Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Fabian Damm, Referatsleiter Bauwesen, legte den Stadträtinnen und Stadträten die Fakten des Bauantrags für das Mehrfamilienhaus auf dem Grundstück des Kempter Hofs dar.
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Sommerpause unterbrochen
Memminger Stadtrat fällt Entscheidung über Bauantrag für das Grundstück des Kempter Hofs

In einer Sondersitzung des Stadtrats wurde über die Änderung des Bauantrages für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit neun Wohneinheiten auf dem Grundstück der ehemaligen Gaststätte Kempter Hof entschieden. Nach langen Diskussionen wurde das Baugesuch mit 18 zu 9 Stimmen genehmigt. Das Bauvorhaben beschäftigt die Stadt Memmingen bereits seit 2016. Vorausgegangen war dem Stadtratsplenum eine Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses am 21. Juli 2020 bei der der Bauplanung Nummer 1...

  • Memmingen
  • 12.08.20
Stadt Memmingen (Symbolbild).
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Finanz- und Hauptausschuss
Memmingen nimmt Darlehen für Sanierung des Strigel-Gymnasiums auf

In einer Pressemitteilung informiert die Stadt Memmingen über die Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses des Stadtrats. Darlehensaufnahme für die Stadt Memmingen Für die Innensanierung des Bernhard-Strigel-Gymnasiums im Bauteil D, einem Anbau von 1999, nimmt die Stadt einen Kredit bei der BayernLabo in Höhe von 2,6 Millionen Euro auf. Dies hat der Finanz- und Hauptausschuss einstimmig beschlossen. Es ist ein zinsgünstiges Darlehen im Rahmen des Kreditprogramms „Investkredit Kommunal...

  • Memmingen
  • 18.06.20
Beim Ausleeren der Wahlurne: Der Wahlausschuss für die Bürgermeisterwahl wurde von den altersmäßig jüngsten Mitgliedern des Stadtrats gebildet (v.l.): Nina Hartge, Michael Rampp und Fritz Tröger. Rechts im Bild Dino Deriu, Leiter des Wahlamts der Stadt Memmingen.
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Mit großer Mehrheit wiedergewählt
Memmingen: Margareta Böckh und Hans-Martin Steiger im Bürgermeister-Amt bestätigt

Mit 34 von 38 abgegebenen gültigen Stimmen wurde Bürgermeisterin Margareta Böckh bei der Konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats im Amt als Zweite Bürgermeisterin der Stadt Memmingen bestätigt. Bei der Wahl zum Dritten Bürgermeister konnte Dr. Hans-Martin Steiger 35 Stimmen auf sich vereinigen. Weitere Kandidaten für die beiden Ämter waren nicht vorgeschlagen worden. „Ich gratuliere sehr herzlich zur Wiederwahl und freue mich persönlich sehr auf die Fortsetzung unserer guten...

  • Memmingen
  • 04.05.20
Archivbild Herbert Müller.
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Verleihung
Herbert Müller wird Memminger Ehrenbürger

In seiner letzten Plenumssitzung der laufenden Amtsperiode entschied der Stadtrat einstimmig, dem langjährigen Stadtrat und Initiator des Memminger Freiheitspreises, MdL a.D. Herbert Müller, das Ehrenbürgerrecht zu verleihen. „Herbert Müller war fast fünf Jahrzehnte Mitglied des Memminger Stadtrats und hat 24 Jahre lang im Bayerischen Landtag die Interessen des Landes, der Region und der Stadt Memmingen vertreten. Durch sein kontinuierliches und nachhaltiges Engagement hat er den Memminger...

  • Memmingen
  • 21.04.20
Archivbild Ikea-Areal.
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Beschlüsse
Stadt Memmingen will eigene Ausgangslage für Kauf des Ikea-Areals verbessern

Die Stadt Memmingen möchte das Ikea-Areal am Autobahnkreuz kaufen. Doch wie Uwe Weißfloch vom Stadtplanungsamt in der letzten Stadtratssitzung erklärte, gibt es noch drei weitere Interessenten für das Gebiet. Sie wären bereit, mehr Geld für das Grundstück zu bezahlen, als es die Stadt könnte, berichtet die Allgäuer Zeitung (AZ) in ihrer Mittwochsausgabe. In der Sitzung am Montag haben die Stadträte laut AZ mehrere Beschlüsse gefasst, um die Ausgangsposition der Stadt gegenüber der Konkurrenz...

