Volksbegehren

Beiträge zum Thema Volksbegehren

Lokales
"Rettet die Bienen" war das bislang erfolgreichste Volksbegehren in Bayern.

Abstimmung
Volksbegehren Artenschutz: Gesetzentwurf mit deutlicher Mehrheit angenommen

167 Landtagsabgeordnete haben am Mittwoch für den Gesetzentwurf zum Artenschutz-Volksbegehren abgestimmt, mit nur 25 Gegenstimmen eine deutliche Mehrheit. Fünf Abgeordnete des bayerischen Landtags enthielten sich. Auch das Begleitgesetz der Staatsregierung wurde mit 152 zu 39 Stimmen deutlich angenommen. Gegen dieses Gesetz will die AfD-Fraktion laut Informationen des Bayerischen Rundfunks jetzt eine Klage einreichen. Wie der BR berichtet, sehe AfD-Politiker Ingo Hahn das Gesetz als...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 17.07.19
  • 877× gelesen
Lokales
Pflege: In Bayern herrscht Norstand.

Pflege-Notstand
Pflege-Volksbegehren in Bayern gestoppt: Experte der Hochschule Kempten fordert jetzt „Nägel mit Köpfen zu machen“

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat das Pflege-Volksbegehren in Bayern gestoppt. Grund: Bayern ist nicht zuständig, sondern der Bund. Dabei herrscht bekanntermaßen auch in Bayern bereits jetzt der sogenannte "Pflegenotstand". Prof. Dr. Philipp Prestel, Experte für Gesundheits- und Pflegemanagement von der Fakultät Soziales und Gesundheit an der Hochschule Kempten beantwortet die drängendsten Fragen. Haben Sie damit gerechnet, dass das Volksbegehren für unzulässig erklärt...

  • Kempten
  • 16.07.19
  • 1.423× gelesen
Lokales
Symbolbild Pflege.

Ablehnung
Geplantes Pflege-Volksbegehren in Bayern gestoppt

Das geplante Pflege-Volksbegehren in Bayern ist gestoppt. Der Verfassungsgerichtshof hat die Initiative am Dienstag für unzulässig erklärt. Mehr als 102.000 Menschen hatten für das Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand“ unterschrieben. In Bayerns Krankenhäusern fehlt es nach Angaben des Initiatoren des Volksbegehrens an etwa 12.000 Stellen. Überlastete Pflegekräfte, überfüllte Notaufnahmen, zu wenig Zeit für die Versorgung von Patientinnen und Patienten sind die Folgen. Auch in Allgäuer...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 16.07.19
  • 1.184× gelesen
Lokales
Zwischen Bienen und Wölfen: Ostallgäuer Landwirte fühlen sich zu Unrecht an den Pranger gestellt.

Kreisbauerntag
„Rettet die Bauern“: Ostallgäuer Landwirte fühlen sich an den Pranger gestellt

Die Stimmungslage bei den Ostallgäuer Landwirten beim ersten Ostallgäuer Bauerntag des Bayerischen Bauernverbands (BBV) ist alles andere als gut. „Wir werden zu Unrecht an den Pranger gestellt“, sagt BBV-Kreisobmann Josef Nadler. Besonders beim Volksbegehren Artenvielfalt hätten sie sich von der Politik im Stich gelassen gefühlt. Der Grund: Lösungs- und Verbesserungsvorschläge, die die Bauern mit den Initiatoren des Volksbegehrens entwickelt hatten, fänden sich im Gesetz nicht wieder. „Unser...

  • Füssen
  • 08.07.19
  • 1.883× gelesen
Lokales
Regionalkonferenz in Dietmannsried: Landwirte aus allen BBV-Kreisverbänden Schwabens demonstrieren für Nachbesserungen
19 Bilder

Landwirtschaft
Regionalkonferenz in Dietmannsried: Landwirte aus allen BBV-Kreisverbänden Schwabens demonstrieren für Nachbesserungen

Bei der Regionalkonferenz in der Festhalle in Dietmannsried versuchte Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber das Begleitgesetz zum Artenschutz zu erklären. Kaniber registrierte "flächendeckend Emotionen in ganz Bayern" und versprach den Demonstranten vor Ort, dass die Bauern auch in Zukunft ordentlich wirtschaften können: "Wir werden mit aller Kraft alles tun, damit wir eine Lösung finden". Vor vielen Vertretern landwirtschaftlicher Vereinigungen Schwabens zeigte sich die Ministerin als...

