Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Rund 50 Maßnahmen sind in dem Konzept für die Weiterentwicklung Steinheims enthalten, die in den nächsten 15 Jahren Schritt für Schritt umgesetzt werden sollen.
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Schrittweise Umsetzung
Entwicklungskonzept für Steinheim beschlossen

Der Memminger Stadtteil Steinheim soll weiterentwickelt werden, das Konzept hat das Planungsteam abgeschlossen. Wie die Memminger Zeitung (MZ) berichtet, haben die Stadträte den Plan nun einstimmig beschlossen. Darin sind etwa 50 Maßnahmen enthalten, die in den nächsten 15 Jahren schrittweise umgesetzt werden sollen, heißt es in dem Bericht weiter. Ziel sei es demnach, Steinheim attraktiver zu machen. Der dörfliche Charakter soll erhalten bleiben und der Ort soll nur noch ein bisschen...

  • Memmingen
  • 30.06.20
Stadt Memmingen (Symbolbild).
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Finanz- und Hauptausschuss
Memmingen nimmt Darlehen für Sanierung des Strigel-Gymnasiums auf

In einer Pressemitteilung informiert die Stadt Memmingen über die Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses des Stadtrats. Darlehensaufnahme für die Stadt Memmingen Für die Innensanierung des Bernhard-Strigel-Gymnasiums im Bauteil D, einem Anbau von 1999, nimmt die Stadt einen Kredit bei der BayernLabo in Höhe von 2,6 Millionen Euro auf. Dies hat der Finanz- und Hauptausschuss einstimmig beschlossen. Es ist ein zinsgünstiges Darlehen im Rahmen des Kreditprogramms „Investkredit Kommunal...

  • Memmingen
  • 18.06.20
Gruppenbild mit Abstand in Zeiten der Corona-Pandemie: Auf dem Platz der Deutschen Einheit kamen die Stadträtinnen und Stadträte zu ihrer Konstituierenden Sitzung in der Stadthalle zusammen.
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Vereidigung
Memminger Stadtrat: erste Sitzung in Corona-Zeiten

17 neue Stadträtinnen und Stadträte wurden in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats im Großen Saal der Stadthalle vereidigt. In Zeiten der Corona-Pandemie eine Mund-Nasen-Bedeckung tragend und im Abstand von mindestens eineinhalb Metern zueinander, leisteten sie vor Oberbürgermeister Manfred Schilder ihren Amtseid. „Mit dem heutigen Tag beginnt der Alltag kommunalpolitischen Handelns, auch wenn vieles in der momentanen Situation alles andere ist als Normalität. Jetzt kommt es darauf...

  • Memmingen
  • 05.05.20
Beim Ausleeren der Wahlurne: Der Wahlausschuss für die Bürgermeisterwahl wurde von den altersmäßig jüngsten Mitgliedern des Stadtrats gebildet (v.l.): Nina Hartge, Michael Rampp und Fritz Tröger. Rechts im Bild Dino Deriu, Leiter des Wahlamts der Stadt Memmingen.
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Mit großer Mehrheit wiedergewählt
Memmingen: Margareta Böckh und Hans-Martin Steiger im Bürgermeister-Amt bestätigt

Mit 34 von 38 abgegebenen gültigen Stimmen wurde Bürgermeisterin Margareta Böckh bei der Konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats im Amt als Zweite Bürgermeisterin der Stadt Memmingen bestätigt. Bei der Wahl zum Dritten Bürgermeister konnte Dr. Hans-Martin Steiger 35 Stimmen auf sich vereinigen. Weitere Kandidaten für die beiden Ämter waren nicht vorgeschlagen worden. „Ich gratuliere sehr herzlich zur Wiederwahl und freue mich persönlich sehr auf die Fortsetzung unserer guten...

  • Memmingen
  • 04.05.20
Archivbild Herbert Müller.
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Verleihung
Herbert Müller wird Memminger Ehrenbürger

In seiner letzten Plenumssitzung der laufenden Amtsperiode entschied der Stadtrat einstimmig, dem langjährigen Stadtrat und Initiator des Memminger Freiheitspreises, MdL a.D. Herbert Müller, das Ehrenbürgerrecht zu verleihen. „Herbert Müller war fast fünf Jahrzehnte Mitglied des Memminger Stadtrats und hat 24 Jahre lang im Bayerischen Landtag die Interessen des Landes, der Region und der Stadt Memmingen vertreten. Durch sein kontinuierliches und nachhaltiges Engagement hat er den Memminger...