  • Memmingen
  • 11.03.20
Die Baulücke an der Alpenstraße klafft wohl nicht mehr lange. Der Stadtrat beschloss in seiner jüngsten Sitzung, dort zwei dreigeschossige Mehrfamilienhäuser zuzulassen. Ein eigener Bebauungsplan soll für dieses Gebiet nun doch nicht aufgestellt werden.
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Kompromiss
Bauträger darf nun doch zwei Mehrfamilienhäuser in der Buchloer Alpenstraße bauen

In der Alpenstraße in Buchloe darf ein Bauträger trotz langen Protests der Nachbarn nun doch zwei dreigeschossige Mehrfamilienhäuser bauen. Der Stadtrat stimmte in seiner Sitzung am Dienstag für eine entsprechende Bauvoranfrage, berichtet die Allgäuer Zeitung (AZ). Nur sechs Mitglieder stimmten dagegen. Noch im Dezember hatte der Stadtrat einen Bebauungplan und eine Veränderungssperre favorisiert. Die seien laut AZ jetzt vom Tisch. Hintergrund soll ein Gespräch zwischen den Nachbarn und dem...

  • Buchloe
  • 31.01.20
Symbolbild.
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Verkehr
Nach vierspurigem Ausbau der B12: Ohne Tempolimit von Kempten nach Buchloe

Wie die Allgäuer Zeitung in ihrer Freitagsausgabe berichtet, soll es auf der B12 zwischen Kempten und Buchloe nach dem vierspurigen Ausbau keine Geschwindigkeitsbegrenzung geben. Wenn alles gut laufe, könne der Ausbau Ende 2021 beginnen. Die Bundesstraße war laut AZ auch Thema der jüngsten Sitzung des Buchloer Stadtrats. Unter anderem weil es keine Geschwindigkeitsbegrenzung geben wird, sehe Stadtrat Rudolf Grieb (UBI) den Ausbau schon länger kritisch. Er fürchte beispielsweise hohe...

  • Buchloe
  • 20.12.19
Viele Anträge auf Umnutzung von Wohnraum in Ferienwohnungen beschäftigen den Bauausschuss regelmäßig. Deshalb sollte der Stadtrat eigentlich eine Satzung beschließen – doch die Kommunalpolitiker haben die Verwaltung erst einmal ausgebremst. Bei unserem Foto handelt es sich um ein Symbolbild.
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Verunsicherung
Ferienwohnungen in Füssen: Stadträte wollen in Klausur beraten

Mit eindringlichen Worten wandte sich Uschi Lax (CSU) am Dienstagabend an ihre Stadtratskollegen sowie an Bürgermeister Paul Iacob (SPD) und die Vertreter der Verwaltung. „Ich habe noch nie so viele Anrufe von Bürgern bekommen wie nach der letzten Bauausschuss-Sitzung“, berichtete sie. Der Grund: In der vergangenen Woche war angekündigt worden, dass die Kommunalpolitiker eine Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum erlassen wollen, um die Flut an immer neuen Ferienwohnungen...

  • Füssen
  • 26.09.19
Die neue Dreifachsporthalle wird neben dem Hildegardis-Gymnasium gebaut.
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Beschluss
Diskussion beendet: Kemptener Dreifachsporthalle kommt ans Hildegardis-Gymnasium

Es bleibt dabei: Die neue Kemptener Dreifachsporthalle, auf die Schulen und Sportvereine sehnlichst warten, wird neben dem Hildegardis-Gymnasium gebaut. Eine Tiefgarage, die wegen des Untergrunds mit einer Mischung aus Fels und einer Art Schlamm-Pudding unmittelbar unter dem Neubau nicht umsetzbar ist, soll jetzt auf dem derzeitigen Lehrerparkplatz entstehen. Durch diese von der Verwaltung schnell ausgearbeitete Alternativlösung hat sich eine beantragte Neuauflage der Standortdebatte erübrigt,...

