Stellungnahme

Beiträge zum Thema Stellungnahme

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Diskussion
Scheidegger Gespräche: Christine Lieberknecht und Günther Beckstein nehmen zur Flüchtlingssituation Stellung

'Der Themen wegen' kamen die meisten der über 60 Besucher der diesjährigen 'Scheidegger Gespräche' in das vollbesetzte Gasthaus 'Zum Hirschen'. Denn die waren aktueller denn je: Die ehemalige Ministerpräsidentin von Thüringen, Christine Lieberknecht (CDU), beleuchtete den möglichen Widerspruch zwischen gelebter Menschlichkeit und der Sicherung des Rechtsstaates. Der langjährige bayerische Innenminister und kurzzeitige Ministerpräsident, Günther Beckstein (CSU), ging auf das Schengen-Abkommen...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 16.06.16
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Stellungnahme
Ikea: Lindenberger Stadträte kritisieren geplante Ansiedelung in Memmingen

Der Stadtrat Lindenberg hat sich mit der geplanten Errichtung einer Ikea-Filiale und verschiedenen Fachmärkten in Memmingen beschäftigt. Das klingt im ersten Moment etwas ungewöhnlich, schließlich liegt die 40.000 Einwohner zählende Maustadt eine gute Autostunde entfernt. Für Aufklärung sorgte Stadtbaumeisterin Marlen Walser: Da das geplante Einkaufszentrum über 56.000 Quadratmeter Verkaufsfläche haben soll (allein 25.000 für Ikea, der Rest für Fachmärkte), gilt das Vorhaben als 'erheblich...

  • Memmingen
  • 12.05.16
144×

Einigung
Bundesverkehrswegeplan: Nach langer Debatte gibt Kaufbeurer Stadtrat einheitliche Stellungnahme ab

Nach sichtlichem Bemühen um einen gangbaren Weg für alle Fraktionen verabschiedete der Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstagabend einstimmig eine Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan. Damit auch die Grünen dem Brief an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zustimmen konnten, billigte ihnen die Mehrheit eine sogenannte Protokollnotiz zu. Darin wird festgehalten, dass die Fraktion darauf Wert legt, beim vierspurigen Ausbau der Bundesstraße 12 unter anderem auf einen Flächenausgleich und...

  • Kempten
  • 21.04.16
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Maulkorb
Streit der Füssener Tierschützer geht weiter: Hund soll bereits zugeschnappt haben

Weil er bereits zugeschnappt haben soll, muss Sammy einen Maulkorb tragen. Mit dieser Auflage sei der Labradormischling, um den es unter anderem im Streit des alten und neuen Vorstands des Tierschutzvereins Füssen und Umgebung geht, seinerzeit im Tierheim in Rieden am Forggensee abgegeben worden. Das teilen die beiden ehemalige Vereinsvorsitzenden, Jochen Kaltenbach und Sabine Wismath, nun in einer Stellungnahme mit. Der Hund sei außerdem nur schwer an der Leine zu führen und im Garten...

  • Füssen
  • 02.03.16
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Anwalt
Lautrach setzt Anwalt gegen Windkraftprojekt in Aichstetten ein

Die Gemeinde Lautrach will weiterhin gegen die Errichtung eines Windparks mit zwei Windkraftanlagen an der bayerisch-württembergischen Grenze kämpfen. In ihrer jüngsten Sitzung beschlossen die Räte mehrheitlich, einen Rechtsanwalt für die Ausarbeitung einer Stellungnahme zu beauftragen. Die Genehmigung zum Bau wurde am 22. Dezember vergangenen Jahres in der Gemeinde Aichstetten eingereicht. Gutachten und sämtliche Unterlagen liegen nun auch in Lautrach vor und können bei der Gemeinde...

  • Memmingen
  • 14.01.16
105× 2 Bilder

Interview
Abwasserzweckverband und Firma Hochland nehmen Stellung zu den Störfällen im Klärwerk Hergatz

Seit 2011 hat es vier Störfälle im Klärwerk Hergatz geben. Der erste im Februar 2011 und der jüngste im vergangenen Juni waren schwerwiegend: Die biologische Reinigungsstufe der Kläranlage kam jeweils komplett zum Erliegen. Um die Ursache herauszufinden haben Abwasserzweckverband Obere Leiblach (AOL) und die Firma Hochland als Großeinleiter Experten zu Rate gezogen. Diese fanden heraus, dass eine Komponente eines beim Käsehersteller Hochland verwendeten Reinigungsmittels die Biologie in der...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 07.08.15
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XXXLutz
Parkplatzvergabe an Studenten: Stadt Kempten hat keine Probleme damit

Keine Probleme hat die Stadt Kempten damit, dass das Möbelhaus XXXLutz Studenten der Hochschule erlaubt, auf dem Firmengelände zu parken. Bekanntlich hat das Möbelhaus in einer Vereinbarung mit der Hochschule erlaubt, dass die Studierenden von Dienstag bis Donnerstag bis nächstes Jahr die Tiergarage und . Aus Sicht der Stadt, heißt es aus dem Büro des Oberbürgermeisters, sei dies solange und soweit in Ordnung, als sich die Stellplatznutzung sowohl für das Möbelhaus als auch für die Studenten...