  • Dietmannsried
  • 09.06.19
  • 2.325× gelesen
Lokales
Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber spricht beim agrarpolitischen Abend des CSU-Kreisverbands Lindau über das Volksbegehren und weitere Themen, die die Bauern beschäftigen. Über 200 Besucher wollen hören, was die Ministerin zu sagen hat.

Landwirtschaft
Ministerin Kaniber erläutert Artenschutz-Kompromiss in Lindau

Mit seinem agrarpolitischen Abend hat der CSU-Kreisverband Lindau einen Volltreffer gelandet. Mehr als 200 Besucher, darunter vor allem Landwirte aus dem ganzen Landkreis Lindau, waren nach Oberreute gekommen, um von der Bayerischen Landwirtschaftsministerin zu hören, was die Zukunft für sie bringt. Als Konsequenz aus dem Volksbegehren appellierte Michaela Kaniber an die Landwirte, sich wieder selbstbewusst in die Mitte der Gesellschaft zu rücken. Darüber hinaus sah sie auch die Verbraucher in...

  • Lindau
  • 07.05.19
  • 293× gelesen
Lokales
Zarte Blümchen auf Seitenstreifen von Straßen (links) haben keine Überlebenschance in der Stadt. Dass sie abgemäht werden, ärgert manchen.

Umwelt
Boykottiert die Stadt Kempten den Artenschutz?

Man kann zum Artenschutz-Volksbegehren stehen wie man will – es zeigt jedenfalls bei vielen Wirkung. Den Landwirten wird kritischer denn je auf ihre Güllefässer geschaut, im Handel gehen Blühmischungen für Balkon und Garten weg wie geschnitten Brot. Da wundert sich mancher, warum städtische Arbeiter scheinbar ungerührt frische Frühlingsblüten in der Stadt niedermähen. Gedankenlosigkeit will sich der Betriebshof indes nicht vorwerfen lassen. Mehrere Kemptener haben sich an die Allgäuer Zeitung...

  • Kempten
  • 30.04.19
  • 4.094× gelesen
Lokales
Gärtner-Azubi Simone Stechele pflegt den Insektenblumenkindergarten in der Gärtnerei Fürst.

Natur
Wilde Wiesen statt totem Rasen: Kaufbeurer Experten verraten, was Garten- und Balkonbesitzer für Insekten tun können

Viele Menschen wollen den Bienen helfen – das hat der große Erfolg des Volksbegehrens für mehr Artenvielfalt in Bayern gezeigt. Nicht nur Bienen, auch viele andere Insekten brauchen Hilfe, weil sie nicht genug Nahrung finden. Tote Gärten mit sterilen Rasenflächen und geometrischen Buchsfiguren, zwischen denen den ganzen Tag ein Mähroboter auf und ab surrt, führen dazu, dass Bienen, Hummeln und Schmetterlinge hungern müssen. Dabei kann jeder, der einen Garten hat – oder sogar nur einen...

  • Kaufbeuren
  • 11.04.19
  • 974× gelesen
Lokales
Im Beisein von zahlreichen Gästen ist die Schulimkerei am Gymnasium Buchloe eingeweiht worden. Schüler zeigten den Besuchern unter anderem die Herstellung von Wachs-Mittelwänden und Lippenpflegestiften.

Einweihung
Das Gymnasium Buchloe eröffnet erste Schulimkerei in Schwaben

Artenschutz ist gerade in aller Munde. Nicht zuletzt durch die Diskussion um das Volksbegehren „Rettet die Biene“ ist auch die Honigbiene in den Fokus gerückt. Was können die Schulen dazu beitragen, dass dieses Thema auch in der Bildung verankert wird? Dr. Angela Bogner, Leiterin des Buchloer Gymnasiums, hat nun den Startschuss für ein Projekt gegeben, das in Bayern seinesgleichen sucht. Die Schulimkerei wurde offiziell eröffnet. Ein Gebäude mit 120 Quadratmetern ist auf über 500...

  • Buchloe
  • 08.04.19
  • 799× gelesen
Lokales
Der Ostallgäuer ÖDP-Kreisvorsitzende Roland Brunhuber

Politik
Umsetzung des Volksbegehrens Artenvielfalt in Bayern: Das sagt der Ostallgäuer ÖDP-Kreisvorsitzende Brunhuber

Da waren dann doch viele erstaunt: Der Bayerische Landtag will den Gesetzesentwurf des Volksbegehrens Artenvielfalt ("Rettet die Bienen") ohne Änderungen übernehmen. Ministerpräsident Markus Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger haben verkündet, nachdem sie mehrmals mit den Initiatoren des Volksbegehrens und mit Vertretern von Verbänden (vor allem dem Bauernverband) und Initiativen zusammengesessen und beraten hatten. Ziel war eigentlich, Kompromisse zu finden. Jetzt kommt also die...

