Verfahren

Beiträge zum Thema Verfahren

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Wohnungsbau
Baugebiet Ost I in Buchloe nimmt nächste Hürde

Noch heuer soll der Bebauungsplan für das Baugebiet Buchloe Ost I unter Dach und Fach gebracht werden. Einen weiteren Schritt in dem komplizierten Genehmigungsverfahren machte der Stadtrat in seiner Sitzung am Montagabend: Diverse Änderungswünsche aus dem Gremium zur Erschließung des Gebietes wurden in den Plan eingearbeitet. Das knapp sechs Hektar große Baugebiet liegt wie mehrfach berichtet direkt an der Salach. Auf der Südseite wird es von der Verlängerung der Landsberger Straße, der OAL...

  • Buchloe
  • 26.07.16
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Gericht
Kein Verfahren gegen Füssener Harald Vauk wegen übler Nachrede

Harald Vauks Vorwurf, Füssens Bürgermeister Paul Iacob würde den Stadtrat gezielt belügen, fällt unter die Meinungsfreiheit, erläuterte Staatsanwalt Bernhard Menzel. Deshalb werde kein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet. Iacob hatte Vauk im Februar wegen übler Nachrede angezeigt. Durch die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, die sich auf §152 Absatz 2 der Strafprozessordnung bezieht, fühle er sich aber in seinen Äußerungen bestätigt, sagte Vauk. 'Das wahrscheinlichste ist, dass...

  • Füssen
  • 07.06.16
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Operation
Neuer Chirurgie-Chef in Füssen setzt bei der Hüfte auf minimalinvasives Verfahren

'Der Morgen beginnt ohne Schmerzen.' Peter Wieland ist froh über das künstliche Hüftgelenk, die ihm an der Klinik Füssen eingesetzt wurde. 'Nach meiner OP, dem stationären Aufenthalt und den Reha-Wochen geht es mir jetzt sehr gut', sagt der 80-Jährige. Der neue Chirurgie-Chef Dr. Jochen Schmand setzt in Füssen bei allen dafür geeigneten Patienten auf das minimalinvasive OP-Verfahren. 'Der Chirurg drückt die Muskeln durch spezielle Instrumente nur beiseite', sagt er. 'Wir durchtrennen die...

  • Füssen
  • 30.05.16
258×

Pleite
Früheres Loch: Amtsgericht Kempten eröffnet Insolvenzverfahren

Das Amtsgericht Kempten hat das Insolvenzverfahren über die Grundstücksgemeinschaft Ritter/Kyburz eröffnet. Es handelt sich um die Gesellschaft, der das frühere große Loch in der Bahnhofstraße in Kempten gehört. Damit stellt das Gericht fest: Die Gesellschaft der beiden Schweizer Richard Ritter und Peter Kyburz, die in der Innenstadt und in unmittelbarer Nachbarschaft zum Forum Allgäu ein mehrstöckiges Geschäftshaus mit Autoausstellung, Einzelhandel und Tiefgarage bauen wollten, ist offenbar...

  • Kempten
  • 04.05.16
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Finanzen
Insolvenz der Ruland-Kliniken: Keine Entlassungen bei Fachklinik Allgäu in Pfronten

Die Ruland-Kliniken, zu denen die Acura Fachklinik Allgäu in Pfronten-Ried gehört, sind in eine finanzielle Schieflage geraten. Und das obwohl die Häuser wirtschaftlich intakt sind und profitabel betrieben werden können. Hinter den Problemen des Klinikverbunds steht ein Streit zwischen zwei ehemaligen Geschäftsführern. Einer von beiden soll wohl Geld veruntreut haben, sagte Pressesprecher Hannes Fischer auf Nachfrage der Allgäuer Zeitung. Diesbezüglich würden einige Verfahren laufen. Die gute...

  • Füssen
  • 03.05.16
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Mordfall
Parterre-Mord an Frau (63) Ende 2013 in Kempten: Verfahren gegen Verdächtigen eingestellt

Eine Leiche, ein Verdacht, aber kein Täter Die Staatsanwaltschaft Kempten hat die Ermittlungen gegen einen Mann eingestellt, der im Dezember 2013 eine 63 Jahre alte Witwe umgebracht haben soll. Es gebe keinen 'hinreichenden Tatverdacht', sagte Staatsanwaltschafts-Sprecher Bernhard Menzel auf Anfrage. Der Mann aus dem engsten Verwandtenkreis der Frau war einige Tage nach der Tat in Untersuchungshaft genommen worden. Bei einer Haftprüfung entschied der Richter jedoch, ihn wieder auf freien Fuß...