  • Kempten
  • 26.05.15
14×

Sanierungsbedarf
Kanalsystem in Trunkelsberg teils marode: Unterallgäuer Landratsamt bezieht Stellung

17 Jahre lang hat das Landratsamt die Gemeinde Trunkelsberg dazu gedrängt, ihr Kanalsystem zu sanieren. Doch 17 Jahre lang ist nur wenig passiert. 'Das ist schon eine sehr lange Zeit', räumt Christian Baumann, Abteilungsleiter am Landratsamt, auf Anfrage der Memminger Zeitung ein. Man müsse aber auch berücksichtigen, dass Gemeinden für ein solches Projekt einen großen zeitlichen Vorlauf benötigen. Es gebe im Landkreis ähnliche Fälle. An einen so langen Zeitraum könne er sich aber nicht...

  • Memmingen
  • 09.01.15
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Marktrat
Gemeinderat diskutiert Für und Wider von Windkraftanlagen in Waal

Landratsamt fordert Stellungnahme der Gemeinde Waal ein Die Vorberatung zum Antrag auf Errichtung und Betrieb für drei Windkraftanlagen in der Marktgemeinde Waal durch die Windstrom Süd GmbH war Hauptpunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung. Bürgermeister Alois Porzelius blickte auf Termine und Beschlüsse zurück, mit denen sich schon der frühere Gemeinderat befasst hatte. So gab es bereits 2004 eine Voranfrage zur Errichtung von Windkraftanlagen auf Waaler Flur, im Jahre darauf ist der...

  • Buchloe
  • 09.09.14
172×

Diskussion
Nach Krawallen: Disco-Pächter bewertet U18-Party in Kempten als normal

'Wir sind halt keine Steuerkanzlei' Für Aufsehen hat vor einigen Tagen eine U18-Party in einer Kemptener Diskothek gesorgt. In deren Verlauf gab es laut Polizeibericht mehrere Schlägereien. Danach wurde ein Bus mit Steinen beworfen, mit Autos verfolgt und in Isny überfallartig von rund 20 Personen angegriffen. Das bedauert auch Pächter Wolfgang Deimhard. Ansonsten hält er den Partyverlauf jedoch für überschaubar: 'Wir sind halt auch keine Steuerkanzlei', sagt er. 'Es war ein cooler Abend, der...

  • Kempten
  • 06.05.14
145×

Politik
Bürgermeisterin von Kettershausen weist Vorwürfe von Gemeinderäten zurück

Sieben Gemeinderäte haben der Kettershauser Bürgermeisterin Gabriele Janowsky in einem Schreiben Inkompetenz und Unwahrheiten vorgeworfen. In einem Schreiben weist sie diese Kritik nun zurück. Sie könne von sich behaupten, kritik- und teamfähig zu sein und immer ein offenes Ohr für die Belange der Bürger zu haben, so Janowsky. 'Ich frage mich ernsthaft: Ist diesen sieben Gemeinderäten eigentlich klar, dass sie die Mehrheit des Gemeindegremiums bilden? Kein Beschluss hätte ohne ihre Zustimmung...

  • Kettershausen
  • 09.01.14
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Raumordnungsverfahren
Regierung prüft geplantes Windparkprojekt im Ostallgäu

Unmittelbar am Ostrand des Ostallgäus ist ein Windpark mit 50 Anlagen geplant. Bauherr ist die 'Gemeinden Denklingen und Fuchstal Windpark GmbH & Co. KG (DFW) i.G.', die das Projekt im südlichen Landkreis Landsberg in einem Waldareal auf rund 2023 Hektar Fläche realisieren möchte. Zu diesem Antrag hat die Regierung von Oberbayern laut Pressemitteilung jetzt das Raumordnungsverfahren eingeleitet. Von dem Projekt betroffene Kommunen, Behörden, Energieversorgungsträger und Verbände sowie Bürger...

