Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Archivbild: Im Jahr 2008 wurde die alte Waldstraßenbrücke bei Lindenberg abgerissen. Der Ersatzneubau soll nun für den vierspurigen Ausbau der B12 ebenfalls abgerissen und dann neugebaut werden.
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Wird hier "Geld verpulvert"?
B12-Ausbau: Unabhängige Bürgerinitiative für Buchloe gegen Abriss der Waldstraßenbrücke

Die Waldstraßenbrücke in Lindenberg bei Buchloe wurde 2008 für über 600.000 Euro neu errichtet. Für den geplanten Ausbau der B12 soll die Brücke jetzt wieder abgerissen und neu gebaut werden. "Unverständlich", meint Herbert Wintersohl, der für die Unabhängige Bürgerinitiative für Buchloe (UBI) im Stadtrat sitzt und bei der Kommunalwahl 2020 als Bürgermeisterkandidat in Buchloe angetreten war. Die Initiative kritisiert das Vorgehen und setzt sich für den Erhalt der Brücke ein. Kritik: Gelder...

  • Buchloe
  • 24.07.20
Füssen will gegen immer mehr Ferienwohnungen vorgehen. (Symbolbild)
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Stadtrat
Füssen will gegen immer mehr Ferienwohnungen vorgehen

Immer häufiger wird „normaler“ Wohnraum in Füssen in Ferienwohnungen umgewandelt, was die Situation auf dem ohnehin angespannten Wohnungsmarkt verschärft. Dagegen will die Kommune jetzt vorgehen: In der kommenden Woche soll der Stadtrat über den Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum beraten, um die Flut an immer neuen Ferienwohnungen einzudämmen. Diese Neuausrichtung der Kommunalpolitik zeigte sich bereits am Dienstagabend im Bauausschuss. Die...

  • Füssen
  • 18.09.19
Symbolbild.
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Große Mehrheit
Kreistag stimmt Klinikfusion zu: Alle Oberallgäuer Fraktionen sprechen sich für die Pläne aus

Es ist ein großer Schritt auf dem Weg zur Fusion der Kliniken: Der Kreistag Oberallgäu votierte jetzt mit einer großen Mehrheit und nur einer Gegenstimme für den Krankenhaus-Verbund mit dem Unterallgäu und Kempten. Der Kreistag Unterallgäu hatte bereits grünes Licht für die Pläne gegeben. Wenn jetzt noch der Kemptener Stadtrat zustimmt, kann der Zusammenschluss zum 1. November vollzogen werden – falls das Bundeskartellamt keine Einwände hat. Dem Verbund gehören dann die Krankenhäuser in...

  • Sonthofen
  • 26.07.19
Quasi am Tropf des städtischen Hauhalts hängt das Memminger Klinikum. So fließt heuer ein Zuschuss von sechs Millionen Euro aus dem Stadtsäckel.
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Medizin
Memminger Klinikum rechnet mit Defizit von fast neun Millionen Euro

Eine schlechte Nachricht musste Maximilian Mai in der jüngsten Stadtratssitzung verkünden: Das Memminger Klinikum rechnet heuer mit einem Defizit von 8,9 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr waren es nach vorläufigen Berechnungen „nur“ 6,3 Millionen Euro Miese. Und 2017 betrug das minus knapp 3,5 Millionen Euro. Allerdings verwies der neue Verwaltungsleiter des Klinikums gleich im nächsten Atemzug darauf, dass gerade eine umfassende Wirtschaftlichkeitsanalyse durchgeführt und ein Masterplan...