  • Kempten
  • 30.04.16
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Bußgeld
Schrottauto auf Kemptener Parkplatz: Etwa 100 Mal im Jahr gibt es Verfahren wegen Müllentsorgung im Oberallgäu

Das signalrote Siegel klebt links auf der Windschutzscheibe, darauf die Frist: 18. April, ein Montag. Danach wird das Auto entsorgt. Seit knapp einem Jahr steht es nun auf einem Parkplatz am Kemptener Göhlenbach, beschäftigt Umweltamt und Polizei und wirft eine Frage auf: Was tun mit illegalem Müll und Schrottautos auf öffentlichen Parkplätzen? Im Oberallgäu beispielsweise gibt es deshalb jährlich etwa 100 Bußgeldverfahren. Mehr zum Rätsel um das herrenlose Auto in Kempten und die Folgen bei...

  • Kempten
  • 21.03.16
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Naturschutzgebiet
Riedberger Horn: Verfahren im Landtag geht weiter

Anträge der Landtags-SPD im Wirtschafts- und Umweltausschuss, den Skilift-Verbund übers Riedberger Horn sofort zu stoppen, hat eine Mehrheit von CSU- und Freien Wähler-Abgeordneten abgelehnt. Wie berichtet, geht es bei dem Projekt darum, . Da Flächen der höchsten Alpenschutzkategorie C berührt wären, muss ein sogenanntes Zielabweichungsverfahren vom Heimatministerium durchgeführt werden. Es gehe um 'Entwicklungsperspektiven für Balderschwang und Grasgehren', sagte der Westallgäuer...

  • Oberstdorf
  • 10.03.16
728×

Kokain
Ein Jahr nach Kokainprozess: Verfahren gegen Kollegin von Allgäuer Drogenfahnder Armin N. eingestellt

Justiz zieht Schlussstrich: Ermittler finden kein Indiz für ihre Mitschuld Die Staatsanwaltschaft München I hat die Ermittlungen gegen eine 45 Jahre alte Polizeibeamtin aus Kempten wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eingestellt. Es gebe nach den Ermittlungen keinen hinreichenden Tatverdacht, teilte Behördensprecher Peter Preuß gestern auf Anfrage mit. Einzelheiten nannte er nicht. Die Polizeibeamtin, die ein Verhältnis mit dem (55) gehabt hatte, war ins Visier der...

  • Kempten
  • 15.01.16
23×

Finanzen
Großes Loch in Kempten: Sind die Schweizer Eigentümer pleite?

Zwangsverwalter erwartet 'demnächst Insolvenzverfahren', Ulmer Kanzlei Pluta gibt Insolvenzgutachten ab Sie ist Kemptens berühmteste Baustelle, 3,1 Millionen Euro hat die Stadt im früheren Großen Loch versenkt – sind die Schweizer Eigentümer inzwischen pleite? Die deutschlandweit bekannte Insolvenzkanzlei Pluta aus Ulm hat nun ein Gutachten erstellt, ob gegen Richard Ritter und Peter Kyburz das Insolvenzverfahren eröffnet wird. Der fürs Skandalgrundstück eingesetzte Neu-Ulmer Zwangsverwalter...

  • Kempten
  • 07.12.15
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Verfahren
Bauleitplanung am Hopfensee bei Füssen tritt auf der Stelle

Seit fünf Jahren tüfteln Füssener Kommunalpolitiker schon am Bebauungsplan Uferstraße Nord, der eigentlich verhindern soll, dass die Hopfener Schokoladenseite bis auf den letzten Quadratzentimeter mit massiven Bauten zugepflastert wird. Nun ruht das Verfahren erst einmal: Denn am Dienstagabend konnte sich der Bauausschuss nicht dazu durchringen, alle Änderungen der Planung zu billigen, die er erst im September auf den Weg gebracht hatte. Knackpunkt waren Schwarzbauten bei einem...

  • Füssen
  • 04.11.15
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Sicherstellung
Drogenfahrt: Autofahrer (21) wird bei Verkehrskontrolle in Oberstaufen mit Rauschgift und Messer erwischt

Bei einer Verkehrskontrolle in Oberstaufen-Willis, in der Nacht von Sonntag auf Montag, wurde bei einem 21-jährigen Pkw-Fahrer Marihuana sichergestellt. Die Beamten, die die Verkehrskontrolle durchführten, konnten das Rauschgift in der Jackentasche auffinden. Deshalb wurde auch ein Drogentest angeordnet, der positiv auf THC ausfiel. Zudem führte der Fahrer ein Einhandmesser in seiner Hosentasche mit sich. Den Fahrer erwarten jetzt ein Betäubungsmittel- und Waffengesetzverfahren sowie ein...

