Volksbegehren

Beiträge zum Thema Volksbegehren

Zwischen Bienen und Wölfen: Ostallgäuer Landwirte fühlen sich zu Unrecht an den Pranger gestellt.
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Kreisbauerntag
„Rettet die Bauern“: Ostallgäuer Landwirte fühlen sich an den Pranger gestellt

Die Stimmungslage bei den Ostallgäuer Landwirten beim ersten Ostallgäuer Bauerntag des Bayerischen Bauernverbands (BBV) ist alles andere als gut. „Wir werden zu Unrecht an den Pranger gestellt“, sagt BBV-Kreisobmann Josef Nadler. Besonders beim Volksbegehren Artenvielfalt hätten sie sich von der Politik im Stich gelassen gefühlt. Der Grund: Lösungs- und Verbesserungsvorschläge, die die Bauern mit den Initiatoren des Volksbegehrens entwickelt hatten, fänden sich im Gesetz nicht wieder. „Unser...

  • Füssen
  • 08.07.19
Der Ostallgäuer ÖDP-Kreisvorsitzende Roland Brunhuber
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Politik
Umsetzung des Volksbegehrens Artenvielfalt in Bayern: Das sagt der Ostallgäuer ÖDP-Kreisvorsitzende Brunhuber

Da waren dann doch viele erstaunt: Der Bayerische Landtag will den Gesetzesentwurf des Volksbegehrens Artenvielfalt ("Rettet die Bienen") ohne Änderungen übernehmen. Ministerpräsident Markus Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger haben verkündet, nachdem sie mehrmals mit den Initiatoren des Volksbegehrens und mit Vertretern von Verbänden (vor allem dem Bauernverband) und Initiativen zusammengesessen und beraten hatten. Ziel war eigentlich, Kompromisse zu finden. Jetzt kommt also die...

  • Füssen
  • 05.04.19
Volksbegehren Artenvielfalt: Plakat"
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Podcast
"Rettet die Bienen": Roland Brunhuber von der ÖDP Ostallgäu zum Volksbegehren

"Rettet die Bienen" - so heißt das Volksbegehren, zumindest im Volksmund, für das man sich bis zum 13. Februar 2019 eintragen kann. Eigentlich heißt es "Volksbegehren Artenvielfalt" und hat durchaus noch wesentlich mehr Dimensionen als "nur" die Bienen zu retten. Initiiert hat dieses Volksbegehren unter anderem die ÖDP. In Füssen hat sich kürzlich ein neuer ÖDP-Ortsverband gegründet. Im Vorstand: Der ÖDP-Kreisvorsitzende Roland Brunhuber. Im Podcast nimmt er unter anderem Stellung zur Kritik am...

  • Füssen
  • 04.02.19
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Initiative
Volksbegehren gegen Umgestaltung des Lecher Ortskerns

Das Volksbegehren zur Lecher Zentrumsumgestaltung steht seit heute auf dem Plan. Eine Initiative spricht sich mit dem Volksbegehren gegen eine Umgestaltung des Ortskerns von Lech durch eine Immobilienentwicklungsfirma aus. 1.200 Wahlberechtigte haben jetzt bis zum 23. Dezember Zeit, das Volksbegehren zu unterschreiben.

  • Füssen
  • 09.12.13
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Hochschule
Studiengebühren: Volksbegehren startet heute

Fast alle Füssener Fraktionen wollen Zahlungspflicht für Studenten kippen Haben Studenten künftig deutlich mehr im Geldbeutel? Bis zu 500 Euro muss bisher pro Semester berappen, wer an Bayerns Universitäten und Fachhochschulen eingeschrieben ist. Das muss sich ändern, fordern derzeit nicht nur protestierende Studenten. Ab dem heutigen Donnerstag läuft zudem ein von den Freien Wählern angestoßenes Volksbegehren. Wer die Abschaffung der Studiengebühren wünscht, kann bis Mittwoch, 30. Januar, im...

  • Füssen
  • 17.01.13
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