weiter im Gespräch. Wie berichtet, soll der Volksentscheid über das Ifen-Projekt Mitte Oktober stattfinden. Neben Projekt-Gegnern haben sich auch Befürworter zu einer Initiative zusammengeschlossen. Wie die Allgäuer Zeitung heute einen Hotelier zitiert, könne die Verbindungsbahn zwischen den beiden Gipfeln aber nicht die grundlegenden Probleme des Tourismus beheben.

  • Kempten
  • 17.08.12
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Ifen-Projekt
Volksabstimmung für das Ifen-Projekt im Kleinwalsertal für Oktober geplant

Die Abstimmung wird endgültig darüber entscheiden, ob es eine Panoramabahn geben wird Jetzt haben die Menschen im Tal das Wort. Die Kleinwalsertaler Bevölkerung wird Ende Oktober über die umstrittene Panoramabahn zwischen Ifen und Walmendingerhorn entscheiden. Der Termin steht noch nicht genau fest, dass es zu einer Volksabstimmung kommt schon. Die Gegner des Projekts haben bereits über 800 Unterstützungserklärungen im Tal gesammelt, nur rund 600 wären für eine Volksabstimmung notwendig...

  • Kempten
  • 05.07.12
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Initiative
Ostallgäuer wollen Austritt aus dem Klinikenverbund über Volksentscheid erreichen

Bürgerbegehren angestrebt Mit einer Volksabstimmung soll, wie nun bekannt wurde, der Klinikverbund Ostallgäu-Kaufbeuren zu Fall gebracht werden. Auf Initiative der SPD im Ostallgäu wird derzeit an einer Formulierung für ein Bürgerbegehren gearbeitet. Ziel ist, dass der Landkreis zum frühestmöglichen Zeitpunkt aus dem Kommunalunternehmen Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren austritt. Kommen die Unterschriften für einen Bürgerentscheid zusammen, sind alle Wahlberechtigten im Ostallgäu zur Abstimmung...

  • Kempten
  • 29.09.11

Marktoberdorf / Ostallgäu
«Kneipen gehen kaputt»

Auch in Raucherclubs muss die Luft ab 1. August nikotinfrei bleiben. So steht es im neuen Gesetz, das der Volksentscheid zum Nichtraucherschutz auf den Weg gebracht hat. Aufgrund der neuen Regelung sieht Günther Maurus seine berufliche Existenz stark gefährdet. Der 47-Jährige betreibt in Marktoberdorf den «Raucherclub Treffpunkt Mod». Für die Zukunft seines Lokals sieht Maurus schwarz: «90 Prozent meiner Gäste sind Raucher. Und die gehen zum Rauchen nicht vor die Tür. Ich gehe deshalb davon...

  • Kempten
  • 06.07.10

Kempten / Oberallgäu
63,7 Prozent der Kemptener sagen «Ja»

In der Stadt Kempten war der Volksentscheid zum Nichtraucherschutz am gestrigen Sonntag eine eindeutige Sache: 63,7 Prozent derer, die ihre Stimme abgegeben haben, votierten für ein strengeres Rauchverbot in der Öffentlichkeit. 36,3 Prozent hätten mit der bisherigen Regelung gut leben können. Die Wahlbeteiligung lag bei 31,8 Prozent der 47562 Stimmberechtigten.

  • Kempten
  • 05.07.10
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Memmingen
«Ein Sieg der Vernunft»

Beim Volksentscheid über den Nichtraucherschutz haben in Memmingen 58,3 Prozent der 29760 Wahlberechtigten mit Ja gestimmt, 41,7 mit Nein. Die Wahlbeteiligung lag bei 54,6 Prozent. Das vorläufige Endergebnis in der Maustadt spiegelt den allgemeinen Trend im Freistaat Bayern wider.

  • Kempten
  • 05.07.10
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Kaufbeuren / Ostallgäu
Klare Mehrheit für strengere Regeln

Auch in Kaufbeuren und im Ostallgäu kam es beim Volksentscheid zum Nichtraucherschutz nicht zum erwarteten Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Befürwortern der bisherigen Regelungen und den Anhängern eines strikteren Gesetzes. Vielmehr lag der Anteil der Wähler, die für das Volksbegehren stimmten, bei über 60 Prozent. Allerdings machten in der Wertachstadt lediglich 34,7 Prozent, im Kreis 37,8 Prozent der Stimmberechtigten von ihrem Wahlrecht auch Gebrauch.