  • Kempten
  • 20.09.19
Der Fliegerhorst in Kaufbeuren wird nicht geschlossen. Die Freude darüber wird derzeit aber durch Streit in der Politik überschattet.
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Bundeswehr
Bundeswehr-Standort Kaufbeuren bleibt erhalten, doch Politiker giften sich an

Bitterer Nachgeschmack einer an sich freudigen Botschaft: Die jüngste Nachricht, dass der Bundeswehr-Standort Kaufbeuren nun doch erhalten wird, hat in der Stadtratssitzung zu heftigen Auseinandersetzungen geführt. Landtagsabgeordneter und Stadtrat Bernhard Pohl (FW) fühlt sich übergangen. Er sei zur Pressekonferenz, bei der Generalinspekteur Eberhard Zorn überraschend den dauerhaften Bestand des Standortes verkündet hatte, nicht eingeladen gewesen. Mehrere persönliche Erklärungen am Ende der...

  • Kaufbeuren
  • 25.07.19
Ob in diesem Sommer jemand in das Mitterseebad springen wird, steht in den Sternen.
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Stadtrat
Mitterseebad in Füssen bleibt vorerst geschlossen

Die Chancen, dass das Mitterseebad in Bad Faulenbach in diesem Sommer jemals öffnet, tendieren gegen Null: Der Start des Badebetriebs „steht in den Sternen“, sagte Füssens Kämmerer Marcus Eckert am Dienstag in der Sitzung des Stadtrates. Gespräche mit potenziellen Pächtern hätten keinen Erfolg gehabt. Wie die Interessengemeinschaft Mittersee auf die Entwcklung reagiert, erfahren Sie in der Donnerstagsausgabe der Allgäuer Zeitung, Ausgabe Füssen, vom 11.07.2019. Die Allgäuer Zeitung und...

  • Füssen
  • 10.07.19
Photovoltaik auf der grünen Wiese?
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Diskussion
Photvoltaik bald auf Buchloes grünen Wiesen?

84 Prozent der Energie, die von der Kommune verbraucht werden, erzeuge die Stadt Buchloe schon regenerativ selbst, erklärte Bürgermeister Josef Schweinberger in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses. Dabei stehen in der Stadt vor allem Blockheizkraftwerke und Photovoltaikanlagen im Mittelpunkt. Und PV-Anlagen seien nun auch wieder gefragt: Es gebe nämlich Anträge von Bauherren, die solche Anlagen im Raum Buchloe bauen wollen, und zwar als gesonderte Gebiete in der freien Fläche. „2012 hat der...

  • Buchloe
  • 27.06.19
Archivfoto: Demonstrieren, ohne Schule zu schwänzen: Vor zwei Wochen ging die „Fridays For Future“-Initiative in der Altstadt auf die Straße, um ihre Forderungen nach mehr Klimaschutz zu unterstreichen. Die Kundgebung fand zumindest in Kaufbeuren nach Unterrichtsschluss statt.
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Stadtrat
Klimaschutz: "Schülerorganisation Kaufbeuren" stellt Forderungen an die Stadt

Der Kaufbeurer Stadtrat befasst sich zwar nicht zum ersten Mal mit Fragen des Klimaschutzes. Dank der „Fridays For Future“-Kundgebung vor zwei Wochen, die im Zuge der gleichnamigen europaweiten Demonstrationen von Schülern stattfand, müssen sich die Lokalpolitiker und die Stadtverwaltung nun aber mit konkreten Forderungen von Jugendlichen auseinandersetzen. Bei der Sitzung am kommenden Dienstag, 30. April, (16 Uhr, Rathaus-Neubau) liegt den Stadtratsmitgliedern eine Resolution vor. Darin...

  • Kaufbeuren
  • 26.04.19
Mitglied des Landtages Bernhard Pohl (Freie Wähler, links) und Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU).
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Zusammenarbeit
Kaufbeurens Oberbürgermeister Bosse und Abgeordneter Pohl im Dauerclinch

Zum Wohle der Stadt wollten Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) und der Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) eigentlich nach der Landtagswahl im Herbst 2018 gut zusammen arbeiten. Doch die Alphatiere bekommen das nicht hin. Es vergeht kaum eine Sitzung des Stadtrats oder eines Ausschusses, in der die Politiker nicht aneinander geraten. Zudem scheinen beide gerne übereinander zu reden, wenn der andere gerade nicht da ist. So schaffte es Bosse in der jüngsten Stadtratssitzung die...