  • Füssen
  • 05.04.19
  • 1.359× gelesen
  •  1
Lokales

Artenvielfalt
Bayerischer Landtag will Volksbegehren "Rettet die Bienen" ohne Änderungen übernehmen

Ein von den Zahlen her bisher erfolgreichstes Volksbegehren in Bayern soll ohne Änderungen umgesetzt werden: Der bayerische Landtag will den Gesetzesentwurf  des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" komplett übernehmen. Das verkündeten Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) am Mittwochnachmittag.  Konkret soll das mehr ökologische Landwirtschaft mit einem erhöhten Schutz von Grünflächen und Streuobstwiesen bedeuten. An Flüssen, Bächen und...

  • Kempten
  • 04.04.19
  • 1.530× gelesen
Lokales
Wenn es nach dem Bauernverband geht, sollen auch Hausgärten künftig nach bestimmten Regeln bewirtschaftet werden. Schließlich verlange man ja auch von den Landwirten, ihre Felder zum Beispiel mit Blühstreifen zu versehen.

Volksbegehren Artenschutz
Unterallgäuer Bauern wollen Auflagen für Gartenbesitzer und drohen mit Boykott

Der Groll sitzt tief. Das Bienenvolksbegehren hat viele Bauern im Unterallgäu schwer verärgert. Ihnen würden einseitig viele teure Auflagen für die Bewirtschaftung der Flächen auferlegt. Das sei ein Eingriff in Eigentum und Einkommen. Diese Stimmungslage greift nun der Kreisverband des Bauernverbandes (BBV) in zwei Schreiben auf. Das eine ist an alle Kreisräte und Bürgermeister im Unterallgäu gegangen. Das zweite Schreiben richtet sich an alle Mitbürger. Im Brief an die Kommunalpolitiker...

  • Memmingen
  • 29.03.19
  • 3.596× gelesen
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Lokales
Die Futtertrocknungsgenossenschaft steigert ihre Verarbeitung.

Hitzesommer
Futtertrocknungsgenossenschaft Lamerdingen steigert Verarbeitung: Anlage soll modernisiert werden

Trotz des vergangenen Hitzesommers zeigen sich Vorstand und Aufsichtsrat der Futtertrocknungsgenossenschaft Lamerdingen mit dem erreichten Jahresergebnis zufrieden. Das erklärten sie bei der Generalversammlung in der voll besetzten Alp-Villa in Buchloe. Eingangs richtete Vorstandsvorsitzender Leonhard Welzmiller mahnende Worte an die über 100 anwesenden Mitglieder. Das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ habe für viel Gesprächsstoff gesorgt. Die eigentliche Intention, Artenvielfalt zu...

  • Lamerdingen
  • 12.03.19
  • 325× gelesen
Lokales

Schutz der Artenvielfalt
Unterallgäuer Kreisbäuerin macht beim Landfrauentag in Erkheim ihrem Ärger über das Volksbegehren Luft

Das Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ war beim diesjährigen Unterallgäuer Landfrauentag das beherrschende Thema: Margot Walser plädierte in Erkheim stattdessen für einen Vorstoß mit dem Titel „Rettet die Landwirte“. Artenschutz sei die Aufgabe jedes Einzelnen, nicht nur ausschließlich Aufgabe der Bauern, betonte die Kreisbäuerin. Bei so viel „Unzufriedenheit der Wohlstandsgesellschaft“ müsse sich jeder Einzelne fragen: „Welchen Beitrag leiste ich?“ Trotz der Trockenheit sei...

  • Unterallgäu/Memmingen
  • 09.03.19
  • 3.358× gelesen
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Lokales
BBV-Kreisobmann Oberallgäu und Bezirkspräsident Schwaben Alfred Enderle

Bauernverband
Oberallgäuer BBV-Bezirkspräsident Alfred Enderle zeigt Verständnis für Blühstreifen-Aktion im Unterallgäu

Es klang wie eine Trotzreaktion: Der Unterallgäuer Kreisverbands des Bayerischen Bauernverbands hat seinen Mitgliedern empfohlen, die sogenannten Blühstreifen nicht mehr freiwillig, sondern nur noch im Rahmen von bezahlten Patenschaften anzulegen. Eine Reaktion auf das Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“. Jetzt hat sich auf Nachfrage von all-in.de auch der BBV-Kreisobmann Oberallgäu und Bezirkspräsident Schwaben Alfred Enderle dazu geäußert. Er zeigt Verständnis für die...