  • Kempten
  • 14.10.13
303×

Rinder-Tbc
Landratsamt Oberallgäu bezieht zur Tbc-Demo der Interessensgemeinschaft für gesunde Tiere Stellung

Wir leben in einer Region, in der Rohmilchprodukte einen enormen volkswirtschaftlichen Faktor darstellen. Über die 'Existenzvernichtung von Bauernfamilien' müsste man sich dann Gedanken machen, wenn die Untersuchungen nicht durchgeführt würden: denn die Krankheit selbst ist die Gefahr für die Bauern, nicht die Bekämpfungsmethoden! Hinweis: Dieser Text ist eine redaktionell-inhaltlich unbearbeitete Pressemitteilung des Landratsamtes Oberallgäu. Wer behauptet, unter den Rindern im Oberallgäu gäbe...

  • Kempten
  • 19.06.13
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Projekt
Allgäuer Dorf in Füssen: Die Mehrheit bleibt auch weiterhin skeptisch

Wie Füssens Stadträte die aktuelle Lage einschätzen Wie geht es weiter mit dem Allgäuer Dorf? Das Millionen-Projekt, an dem sich nicht nur im Füssener Land die Geister scheiden, kommt bald in die entscheidende Phase. Das betrifft besonders die Bauleitplanung. Denn der vom Zweckverband gefasste Aufstellungsbeschluss wegen des Schwangauer Vetos ungültig. Kommt ein einmütiger Beschluss nicht zustande, droht dem Vorhaben das vorzeitige Aus. Doch wie sehen Füssens Stadträte die aktuelle Lage? 'Die...

  • Füssen
  • 03.05.13
20×

LBV
Stellungnahme zur Windpark-Südallianzin in Fuchstal

'Gelobtes Land' für Windräder? Rund 40 Windräder sind im Bereich Fuchstal/Denklingen geplant. Nun wandte sich Thea Wolf, die Vorsitzende der Landsberger Kreisgruppe des Landesbundes für Vogelschutz (LBV), an unsere Zeitung und bezieht in einem Brief Stellung zu den Planungen. 'Als Vorsitzende möchte ich hinweisen auf das, was ich bisher nicht gelesen habe', schreibt sie. Das Gebiet sei eines der wenigen, größeren zusammenhängenden Waldgebiete Südbayerns mit entsprechender Bedeutung für die...

  • Buchloe
  • 21.11.12
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Energiewende
Weitnaus Rathauschef spricht sich gegen Windkraftanlagen im Gemeindegebiet aus

Die Stellungnahme an den Regionalen Planungsverband bezüglich möglicher Gebiete für Windkraftanlagen soll fristgerecht abgegeben werden, wurde im Gemeinderat Weitnau entschieden. Formuliert werden soll sie von einem Arbeitskreis, dem die Gemeinderäte Hubert Rupp, Florian Babl, Clemens Krinn, Traudi Maurus, Birgit Möslang und Werner Schmid angehören. In der Stellungnahme werden die Bedenken gegen Windkraftanlagen wohl überwiegen - so, wie in der jüngsten Versammlung.'Wir sollten jetzt den Mut...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 08.10.12
106×

Is Spd Büv Z
SPD gibt Stellungnahme zu Windkraftanlage in Immenstadt ab

Ortsverband unterstützt den Entwurf des Immenstädter Rathauschefs, will aber 'Korrekturen' – Bürger diskutieren kontrovers Im Großen und Ganzen steht die Immenstädter SPD hinter dem Entwurf von Armin Schaupp: Der Bürgermeister hatte eine erste Stellungnahme zum Thema mögliche Flächen für Windkraftanlagen veröffentlicht. Allerdings will die Stadtratsfraktion dem Regionalen Planungsverband eine eigene Stellungnahme mit "unseren Korrekturen" zusenden, erklärte Udo Himml bei der...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 19.09.12
31×

Bahnhof Lindau
Bahnhof Reutin: Gemeinden im Umkreis sollen mitreden

Die Gemeindevertreter im unteren Landkreis Lindau sollen in Sachen Lindauer Bahnhof mitreden. Die Bürgerinitiative Hauptbahnhof Reutin hat aus diesem Grund den Bürgermeister Scheideggs, Ulrich Pfanner, eingeschaltet. Dieser ist Sprecher der Bürgermeister im Landkreis. Bis Mitte September will er eine gemeinsame Stellungnahme der Bürgermeister der Lindauer Umlandgemeinden einreichen. In einem Bürgerentscheid hatten sich die Lindauer Bürger Anfang des Jahres für den Umzug des Hauptbahnhofs...