  • Kaufbeuren
  • 01.03.19
Der Stadtrat befürwortet mehrheitlich den Lärmschutzwall für Hausen und will 20.000 Euro investieren. Dafür muss die Stadt aber alle Grundstückseigentümer unter einen Hut bekommen.
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Sitzung
Für Lärmschutzwall an Marktoberdorfer Umfahrung fehlen Grundstücke

Die Bewohner von Hausen bei Bertoldshofen sollen einen zweieinhalb Meter hohen Lärmschutzwall entlang der neuen Umgehungsstraße erhalten. Dafür hat sich der Marktoberdorfer Stadtrat mit 22:2 Stimmen entschieden. Zuvor hatte das Staatliche Bauamt Kempten seine Bereitschaft signalisiert, dafür Aushubmaterial aus dem Tunnelbau zur Verfügung zu stellen. Die Hausener demonstrierten jedenfalls, wie wichtig ihnen das Thema ist. Der Sitzungssaal war derart voll, dass noch Stühle herangeschleppt...

  • Marktoberdorf
  • 21.02.19
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Verkehr
Baustart für Marktoberdorfer Südumfahrung kann noch etliche Jahre dauern

Bis zum Bau einer Südumfahrung von Marktoberdorf kann es noch viele Jahre dauern. Ein denkbarer Korridor soll aber schon in den Flächennutzungsplan eingezeichnet werden. Er führt vom Pestfriedhof bei Kohlhunden vorbei an Thalhofen an die Bundesstraße 472. Das hat der Stadtentwicklungsausschuss des Stadtrats mit 8:5 Stimmen beschlossen. Dem waren eingehende Untersuchungen und Gespräche mit Behörden vorausgegangen. Das Ergebnis: Ein Bau ist nicht unmöglich. Die Kosten dafür liegen bei grob...

  • Marktoberdorf
  • 05.02.19
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Sitzung
Ärger über gefällte Bäume in der Buchloer Stadtratssitzung

Mehrere Bauangelegenheiten dominierten die Tagesordnung der jüngsten Buchloer Stadtratssitzung. Im Einzelnen ging es um folgende Themen: Baumfällung „Unmöglich“ sei die Fällung der alten Linde am Wilboldweg durch den Bauträger, die Firma Spindler, schimpfte Maximilian Hartleitner (FDP). Er sei über die Vorgehensweise „sehr verärgert“. Auch der Hinweis des Bürgermeisters Josef Schweinberger, dass der Bauträger fünf neue Bäume pflanzen wolle, konnte Hartleitner nicht beruhigen. Schweinberger...

  • Buchloe
  • 04.02.19
Entkernt wird derzeit der alte Franziskus-Kindergarten an der Buchloer Ludwigstraße. Er wird demnächst abgerissen. An der selben Stelle soll eine neue Kindertagesstätte entstehen. Es wäre dann die siebte in der Gennachstadt.
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Stadtrat
Startschuss für die nächste Kita in Buchloe

Den Startschuss für die siebte Kindertagesstätte (Kita) Buchloes hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung gegeben. Das Gremium beschloss, die Planung für die Kita Franziskus an der Ludwigstraße auszuschreiben. Spätestens 2020 hätte die Stadt den anvisierten Neubau am traditionsreichsten Kindergarten-Standort Buchloes angehen müssen, informierte Bürgermeister Josef Schweinberger. Denn schon jetzt zeichne sich ab, dass zum neuen Kindergartenjahr ab September erneut sämtliche Plätze der...

  • Buchloe
  • 01.02.19
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Projekt
Zweites Bürgerbegehren zum Strandbad-Neubau am Hopfensee

So richtig vorangekommen ist das Projekt neues Strandbau am Hopfensee am Dienstagabend nicht wirklich. Zwar hat der Füssener Stadtrat den dafür notwendigen Bebauungsplan Uferstraße Süd bei sechs Gegenstimmen beschlossen, doch liegt dieser vorerst auf Eis. Denn kurz vor der Sitzung wurden über 1.600 Unterschriften für ein zweites Bürgerbegehren übergeben, das einen deutlich kleineren Neubau fordert. Nun werden die Unterschriften und die Fragestellung zügig geprüft, sagte Hautamtsleiter Peter...