  • Kempten
  • 07.03.19
  • 2.952× gelesen
Lokales
Am Wochenende finden im Allgäu wieder die traditionellen Funkenfeuer statt. In diesem Jahr sammeln die Dietmannsrieder Landwirte aber für den Funken weder die Äste vom Strauchschnitt, noch Holz von Baumfällungen.

Artenschutz
Keine Sträucher für den Funken: Dietmannsrieder Landwirte sammeln in diesem Jahr nicht mehr alles

Die Dietmannsrieder Bauern wollen das Brauchtum nicht boykottieren, sagen sie. Aber ein Zeichen setzen – das wollen sie: In diesem Jahr sammeln sie für den Funken weder die Äste vom Strauchschnitt, noch Holz von Baumfällungen. Damit reagieren die Landwirte auf das Ergebnis des Artenschutz-Volksbegehrens. „Wir Landwirte stellen unseren Service teilweise ein“, sagt Eduard Stiegeler, Ortsobmann des Bayerischen Bauernverbands in Dietmannsried. Damit wollen er und seine Kollegen die Bürger auch zum...

  • Dietmannsried
  • 05.03.19
  • 6.101× gelesen
  •  1
Lokales

Bauernverband
Nach Volksbegehren: Keine Blühstreifen mehr auf freiwilliger Basis im Unterallgäu

Der Kreisverband des Bayerischen Bauernverbandes (BBV) im Unterallgäu hat Konsequenzen aus dem Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ gezogen: Künftig will der Verband den Landwirten empfehlen, keine Blühstreifen mehr auf freiwilliger Basis anzulegen. Wie der stellvertretende Kreisobmann Joachim Nuscheler bei der Jahresversammlung in Westerheim erklärte, soll es „nur noch Blühstreifen über Patenschaften gegen Bezahlung“ geben und „nicht unter einem Euro pro Quadratmeter“. Damit...

  • Memmingen
  • 02.03.19
  • 24.921× gelesen
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Lokales
Prägend für die Landschaft im südlichen Allgäu: die Alpwirtschaft. Die Bergbauern befürchten, dass die Alpwirtschaft nur noch mit hohen Einbußen betrieben werden kann, falls die Gesetzesvorschläge zur Artenvielfalt ohne Änderung umgesetzt werden.

Artenvielfalt
Bayerische Bergbauern kritisieren Gesetzesvorschläge nach dem Volksbegehren

Die Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Bergbauern (Arge) unter Vorsitz von Präsident Alfons Zeller (Burgberg/Oberallgäu) kritisiert die geplanten Gesetzesvorschläge des Volksbegehrens Artenvielfalt. Sie würden einseitig die Landwirtschaft belasten und gesetzliche Einschränkungen beim Grünland vorsehen. Die Staatsregierung hatte auch die Arge zum Dialog am runden Tisch Arten- und Naturschutz mit den Initiatoren des Volksbegehrens eingeladen. Dies eröffnet laut Zeller die Möglichkeit, im Sinne der...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 28.02.19
  • 2.171× gelesen
Lokales
Alfred Enderle  und Susanne Schwärzler, Gäste im Podcast auf all-in.de.

Podcast
Nach dem Volksbegehren "Artenvielfalt": "Runder Tisch" mit dem Bauernverband und einer Allgäuer Bio-Bäuerin

Es ist das erfolgreichste Volksbegehren in der Bayerischen Geschichte: Das Volksbegehren "Artenvielfalt", im Volksmund "Rettet die Bienen". Weit über zehn Prozent der Wahlberechtigten haben unterschrieben. In München sitzt jetzt die Landesregierung mit Vertretern der Initiatoren, mit Vereinen und Verbänden an einem Runden Tisch zusammen und überlegt, wie es weitergeht. Leiter am Runden Tisch ist der ehemalige Landtagspräsident Alois Glück. Er möchte jetzt Einzelgespräche mit allen Beteiligten...