  • Memmingen
  • 21.04.20
Rathaus von Memmingen (Symbolbild)
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Veranstaltungsverbot
Wegen Coronavirus: In Memmingen ist bei Trauungen nur noch das Brautpaar zugelassen

Die Stadt Memmingen reagiert auf die neue Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsregierung zum Veranstaltungsverbot. Ab sofort darf bei Eheschließungen im Rathaus nur noch das Brautpaar anwesend sein. Keine Verwandten, nicht mal die Eltern. Heiraten in trauter Zweisamkeit plus Standesbeamter. Auch für Beerdigungen gibt es laut einer Pressemitteilung der Stadt eine Einschränkung: Sie finden nur noch "im Beisein der engsten Verwandten (max. 10 Personen)" statt. Weitere Auswirkungen: Das...

  • Memmingen
  • 16.03.20
Archivbild Ikea-Areal.
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Beschlüsse
Stadt Memmingen will eigene Ausgangslage für Kauf des Ikea-Areals verbessern

Die Stadt Memmingen möchte das Ikea-Areal am Autobahnkreuz kaufen. Doch wie Uwe Weißfloch vom Stadtplanungsamt in der letzten Stadtratssitzung erklärte, gibt es noch drei weitere Interessenten für das Gebiet. Sie wären bereit, mehr Geld für das Grundstück zu bezahlen, als es die Stadt könnte, berichtet die Allgäuer Zeitung (AZ) in ihrer Mittwochsausgabe. In der Sitzung am Montag haben die Stadträte laut AZ mehrere Beschlüsse gefasst, um die Ausgangsposition der Stadt gegenüber der Konkurrenz...

  • Memmingen
  • 11.03.20
Archivbild.
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Entscheidung
Zukunft des Memminger Klinikums: Tendenz geht in Richtung Neubau

Wie soll es mit dem Klinikum Memmingen weitergehen: Generalsanierung oder Neubau? Die Tendenz geht laut der Stadt Memmingen in Richtung Neubau des Klinikums. Die Entscheidung soll noch in der ersten Jahreshälfte 2020 fallen. Vorher seien aber weitere Vorarbeiten nötig, so die Stadt in einer Mitteilung. Im Plenum des Stadtrats wurde deutlich: Ein Neubau des Klinikums würde "erhebliche Vorteile gegenüber einer langjährigen Generalsanierung im laufenden Betrieb bringen", heißt es in der...

  • Memmingen
  • 12.02.20
Mehr Freiräume bekommt das Klinikum nach der Umwandlung in ein Kommunalunternehmen. Für die Mitarbeiter soll sich nichts ändern (Archivfoto).
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Umwandlung
Klinikum Memmingen wird zum Kommunalunternehmen

Das Memminger Krankenhaus wird zum 1. Januar 2020 in ein Kommunalunternehmen umgewandelt. Das hätten die Stadträte in ihrer jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen, heißt es in der Allgäuer Zeitung.  Demnach sei das Kommunalunternehmen dann rechtlich, wirtschaftlich und organisatorisch von der Kommune getrennt. Damit habe die Klinik wirtschaftlich mehr Spielraum und könne flexibler handeln. Die Stadt bleibt aber weiterhin Träger der Klinik.  Die Umwandlung in ein Kommunalunternehmen sei...

  • Memmingen
  • 12.12.19
Archivbild.
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Klausurtagung
Klinik-Neubau in Memmingen favorisiert: Entscheidung soll 2020 fallen

In seiner Sitzung am 18.11.2019 hat der Kliniksenat erneut über den Zwischenstand der beauftragten Plan- und Wirtschaftlichkeitsanalyse beraten. Oberbürgermeister Manfred Schilder, MdL Klaus Holetschek und die Klinikleitung führten zwischenzeitlich intensive Abstimmungsgespräche mit dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege. Ebenso wurde die bisher in erster Linie von Bau- und Betriebsorganisationsfragestellungen dominierte Diskussion um weitere Bewertungskriterien, wie...