  • Oberstaufen
  • 02.11.15
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Nötigung
Drängelei auf der B12: Gericht stellt Verfahren gegen Kaufbeurer (41) ein

Mit einer Verfahrenseinstellung gegen eine Geldauflage in Höhe von 900 Euro endete vor dem Amtsgericht ein Nötigungsprozess gegen einen 41-jährigen Kaufbeurer. Zwar sprach einiges dafür, dass der Mann im Juni 2014 auf einem Überholstück der B12 einen anderen Autofahrer bedrängt hatte. Der Geschädigte hatte sich damals das Kennzeichen seines Kontrahenten notiert. Allerdings waren sich der Zeuge und seine Mutter, die damals mit im Fahrzeug saß, bei der Identifizierung des Angeklagten nicht...

  • Kempten
  • 23.08.15
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Gericht
Verfahren eingestellt: Rentner bedroht Ehefrau

Es war nach Einschätzung aller Verfahrensbeteiligten eine 'Ausnahme-Situation', in der ein bis dato völlig unbescholtener Rentner(68) aus dem mittleren Landkreis im November 2013 gegenüber seiner Ehefrau ausgerastet war. Offenbar aus Verzweiflung über eine zunehmende Entfremdung erklärte er ihr, er werde sie und sich im Fall eines endgültigen Scheiterns der Beziehung umbringen. Diese Äußerung räumte er jetzt vor dem Kaufbeurer Amtsgericht ein. Er bestritt aber entschieden, dass er seiner Frau...

  • Marktoberdorf
  • 02.07.15

Verfahrenseinstellung
Unterschlagung nicht nachzuweisen: Kaufbeurer Amtsgericht stellt Prozess gegen Monteur (41) ein

Prozess endet mit Geldbuße. Beklagter ist sich 'keiner Schuld bewusst' Mit der Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldbuße in Höhe von 2.000 Euro endete vor dem Kaufbeurer Amtsgericht ein Unterschlagungsprozess gegen einen 41-jährigen Monteur. Der ehemalige Mitarbeiter eines Motorenherstellers soll im Frühjahr 2012 bei der Auflösung eines Ersatzteillagers im mittleren Ostallgäu einem ehemaligen Kollegen diverse Gerätschaften im Neuwert von rund 45.000 Euro zugeschanzt haben. Vor Gericht war...

  • Kempten
  • 20.04.15
16×

Entführung
Vater entführt Söhne: Kaufbeurer Amtsgericht fällt mildes Urteil

Mit einer Verfahrenseinstellung wegen geringer Schuld ist vor dem Kaufbeurer Amtsgericht ein Strafverfahren gegen einen 38-jährigen Ungarn beendet worden. Zwar hatte der Richter keinen Zweifel, dass der Angeklagte im Oktober 2013 seine damals fünf und sieben Jahre alten Söhne in einer 'Nacht- und Nebelaktion' ohne das Einverständnis der im südlichen Ostallgäu lebenden Mutter mit in sein Heimatland genommen hatte. Aufgrund besonderer Umstände waren aber sowohl der Vorsitzende als auch der...

  • Kempten
  • 24.03.15
38×

Verleumdung
Üble Nachrede übers Internet: 18-Jähriger Füssener wird zu 60 Sozialstunden verurteilt

Weil er mit dem Partner einer guten Freundin nicht einverstanden war, verbreitete ein 18-Jähriger im Oktober 2014 übers Internet das Bild des jungen Mannes und bezeichnete ihn im Text als 'Fremdgeher von Füssen.' Die Aktion brachte ihm eine Anzeige wegen übler Nachrede und ein Verfahren vor dem Kaufbeurer Jugendgericht ein. Hier war der junge Füssener voll geständig und bedauerte die Tat. Er wurde richterlich verwarnt und zu 60 sozialen Arbeitsstunden verurteilt. Weil bei dem 18-Jährigen nach...