  • Memmingen
  • 13.04.19
Marktoberdorfer Stadtrat will Gebührenordnung und Zuschüsse neu bewerten (Symbolbild "Geld")
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Geld
Marktoberdorfer Stadtrat setzt ein Zeichen des Sparens

Jetzt geht es ans Eingemachte. Noch in diesem Jahr sollen sämtliche Gebührenordnungen Marktoberdorfs und die Richtlinien für Zuschussanträge auf den Prüfstand. Dadurch sollen die Einnahmen gemehrt und die Schulden gemindert werden. Bei seinen Etatberatungen ist dem Stadtrat beim Sparen nicht der große Wurf gelungen, aber er hat ein Zeichen gesetzt, in welche Richtung das Ganze geht: Mit 13:8 Stimmen versagte er den Zuschuss für die Kirchengemeinde St. Magnus für Sanierungsarbeiten (31000...

  • Marktoberdorf
  • 09.04.19
Symbolbild. Operation im Kemptener OP-Saal.
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Kliniken
Fusion zwischen Kempten/Oberallgäu und den Unterallgäuer Kreiskliniken rückt näher

Die Pläne für eine Fusion zwischen dem Krankenhaus-Verbund Kempten/Oberallgäu und den Unterallgäuer Kreiskliniken werden konkreter. Jetzt gibt es einen Zeitplan für das weitere Vorgehen. „Bis zur Sommerpause wollen wir die Eckdaten verhandelt und die Fraktionen der beiden Kreistage und des Kemptener Stadtrates informiert haben“, sagt Gebhard Kaiser, Aufsichtsratschef der Kliniken Kempten/Oberallgäu. „In der zweiten Jahreshälfte sollen dann die abschließenden Verhandlungen stattfinden.“...

  • Kempten
  • 28.03.19
Innenstadt von Kaufbeuren
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Stadtrat
Feilschen um Gestaltungsrichtlinien für Kaufbeurer Altstadt beginnt von vorn

Die Richtlinien für die Gestaltung des Außenbereichs von Geschäften und Gaststätten in der Kaufbeurer Altstadt werden nun offiziell überarbeitet. Dies beschloss der Bauausschuss des Stadtrates bei seiner jüngsten Sitzung. Warum eine neue Version des Regelwerkes notwendig ist, lesen Sie in der Dienstagsausgabe der Allgäuer Zeitung, Ausgabe Kaufbeuren, vom 19.03.2019. Die Allgäuer Zeitung und ihre Heimatzeitungen erhalten Sie in den jeweiligen AZ Service-Centern im Abonnement oder...

  • Kaufbeuren
  • 18.03.19
Hier soll die neue Tennishalle in Füssen entstehen, auf der Sportanlage sollen auch 37 Wohnungen gebaut werden.
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Wohnungsbau
Weg ist frei für neue Füssener Tennishalle plus 37 Wohnungen

Den Bauantrag für die neue Füssener Tennishalle samt Wohnungen haben die Füssener Kommunalpolitiker jetzt befürwortet: Das Votum im Bauausschuss fiel einstimmig zugunsten des millionenschweren Projektes an der Kemptener Straße aus. 37 Wohnungen sind auf der Sportanlage geplant – von Appartements bis hin zu großen Wohnungen für Familien. Warum das Projekt vor einem Jahr einen eher holprigen Start hingelegt hatte und was jetzt für die Kommunalpolitiker wichtig ist, lesen Sie in der...

  • Füssen
  • 14.03.19
Die Zufahrt in die Kiesabbaugebiete im Forggensee verläuft über ein Grundstück der Stadt Füssen.
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Gewässer
Kiesabbau im Forggensee ist heuer so gut wie ausgeschlossen

Er wird auch als „Gold des Forggensees“ bezeichnet und ist bei Bauunternehmen sehr beliebt: Die Rede ist vom Kies. Eigentlich sollten in den nächsten Wochen wieder Laster auf den Grund des momentan abgestauten Gewässers fahren, um Kies abzubauen. Doch nun zieht sich das erforderliche Verfahren hin. Denn der Füssener Stadtrat fordert ein Mitspracherecht ein. Damit ist ein Abbau in diesem Jahr so gut wie ausgeschlossen. Worum es bei dem Mitspracherecht geht, das der Stadtrat einfordert, lesen...