  • Memmingen
  • 06.12.19
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Entschluss
Memminger Stadtrat beschließt Neubau eines ganzjährig nutzbaren Kombibades - 33 Millionen Euro eingeplant

Der Stadtrat von Memmingen hat den Neubau eines ganzjährig nutzbaren Kombibades beschlossen. Damit entschied man sich gegen eine Sanierung. Kosten soll das Bad rund 33 Millionen Euro. Im Juli war man noch von über 40 Millionen Euro ausgegangen. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Stadt Memmingen hervor. Demnach möchte der Stadtrat bei der Planung auch die Nutzer des Freibads miteinbeziehen, wie beispielsweise bei der Anzahl der Schwimmbahnen. Laut Helmut Börner, Fraktionsvorsitzender...

  • Memmingen
  • 05.12.19
Memminger SPD hat die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl 2020 nominiert.
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Kommunalwahl 2020
Memminger SPD nominiert Stadtratsliste

Die SPD in Memmingen hat jetzt die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl 2020 nominiert. Laut Memminger Zeitung wird die die Liste von der Bezirksrätin Petra Beer und dem Fraktionsvorsitzenden Matthias Reßler angeführt. Beide wurden bei der Nominierungsveranstaltung einstimmig an die Spitze der Liste gewählt, so die Zeitung weiter.  Thematisch setzen die Memminger Genossen auf die Themen Bildung, Familie und Jugend sowie auf Bürgerbeteiligung und Wohnen. Unter den insgesamt 40...

  • Memmingen
  • 02.12.19
Oberbürgermeister Manfred Schilder (links) überreicht Herbert Müller eine Skulptur aus einem historischen Balken der Memminger Stadtmauer.
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Ehrentag
Empfang zum 75. Geburtstag von Stadtrat Herbert Müller MdL a.D. – Würdigung durch Bundesministerin a.D. Renate Schmidt

Seit fast 50 Jahren ist Herbert Müller Mitglied des Memminger Stadtrats, 24 Jahre lang gehörte er dem Bayerischen Landtag an und seit 1999 ist er Vorsitzender des von ihm gegründeten Kuratoriums „Memminger Freiheitspreis 1525“. „Ohne ihn würde es diesen Preis in seiner heutigen Form nicht geben. Die Bauernartikel von 1525 haben damit einen würdigen Platz im Gedächtnis der Memmingerinnen und Memminger erhalten“, betonte Oberbürgermeister Manfred Schilder bei einer Feierstunde zum 75. Geburtstag...

  • Memmingen
  • 17.11.19
Archivfoto: Ob am Standort des Memminger Freibads ein neues Kombi–Bad gebaut wird, ist auch nach der jüngsten Sitzung des Stadtrats nicht klar.
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Stadtrat
Memmingen: Entscheidung über Kombi-Bad erneut verschoben

Bekommt Memmingen ein neues Freizeitbad oder sollen das Hallen- und das Freibad saniert werden? Über diese Frage wird seit Jahren im Stadtrat immer wieder beraten. So auch am vergangenen Montag. Eine Antwort blieben die Stadträte am Ende erneut schuldig. Stattdessen wurde mehrheitlich beschlossen, dass die Planung für den Neubau eines Kombibads „optimiert“ werden soll – und zwar vor allem hinsichtlich der Wasserflächen, einer Sauna und der Gastronomie. Ziel dieser Optimierung ist, die bisher...

  • Memmingen
  • 09.10.19
Die Gebühren in den Parkhäusern der Stadtwerke steigen.
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Stadtrat
Memmingen: Parkgebühren steigen ab 2020

Um die Themen Parkhausgebühren, Nitratwerte im Grundwasser und die Gas- und Wasserversorgung ging es bei der jüngsten Sitzung des Werksenats. Nach längerer Diskussion stimmten die Mitglieder des Stadtrats einstimmig dafür, zum 1. Januar 2020 die Parkgebühren in den fünf von den Stadtwerken betriebenen Parkhäusern anzuheben. Das ist laut Stadtwerken nötig, weil die Abschreibungskosten durch die derzeitige Sanierung des Parkhauses Krautstraße und der Tiefgarage der Stadthalle ab dem Jahr 2020...