  • Kempten
  • 16.03.15

Gericht
Prozess gegen mutmaßlichen Opfenbacher Bankräuber verschoben

Wegen Erkrankung des Verteidigers hat das Landesgericht Feldkirch (Vorarlberg) wenige Stunden vor der Verhandlung den Prozess gegen einen 25-jährigen Österreicher abgesagt, der als Mittäter beim Bankraub in Opfenbach (Westallgäu) im November 2013 gilt. Er soll die Tat mitgeplant und im Fluchtauto gewartet haben, als sein 29-jähriger Komplize mit einer täuschend echt aussehenden Spielzeug-Pistole in der Volksbank-Filiale überfallen und mehr als 50.000 Euro erbeutet hat. Der 25-Jährige ist in...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 08.01.15
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Infrastruktur
Infos über Elektrifizierung der Strecke Lindau - München

Auf der Bahnstrecke zwischen Lindau und München geht es ab dem Jahr 2020 etwas flotter voran. Die Bahn lässt die Strecke elektrifizieren. Vor dem im nächsten Jahr anstehenden Planfeststellungsverfahren, werden die Bürger bei den Planungen mit ins Boot geholt. Bis Anfang März finden im gesamten Allgäu Dialogforen statt. Auftakt ist heute (Montag) Nachmittag in Wangen. Im Rathaus können sich die Bürger ab 15 Uhr über das Thema Elektrifizierung informieren.

  • Lindau
  • 01.12.14
24×

Polizei
Coburgerin (18) von Navigationssystem auf Feldweg in Sigmarszell gelotst - Ziel war eigentlich Garmisch-Partenkirchen

In der vergangenen Nacht wurde die Polizei zu einem außergewöhnlichen 'Navigations-Notfall' gerufen. Eine 18-jährige Coburgerin war mit dem Auto ihrer Mutter unterwegs auf dem Weg nach Garmisch-Partenkirchen. Hierbei vertraute sie scheinbar blind ihrem Navigationsgerät. Auch als sie das Gerät von der befestigten Straße auf einen Feldweg und schließlich in eine Wiese leitete, fuhr die Autofahrerin unbeirrt weiter, bis sie sich mit ihrem Auto bei völliger Dunkelheit schließlich gänzlich...

  • Lindau
  • 13.11.14
108× 45 Bilder

Verfahren
Zugschießerei zwischen München und Kempten: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

Fast acht Monate nach dem spektakulären Schusswechsel im Allgäu-Express München–Kempten erhebt die Staatsanwaltschaft Kempten nun Anklage gegen den überlebenden mutmaßlichen Schützen – unter anderem wegen zweifachen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung. Der 45-jährige Augsburger hat nach Ansicht der Staatsanwaltschaft in voller Tötungsabsicht auf einen Polizisten gefeuert. Bei der Schießerei im März dieses Jahres waren drei Polizeibeamte zum Teil schwer verletzt worden. Der...

  • Kempten
  • 04.11.14
30×

Wirtschaft
Memminger Autohaus Hofmann vor Einschnitten

Das Autohaus Hofmann ist in Turbulenzen geraten: Das Unternehmen mit Hauptsitz in Memmingen, das an neun Standorten vertreten ist, hat einen Antrag auf ein vorläufiges Insolvenzverfahren gestellt. Firmenchef Markus Hofmann spricht von einem Verdrängungswettbewerb und einer 'Umsatzkrise' in seiner Branche. Der Geschäftsbetrieb geht bei dem Autohaus aber uneingeschränkt weiter. 'Das Unternehmen hat sehr gute Sanierungschancen', sagt der vorläufige Insolvenzverwalter, der Stuttgarter Anwalt...

  • Kempten
  • 23.10.14
24×

Doping
FC Memmingen beobachtet ersten vermuteten Doping-Fall in der Regionalliga aufmerksam

Die Regionalliga Bayern hat möglicherweise ihren ersten Doping-Fall. Wie der Bayerische Fußballverband (BFV) mitteilte, ist Joseph Mensah vom FC Schweinfurt 05 im Punktspiel am 12. September beim TSV Buchbach positiv getestet worden. Pikant: Eine Woche später lief er 29-jährige auch beim 1:0 Sieg gegen den FC Memmingen auf und zählte hier zu den stärksten Akteuren. Schweinfurt hat Mensah zunächst suspendiert und die Öffnung der B-Probe beantragt. Dies soll am Donnerstag geschehen. In einer...

  • 22.10.14
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Tuberkulose
Tbc: 25.000 Rinder nach Alpsommer im Oberallgäu nicht getestet

Rückkehrer hätten sich anstecken können. Darum hätten sie getestet werden sollen. Doch das Ministerium hat seine Richtlinien geändert. Landrat hält Aktion für nicht durchführbar Theoretisch könnten sich Rinder, die den Sommer über auf den Oberallgäuer Alpen geweidet haben, in dieser Zeit mit der Tierseuche Tuberkulose (Tbc) angesteckt haben. Und zwar bei Wildtieren dort oben, die als Überträger in Frage kommen. Darum sollten eigentlich diese Rinder nach ihrer Rückkehr ins Tal auf die Krankheit...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 14.10.14
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