  • Lindau
  • 05.09.12
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Streitfall
Räte wehren sich gegen Vorwurf der Hetzjagd gegen Kettershauser Bürgermeisterin

Stellungnahme der Kettershauser Bürgermeisterin zu ihrem Nichterscheinen bei der Feuerwehr-Kommandantenwahl löst weitere Diskussion aus Nach der Terminpanne bei der Feuerwehrkommandantenwahl in Kettershausen melden sich nun die Gemeinderäte zu Wort. Allen voran Zweiter Bürgermeister Clemens Winter sowie fünf weitere Räte wehren sich in einem Schreiben an unsere Zeitung gegen den Vorwurf, eine 'Hetzjagd' gegen Bürgermeisterin Gabriele Janowsky zu betreiben. Mit dieser Äußerung hatte sie in einer...

  • Mindelheim
  • 13.06.12
19×

Ostallgäuer Klinik-Bürgerinitiative rechtfertigt ihr Eingehen auf Kompromiss

Der Rücktritt vom Austritt In einer Presserklärung nimmt die Marktoberdorfer Bürgerinitiative für den Erhalt der vier Kreiskliniken Stellung zu den Entwicklungen rund um den Bürgerentscheid, der zugunsten eines Austritts des Landkreises aus dem Kommunalunternehmen (KU) Kliniken Kaufbeuren-Ostallgäu ausgegangen war. Wie Günther Möhwald, Wolfgang Weinmüller und Dr. Norbert Metschl mitteilen, sei im Rahmen des Gutachtens der Firma Oberender die Forderung nach einem Austritt aufgegeben worden, weil...

  • Füssen
  • 12.06.12
17×

Memmingen
Kultusminister Spaenle nach Amok-Alarm an Memminger Schule

Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle hat nach dem Amok-Alarm die Lindenschule in Memmingen besucht. Spaenle war am Abend in der Schule und wollte damit den Lehrern und Einsatzkräften 'Respekt zollen'. Sie alle hätten sich trotz des gravierenden Ereignisses verantwortungsvoll verhalten und dazu beigetragen, dass nichts Schlimmeres passiert sei, so der Minister. Außerdem versprach Spaenle die Schule bei der Aufarbeitung des Geschehenen zu helfen und zu begleiten. Am Dienstagmittag hatte ein...

  • Kempten
  • 24.05.12
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Arbeit
Ausschuss der Agentur für Arbeit Memmingen gegen Neustrukturierung

Der Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Memmingen hat sich bei einer Sondersitzung deutlich gegen die geplante Neustrukturierung des Agenturbezirkes Memmingen ausgesprochen. Der Ausschuss fordert, dass die Landkreise Neu-Ulm und Günzburg nicht aus dem Agenturbezirk Memmingen herausgelöst werden sollten. Damit würden über Jahrzehnte gewachsene Strukturen und enge Verflechtungen des Planungs-, Entwicklungs- und Wirtschaftsraumes Donau-Iller zerstört. Darüber hinaus hätten die Oberzentren...

  • Kempten
  • 02.08.11
16×

Wirtschaft
IHK Regionalversammlungen gegen Pläne zur Umstrukturierung der Arbeitsagenturen im Memminger Bezirk

Memminger Bezirk soll erhalten bleiben Gegen die geplante Änderung bei den Arbeitsagentur-Bezirken wenden sich Vertreter der Industrie- und Handelskammer (IHK): Sie würden keine «zwingenden Argumente» für die vorgesehenen Änderungen sehen, so Gerhard Pfeifer, Hermann Hutter und Hans-Heiner Honold als Vorsitzende der IHK-Regionalversammlungen Memmingen und Unterallgäu, Günzburg sowie Neu-Ulm. Der Brief an die Bundesagentur für Arbeit nimmt Bezug auf ein von der Behörde entworfenes Konzept....

  • Kempten
  • 28.07.11
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Luftverkehr
Landkreis erhebt Einwände gegen Allgäu-Airport-Erweiterung

Kreisausschuss erneuert Forderung nach zusätzlichem Autobahn-Anschluss Um den Allgäu Airport erweitern zu können, hat die Betreibergesellschaft ein so genanntes luftrechtliches Planfeststellungsverfahren beantragt. Im Rahmen dieses Verfahrens kann jeder, dessen Belange durch die geplante Erweiterung berührt werden, Einwendungen vorbringen. Geplant sind unter anderem die Verbreiterung und Verlängerung der Start- und Landebahn, die Erweiterung von Terminal und Feuerwehrgebäude oder den Bau eines...

  • Kempten
  • 27.07.11
  • 1
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