  • Memmingen
  • 23.09.19
Symbolbild.
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Große Mehrheit
Kreistag stimmt Klinikfusion zu: Alle Oberallgäuer Fraktionen sprechen sich für die Pläne aus

Es ist ein großer Schritt auf dem Weg zur Fusion der Kliniken: Der Kreistag Oberallgäu votierte jetzt mit einer großen Mehrheit und nur einer Gegenstimme für den Krankenhaus-Verbund mit dem Unterallgäu und Kempten. Der Kreistag Unterallgäu hatte bereits grünes Licht für die Pläne gegeben. Wenn jetzt noch der Kemptener Stadtrat zustimmt, kann der Zusammenschluss zum 1. November vollzogen werden – falls das Bundeskartellamt keine Einwände hat. Dem Verbund gehören dann die Krankenhäuser in...

  • Sonthofen
  • 26.07.19
Der Memminger Stadtrat diskutierte über zwei mögliche Trassen einer Umfahrung für Steinheim. Beide biegen nördlich des neuen Amendinger Feuerwehrhauses von der Donaustraße ab und verlaufen westlich von Steinheim. Damit soll deutlich weniger Verkehr durch die dortige Ortsdurchfahrt fließen.
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Verkehr
Steinheim soll entlastet werden: Stadtrat diskutiert über Umgehungsstraße

Etwa 13.000 Fahrzeuge rollen täglich durch Steinheim und bringen Lärm und Dreck in den Memminger Ortsteil. Durch neue Wohn- und Gewerbegebiete in der Gegend könnten es in Zukunft noch deutlich mehr Autos, Lastwagen und Motorräder werden. Der Memminger Stadtrat beschäftigte sich nun mit der Frage, wie dieser Verkehr am Ort vorbeigeführt werden kann. Auf der Senatssitzung stellte Claudia Zimmermann vom Ingenieurbüro Brenner Bernard zwei Varianten einer Umgehungsstraße für Steinheim vor. Beide...

  • Memmingen
  • 25.07.19
Rund 120 Bürger demonstrieren vor dem Stadtparlament für faire Erschließungsbeiträge für noch nicht endgültig hergestellte Straßen in Memmingen
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Stadtrat
Straßenbeiträge: Memminger Bürger müssen weniger zahlen als befürchtet

Andrang herrschte am Montagnachmittag bei der Sitzung der Stadträte im Rathaus: Rund 120 Memminger zeigten bunte Schilder mit der Aufschrift „Bürger jetzt entlasten!“, „Stadträte, seid fair!“ oder „Sehnsucht nach Gerechtigkeit!“ Sie alle wollten hören, wie die Stadt Memmingen mit den so genannten „Erschließungsbeiträgen für noch nicht erstmalig endgültig hergestellte Straßen“ umgeht – und welche Summen letztlich auf die Bürger zukommen werden. Betroffen sind insgesamt 19 Straßen. Nach über...

  • Memmingen
  • 10.07.19
Schwimmbad
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Plenum
Memminger Kombibad soll über 41 Millionen Euro kosten

Die Maustadt plant seit über zehn Jahren ein kombiniertes Hallen- und Freibad auf dem Gelände des jetzigen Freibades. Doch als das mit der konkreten Vorplanung beauftragte Architekturbüro Asböck am Montagabend im Plenum die konkretisierten Kosten für das Projekt nannte, zuckte so mancher Stadtrat zusammen: Mit rund 41,4 Millionen Euro soll der Kombibad-Bau zu Buche schlagen. Noch im Dezember war man von rund 34 Millionen Euro ausgegangen – bei der ersten Überlegung anno 2008 sogar nur von 23,5...

  • Memmingen
  • 10.07.19
Im Memminger Freibad hatten bereits mehrere Generationen ihren Spaß – schließlich wurde es schon 1958 gebaut. Ob an dessen Stelle ein kombiniertes Hallen- und Freibad gebaut wird, darüber muss der Stadtrat in einer seiner nächsten Sitzungen entscheiden.
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Freizeit
Wie geht es mit den Plänen für ein neues Kombibad in Memmingen weiter?