  • Füssen
  • 30.01.19
Sollte nach Ansicht von Stadträten ersetzt werden: Die sogenannte „Hackschnitzelbrücke“ über den Steigbach unterhalb der Firma Monta ist nur einspurige befahrbar und trägt keine großen Lasten. „Hackschnitzel“-Brücke heißt sie deshalb, weil mancher Autofahrer am hölzernen Fahrbahnrand vorbeischrammt.
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Verkehr
Aus für nördliche Umfahrung: Der Immenstädter Tunnel ist vom Tisch

Die nördliche Umfahrung von Immenstadt per Tunnel durch den Kalvarienberg? Diese Möglichkeit, um das Verkehrsproblem in Immenstadt zu entschärfen, ist jetzt wohl endgültig vom Tisch. Vom Bayerischen Innenministerium kam die Auskunft, dass der Staat nicht bereit sei, als Bauträger aufzutreten, teilte Bürgermeister Armin Schaupp in der letzten Stadtratssitzung des Jahres mit. Damit konzentrieren sich Stadtrat und Bauverwaltung wieder auf die anstehende Sanierung der Stadtspange. Und da geht...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 20.12.18
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Kritik
Sparkasse Allgäu zahlt Verwaltungsräten 12.800 Euro für sechs Treffen im Jahr

Rechtlich ist alles in Ordnung und doch spricht der Kemptener ÖDP-Stadtrat Philipp Jedelhauser im Namen seiner Fraktion von einem „Skandal“: Eine Erhöhung der Vorstandsbezüge bei der Sparkasse Allgäu um 21 Prozent innerhalb von vier Jahren, Pensionszahlungen für ausgeschiedene Vorstände im Jahr 2016 in Höhe von 1,3 Millionen Euro und Aufwandsentschädigungen für Verwaltungsräte von mehr als 2.000 Euro pro Sitzung „sprengen jeden Rahmen“, ist seine Überzeugung. All diese Beträge würden bei...

  • Memmingen
  • 28.03.18
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Verkehr
Kronenstraße in Kempten: Ein Fall für den Stadtrat

Im Augenblick ist mit der Situation in der Kronenstraße niemand zufrieden. Emotional wurden während der jüngsten Stadtratssitzung die unterschiedlichen Vorstellungen und Ideen zur Verbesserung der Situation vorgetragen. Nach knapp einer Stunde kontroverser Grundsatzdebatte zeichnete sich dann aber – ohne dass ein Beschluss gefasst wurde – ab: Am Ende könnten viele später doch zufrieden sein. Bereits bei der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses werden die unterschiedlichen...

  • Kempten
  • 03.07.17
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Stadtratssitzung
Scharfe Töne im Marktoberdorfer Stadtrat

Ungewöhnlich scharfe Töne gegen eines ihrer Mitglieder hat der Marktoberdorfer Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung angeschlagen. Wie bereits im Umweltausschuss vor einem Monat wollte Christian Vavra (Grüne) einen Punkt aus der nichtöffentlichen Sitzung zumindest teilweise in den öffentlichen Teil bringen. Konkret ging es um die angedachte Kooperation des Energieversorgers VWEW, an dem auch die Stadt Anteile besitzt, mit Erdgas Schwaben. Vavra wollte für sich und damit für die Bevölkerung mehr...

  • Marktoberdorf
  • 27.06.17
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Haushalt
Stadt Buchloe verabschiedet Haushalt über 41,1 Millionen Euro

Bei vier Gegenstimmen verabschiedete der Buchloer Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstagabend den Haushalt für das laufende Jahr. Kritik gab es von der Opposition. Mit 41,1 Millionen Euro liegt der Haushalt wieder deutlich über der 40-Millione-Euro-Grenze, sieht allerdings keine Neuverschuldung vor. Auf eine Haushaltsrede wollte Bürgermeister Josef Schweinberger dieses Mal verzichten. Dennoch hatte er sich Gedanken zu dem 150-Seiten-Werk gemacht. Das Gesamtvolumen mit 41 Millionen Euro sei...

  • Buchloe
  • 31.05.17
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