  • Füssen
  • 05.03.19
Kemptens Oberbürgermeister Thomas Kiechle: Zufrieden mit dem Haushalt.
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Haushalt
Kempten als erste kreisfreie Stadt Bayerns schuldenfrei

Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat am Donnerstagabend den Haushalt für das Jahr 2019 verabschiedet. Nur die Fraktion der Grünen stimmte gegen das Zahlenwerk, das einige Rekorde bricht. 42 Millionen Euro werden investiert, mehr als je zuvor. Der Schuldenstand sinkt gleichzeitig auf Null.Ende 2019 sind sämtliche Schulden im Kernhaushalt getilgt. „Wir sind die erste kreisfreie Stadt in Bayern, die dies erreicht haben wird“, freut sich Oberbürgermeister Thomas Kiechle. Einzigartig im Freistaat...

  • Kempten
  • 26.01.19
In einigen Jahren steht der millionenschwere Neubau der Grundschule St. Martin in Marktoberdorf an.
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Finanzen
Marktoberdorfer Stadtrat will keine neue Schulden machen

Investieren und trotzdem möglichst keine neuen Schulden machen: Dieses Ziel haben sich die Fraktionen im Stadtrat von Marktoberdorf gesetzt. Denn in ein paar Jahren steht der millionenschwere Neubau der Grundschule St. Martin an. Da will sich die Kommune nicht schon im Vorwege durch andere Maßnahmen verschulden. Dennoch ist nicht alles auf dieses Projekt fokussiert. Bezahlbarer Wohnraum für alle Bevölkerungsschichten, genügend Kita-Plätze, Maßnahmen zu Erhalt der geschützten, historischen...

  • Marktoberdorf
  • 14.01.19
Kraftwerk Bärensee VWEW
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Fusionspläne
Streit um VWEW-Energie im Kaufbeurer Stadtrat

Freie Wähler sorgen mit Fragenkatalog für Disput im Kaufbeurer Stadtrat. Am 28. November um 19.30 Uhr findet im Stadtsaal eine Infoveranstaltung zur geplanten Fusion statt. Die geplante Fusion des kommunalen Energieversorgers VWEW-Energie mit der Betriebsstelle Kaufbeuren von Erdgas Schwaben sorgt für Zwist hinter verschlossenen Türen. Der Stadtrat musste sich in seiner Dienstagssitzung, die wegen sensibler Unternehmensdaten hinter verschlossenen Türen stattfand, mit einem Fragenkatalog der...

  • Kaufbeuren
  • 21.11.18
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Streit
Füssens Kommunalpolitiker weiter gegen dm-Markt am Stadtrand

Sie wollen den Einzelhandel in der Füssener Altstadt schützen und lehnen deshalb weitere Märkte am Standrand ab: An diesem Kurs halten Füssens Kommunalpolitiker weiter fest, gerade was die Ansiedlung eines dm-Marktes bei Aldi angeht. Dieses Projekt haben die Stadträte schon mehrfach abgelehnt. Nun wird der Ton im Streit um den Drogeriemarkt schärfer: Der Rechtsanwalt von Aldi, auf dessen Parkplatz der Markt entstehen soll, droht inzwischen der Stadt damit, Schadenersatzansprüche geltend zu...

  • Füssen
  • 09.10.18
Statt der bisherigen Depotlösung soll in Ursulasried ein Neubau entstehen. Der sorgt für Diskussionen im Stadtrat.
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Stadtrat
Teures Museumsdepot in Kempten: Wer hat das zu verantworten?

Es wurde im öffentlichen Teil von Kultur- und Bauausschuss des Stadtrats ohne Nachfragen durchgewinkt. Kritik am teuren Museumsdepot gab es dann unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Doch jetzt nimmt die Diskussion um ein Depot, dessen Kosten von 3, 2 Millionen Euro auf 5, 6 Millionen Euro kletterten, Fahrt auf. SPD-Stadtrat Lothar Köster wirft CSU und Freien Wählern vor, die Verteuerung mit verschuldet zu haben. CSU-Stadtrat Erwin Hagenmaier macht dem Kulturamt Vorwürfe, seine Hausaufgaben...