Mit dieser Frage befassen sich die Mitglieder des Stadtrats in ihrer Sitzung am Montag, 8. Juli, ab 16 Uhr im Rathaus. Dabei werden die Planer der Asböck Architekten GmbH ihre nochmals überarbeiteten Entwürfe vorstellen und zu den voraussichtlichen Baukosten konkreter Stellung nehmen als bisher. Inwieweit dabei auch auf die zu erwartenden Betriebskosten und einen möglichen Baubeginn eingegangen wird, ist noch offen. Ebenso, ob im Stadtrat bereits in dieser Sitzung endgültig über den...

  • Memmingen
  • 21.06.19
Wie geht es nach den gestoppten Bauplänen weiter mit dem Bahnhofsquartier – hier die Ecke Heidengasse/Rosengasse?
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Stadtentwicklung
Bahnhofsareal Memmingen: Verwaltung prüft Vorschläge

Der Memminger Stadtrat hat in nicht-öffentlicher Runde die nächsten Schritte in Sachen Bahnhofsareal besprochen, nachdem die ursprünglich geplante Bebauung des rund 7.700 Quadratmeter großen Quartiers durch einen Bürgerentscheid gestoppt wurde. Es gehe nun vor allem um den formalrechtlichen Weg, sagt Stadtsprecher Michael Birk. Der Bürgerentscheid hat nun die gleiche rechtliche Wirkung wie ein Stadtratsbeschluss. Das Gremium beschäftigte sich deshalb mit den Fragen, wie die Beteiligung und...

  • Memmingen
  • 08.06.19
Memminger Bahnhofsareal
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Kommunalpolitik
Bürgerentscheid Bahnhofsareal: Memminger Stadträte schließen überparteiliches Bündnis

Die Memminger Stadtratsfraktionen von CRB, CSU, FW und SPD/FDP haben sich zum Bündnis „Lebendiges Bahnhofsquartier“ zusammengeschlossen. Damit soll ein Ratsbegehren zur Zukunft des Memminger Bahnhofsquartiers unterstützt werden. Wie berichtet, hat der Stadtrat mit großer Mehrheit für ein sogenanntes Ratsbegehren gestimmt. Damit reagierte das Gremium auf die Zulassung eines Bürgerbegehrens, das die Initiative „Bf/4 – für ein zukunftsfähiges Bahnhofsareal“ angestoßen hatte. Das Bürgerbegehren...

  • Memmingen
  • 25.04.19
Rathaus Memmingen
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Geld
Memminger Stadtratsfraktion schlägt vor: Erschließungsbeiträge für alte Straßen sollen erlassen werden

Bei der Diskussion über die umstrittenen Erschließungsbeiträge für alte Straßen hat der Christliche Rathausblock (CRB) jetzt einen neuen Weg vorgeschlagen. Demnach soll die Stadt Memmingen die betroffenen Bürger nicht zur Kasse bitten, sondern die Beiträge komplett erlassen. Der Landtag will im Mai über ein neues Gesetz in Sachen Endausbau von alten Straßen beraten.  Mehr über das Thema erfahren Sie in der Donnerstagsausgabe der Memminger Zeitung vom 18.04.2019. Die Allgäuer Zeitung und...

  • Memmingen
  • 18.04.19
Quasi am Tropf des städtischen Hauhalts hängt das Memminger Klinikum. So fließt heuer ein Zuschuss von sechs Millionen Euro aus dem Stadtsäckel.
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Medizin
Memminger Klinikum rechnet mit Defizit von fast neun Millionen Euro

Eine schlechte Nachricht musste Maximilian Mai in der jüngsten Stadtratssitzung verkünden: Das Memminger Klinikum rechnet heuer mit einem Defizit von 8,9 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr waren es nach vorläufigen Berechnungen „nur“ 6,3 Millionen Euro Miese. Und 2017 betrug das minus knapp 3,5 Millionen Euro. Allerdings verwies der neue Verwaltungsleiter des Klinikums gleich im nächsten Atemzug darauf, dass gerade eine umfassende Wirtschaftlichkeitsanalyse durchgeführt und ein Masterplan...

  • Memmingen
  • 13.04.19
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