  • Kempten
  • 05.07.10

Westallgäu / Lindau
Mehrheit für strengen Nichtraucherschutz

Bereits um 19 Uhr gestern Abend lagen die Ergebnisse aller Landkreisgemeinden vor. Und sie besagen deutlich, dass sich die Bürger zwischen Bodensee und Westallgäu einen strengeren Nichtraucherschutz wünschen als das derzeit gültige Gesetz verlangt. Knapp 30 Prozent der Stimmberechtigten beteiligten sich am Volksentscheid.

  • Kempten
  • 05.07.10
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Marktoberdorf / Ostallgäu
Rauchverbote bleiben streng

Das Ergebnis liegt im bayernweiten Trend und ist eindeutig: 60,4 Prozent der Wahlberechtigten im Ostallgäu votierten gestern für die strengere Version des Gesetzes zum Nichtraucherschutz, den eine Initiative 2009 über ein Volksbegehren propagierte. Allerdings gingen nur 37,8 Prozent der Bürger zur Abstimmung. In der Stadt Marktoberdorf lag die Wahlbeteiligung bei 36,6 Prozent, die Zustimmung bei 62,8 Prozent.

  • Kempten
  • 05.07.10

Buchloe
Nichtraucherschutz - Bürger können von 8 bis 18 Uhr ihre Stimmen abgeben

Am Sonntag ist Volksentscheid Am kommenden Sonntag, 4. Juli, dürfen die Bayern beim Volksentscheid «Bayern atmet auf» entscheiden, ob das Nichtraucherschutzgesetz wieder verschärft oder die aktuelle Regelung beibehalten wird. Wenn die Mehrheit der Bayern «Ja» ankreuzt, ist es bald vorbei mit den Ausnahmeregelungen. Es wird dann keine Raucherlokale und -räume mehr geben. Auch in Bierzelten wird dann ein absolutes Rauchverbot herrschen.

  • Kempten
  • 02.07.10

Marktoberdorf
Interesse noch gering

Beim Volksentscheid zum Nichtraucherschutz sind am Sonntag, 4. Juli, in der Stadt Marktoberdorf 13659 Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Davon haben mittlerweile 961 Bürger die Möglichkeit der Briefwahl genutzt. «Das ist im Vergleich zu der letzten Bundestags- und Landtagswahl eher wenig», berichtet Florian Budschied von der Stadtverwaltung. Er geht deshalb von einer Wahlbeteiligung unter 50 Prozent aus. Das bis dato geringe Interesse am Volksentscheid könnte laut Budschied an...

  • Kempten
  • 01.07.10
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Marktoberdorf
Vorbereitungen zum Volksentscheid laufen

In der öffentlichen Diskussion spielt der am Sonntag, 4. Juli, stattfindende Volksentscheid zum Nichtraucherschutz noch keine große Rolle. Die Vorbereitungen in den Verwaltungen laufen jedoch bereits auf Hochtouren. In Marktoberdorf können die 13659 Wahlberechtigten am Wahltag an 16 Urnen- und vier Briefwahllokalen ihre Stimme abgeben. Solange wollten einige nicht warten: 734 Bürger haben die Möglichkeit der Briefwahl bereits genutzt. Für einen reibungslosen Ablauf am 4. Juli selbst werden 160...

  • Kempten
  • 24.06.10

Buchloe
Vorbereitung für den Volksentscheid

Problemlos läuft die Vorbereitung für den Volksentscheid für echten Nichtraucherschutz «Bayern atmet auf» im Buchloer Rathaus. Am Sonntag, 4. Juli, wird entschieden, ob das Nichtraucherschutzgesetz in Bayern wieder verschärft wird oder ob es bei der gemäßigten Form bleibt, die seit 1. August 2009 in Kraft ist.

  • Kempten
  • 17.06.10
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