  • Kempten
  • 08.08.18
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Finanzen
Buchloer Stadtrat verabschiedet 41,9-Millionen-Euro-Haushalt

„Vernünftig und verantwortungsbewusst, zukunftsorientiert und generationenverträglich“ – das kennzeichne den diesjährigen 41,9-Millionen-Euro-Haushalt der Stadt, meinte Buchloes Bürgermeister Josef Schweinberger in seiner Beurteilung des 160-Seiten-Zahlenwerks. Am Dienstagabend verabschiedete der Stadtrat bei drei Gegenstimmen (Elfi Klein, Monika Strohmayer und Maximilian Hartleitner) die entsprechende Haushaltssatzung. Mehr über das Thema erfahren Sie in der Mittwochsausgabe der Buchloer...

  • Buchloe
  • 15.05.18
Geplant: Neues Kaufland in Kaufbeuren
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Einkaufen
Bis Ende 2019 entsteht neues Kaufland in Kaufbeuren

Bereits im Sommer möchte Kaufland in Kaufbeuren mit dem Bau eines neuen Marktes auf dem bisherigen Gelände des Mercedes-Autohauses an der Augsburger Straße beginnen. Der entsprechende Bauantrag für den Neubau mit insgesamt 4000 Quadratmetern Verkaufsfläche ging bei der Stadtverwaltung ein. Darüber informierte Stadtplaner Manfred Pfefferle die Stadträte in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses. Die Fertigstellung ist bis zum Weihnachtsgeschäft 2019 geplant. An der Ortseinfahrt in der ...

  • Kaufbeuren
  • 11.05.18
Bei der Memminger Stadtführung können die Besucher einiges erleben.
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Tourismus
Ab Ende April wieder Stadtführungen in Memmingen

Auch in diesem Jahr werden in Memmingen von Ende April bis Oktober wieder jeden Freitagabend und an Sonderterminen Stadtrundgänge für Einzelgäste angeboten. Das neue Programm enthält neben den klassischen Rundgängen durch die Nord- und die Südstadt auch für das kommende Jahr wieder einige Neuheiten. Das Programm mit allen Terminen und Beschreibungen ist bei der Stadtinformation erhältlich und steht auch im Internet zum Download bereit. Alle Führungen sind auch für Gruppen nach...

  • Memmingen
  • 12.04.18
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Kritik
Sparkasse Allgäu zahlt Verwaltungsräten 12.800 Euro für sechs Treffen im Jahr

Rechtlich ist alles in Ordnung und doch spricht der Kemptener ÖDP-Stadtrat Philipp Jedelhauser im Namen seiner Fraktion von einem „Skandal“: Eine Erhöhung der Vorstandsbezüge bei der Sparkasse Allgäu um 21 Prozent innerhalb von vier Jahren, Pensionszahlungen für ausgeschiedene Vorstände im Jahr 2016 in Höhe von 1,3 Millionen Euro und Aufwandsentschädigungen für Verwaltungsräte von mehr als 2.000 Euro pro Sitzung „sprengen jeden Rahmen“, ist seine Überzeugung. All diese Beträge würden bei...

  • Memmingen
  • 28.03.18
Im Memmingen gibt es Streit um diese Fläche eines ortsansässigen Bauunternehmens.
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Lärm
Neues im Streit um "Lagerplatz der Firma Kutter" in Memmingen

Nachdem der Bausenat des Stadtrates bereits zweimal eine Entscheidung vertagt hatte, stimmte er nun bei drei Gegenstimmen einem Bauantrag des Unternehmens zu. Dieser sieht die offizielle Nutzungsänderung einer ehemaligen gewerblichen Fläche der Firma Buzil zu einem Lagerplatz der Baufirma Kutter vor. Das Areal befindet sich an der Ecke Berger-/Bergermühlstraße. Der Verwaltung liegen seit Ende 2016 massive Beschwerden von Anwohnern vor. Diese beklagten sich vor allem über die nächtliche...