  • Kempten
  • 22.02.19
  • 2.512× gelesen
Lokales

Runder Tisch
Volksbegehren "Rettet die Bienen": Allgäuer Teilnehmer berichten von erstem Treffen

„Die Stimmung war überraschend gut“, sagte der Oberallgäuer Landtagsabgeordnete Dr. Leopold Herz (Freie Wähler) nach dem Runden Tisch in München. Ministerpräsident Markus Söder will damit die Kritiker und Befürworter des erfolgreichen Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ zusammenbringen. „Es gab keine Feindseligkeiten“, sagte Herz. Für ihn sei der Artenschutz eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Darum finde er es gut, dass der Leiter des Runden Tisches, Ex-Landtagspräsident Alois Glück...

  • Kempten
  • 21.02.19
  • 1.347× gelesen
Lokales
Nach dem Rekordergebnis des Volksbegehrens diskutieren Befürworter und Skeptiker nun am runden Tisch einen Gesetzesentwurf.

Umweltschutz
Volksbegehren "Rettet die Bienen": Drei Allgäuer verhandeln am runden Tisch mit

Mehr Naturschutz - das ist das Ziel des Volksbegehrens Artenvielfalt, allgemein auch unter dem Namen "Rettet die Bienen" bekannt. Dass das Thema viele zum Nachdenken anregt, zeigt auch das Ergebnis. Mit 18,4 Prozent ist es das erfolgreichste Volksbegehren in Bayern. Trotzdem ist es nicht ganz unumstritten, gab es doch nicht zuletzt Kritik vom Bauernverband, wie uns Alfred Enderle vom Bauernverband Oberallgäu in einem Podcast erklärt. So wurde dann allen Beteiligten klar, dass nach dem Erfolg...

  • Kempten
  • 20.02.19
  • 2.545× gelesen
Lokales
Erfolgreich: Wie hier in Kempten hat das Volksbegehren in allen Allgäuer Gemeinden die nötige 10 Prozent-Hürde geschafft.

Umweltschutz
So haben die Allgäuer abgestimmt - Volksbegehren "Rettet die Bienen" erfolgreich

Bayernweit hat das Volksbegehren "Rettet die Bienen" die nötige 10-Prozent-Hürde überschritten. Mehr sogar: Es ist - laut dem vorläufigen Ergebnis von 18,4 Prozent - das erfolgreichste Volksbegehren in Bayern.  Auch in den meisten Allgäuer Städten und Gemeinden haben sich jeweils mehr als die nötigen zehn Prozent aller Wahlberechtigten am Volksbegehren beteiligt. Von den 500.726 Berechtigten im gesamten Allgäu haben 17,36 Prozent ihre Unterschrift in den jeweiligen Rathäusern...

  • Kempten
  • 14.02.19
  • 4.215× gelesen
Lokales
tatt „Rettet die Bienen“ forderte Kreisbäuerin Monika Mayer beim Landfrauentag „Rettet die Bauern“.

Volksbegehren Artenvielfalt
Oberallgäuer Bauern sehen sich beim Landfrauentag in Fischen als Opfer der Bienenretter

„Es reicht. Jetzt ist es wirklich genug“. Die Oberallgäuer Kreisbäuerin Monika Mayer vom Bayerischen Bauernverband ist sauer. Sauer darüber, wie in den vergangenen Wochen mit den Bauern umgegangen worden sei. „Rettet die Bauern“, steht auf einem Schild, das sie in die Höhe reckt. „Rettet die Bauern vor täglich neuen Schuldzuweisungen und Anklagen“, kritisiert Mayer das Volksbegehren zur Artenvielfalt. „Rettet die Bienen“ war das Hauptthema beim Landfrauentag in Fischen. Dort bekannte auch...

  • Fischen i. Allgäu (VG Hörnergruppe)
  • 14.02.19
  • 4.504× gelesen
Lokales

Ausblick
Volksbegehren Artenvielfalt: Wie geht es nun weiter?

Das Volksbegehren Artenvielfalt war erfolgreich. Schon einen Tag vor dem offiziellen Ende hatte die Initiative die Zehn-Prozent-Hürde überschritten. Doch damit ist der Gesetzentwurf noch nicht beschlossen. Wie es nun mit der Initiative weitergeht, haben wir für Sie zusammengefasst. So geht es weiter: Geben zehn Prozent der Berechtigten ihre Stimme für ein Volksbegehren ab, muss die Bayerische Staatsregierung innerhalb von vier Wochen eine Stellungnahme abgeben und den Landtag informieren....

  • Kempten
  • 13.02.19
  • 2.333× gelesen
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