  • Memmingen
  • 23.03.18
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Tourismus
Keine neuen Ferienwohnungen auf der Lindauer Insel

Auf der Lindauer Insel dürfen in nächster Zeit keine neuen Ferienwohnungen entstehen. Das hat der Stadtrat jetzt einstimmig beschlossen. Sieben Räte durften als potenzielle Vermieter nicht an der Abstimmung teilnehmen. Hintergrund der Lindauer Entscheidung ist der Mangel an Wohnraum auf der Insel, der zu steigenden Mieten führt – auch weil immer mehr Eigentümer Ferienwohnungen bauen wollen. Laut Jürgen Widmer, Pressesprecher der Stadt, wohnen derzeit 3000 Menschen auf der Insel. Früher seien es...

  • Lindau
  • 08.02.18
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Planung
Füssener Hanfwerke-Areal: Von der Vision zum echten Zukunftskonzept

Deutlich aufgewertet werden soll das ehemalige Hanfwerke-Areal. Für diese Vision hat sich der Füssener Stadtrat bereits im Juli grundsätzlich ausgesprochen, nun folgte der nächste Schritt hin zu einem konkreter werdenden Zukunftskonzept. Um den heutigen Magnuspark als Sanierungsgebiet ausweisen zu können, wurden vorbereitende Untersuchungen in Auftrag gegeben. Das ist notwendig, um sich Fördermittel aus dem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) zu sichern. Welche konkreten...

  • Füssen
  • 21.12.17
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Stadtbild
Lindenberg investiert 120.000 Euro in neue Ortsschilder und Wegweiser

Sie hängen an Laternenmasten, stehen in Grünflächen und neben den Straßen an den Ortseingängen: 285 Hinweisschilder gibt es in Lindenberg, Verkehrszeichen nicht mitgerechnet. Möglicherweise wird ein guter Teil davon in den nächsten Jahren verschwinden. Der Grund ist ein neues Leitsystem, das die Stadt installieren wird. Ein erstes Modul, das vor allem Gästen die Orientierung erleichtern soll, hieß der Stadtrat gegen zwei Stimmen für gut. Dazu gehören neue Schilder an den Ortseingängen und...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 24.11.17
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Änderungen
Sonthofen will auch nachts Parkgebühren kassieren

Das Parken in Sonthofen soll teurer werden. Die Stadt will die Gebühren erhöhen und zudem auch nachts kassieren - wenn auch nur einen Euro pro Nacht. Zugleich soll die untertags maximal erlaubte Parkzeit an den meisten Plätzen reduziert werden. Die Änderungen, die ab April gelten sollen, hat der Hauptausschuss dem Stadtrat einstimmig empfohlen. Bevor das Gremium am 28. November entscheidet, werden die Pläne in der Bürgerversammlung am 13. November vorgestellt. Mehr zum Thema, und warum Fahrer...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 09.11.17
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Transport
Sonthofen bezuschusst Lastenräder

Lastenräder sind unglaublich vielseitig. Sie können in einem Umkreis von fünf bis 20 Kilometern für kleinere Transporte vom Einzelhandel genutzt werden. Aber auch von der Post, Pflegediensten, Apotheken und Kurieren. Deshalb will der Hauptausschuss des Sonthofer Stadtrats ab nächsten Jahr diese Fahrräder bezuschussen. Ab 2018 zahlt die Stadt Gewerbetreibenden 400 Euro für ein Rad ohne Elektroantrieb und 800 Euro für ein Gefährt mit elektrischer Unterstützung. Das auf drei Jahre begrenzte...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 08.11.17
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