Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Lokales
Ein Wahlkampf-Foto, wie es sich für eine Satire-Partei gehört. Die KandidatInnen der PARTEI (von links nach rechts): Lisa Blahak, Herbert Stumpe, Maximilian Bewie, Marlene Thoss, Julian Thoss. Nicht auf dem Bild: Stephan Paulick

Kommunalwahl 2020
DIE PARTEI: Satirepartei nominiert KandidatInnen für Kaufbeurer Stadtrat

Auch die Satirepartei DIE PARTEI hat jetzt ihre Kandidaten und Kandidatinnen für den Kaufbeurer Stadrat nominiert. Um "frischen Wind ins Rathaus zu bringen", tritt DIE PARTEI mit der jüngsten Liste aller Parteien an, heißt es in einer Pressemitteilung der Partei. Demnach kandidieren für den Stadtrat in Kaufbeuren neben dem Vorsitzenden des Ortsverbandes Herbert Stumpe auch Stephan Paulick, Julian Thoss, Lisa Blahak, Maximilian Bewie und Marlene Thoss.  Um überhaupt zur Kommunalwahl am...

  • Kaufbeuren
  • 23.01.20
  • 1.282× gelesen
Lokales
Internet-Ausbau (Symbolbild).

Internet-Ausbau
Fast flächendeckend schnelles Internet für Marktoberdorf

71.000 Euro ausgeben und dafür in Kauf nehmen, dass einige Häuser unterversorgt bleiben. Oder 2,7 Millionen Euro auf den Tisch legen, damit auch wirklich jeder in Marktoberdorf und den Stadtteilen Internet mit einer Mindestversorgung von 30 Mbit pro Sekunde hat. Der Bauausschuss des Stadtrates entschied sich bei einer Gegenstimme für die erste Variante. Von der Fördersumme des Freistaats von insgesamt 1,5 Millionen Euro sind noch 283.000 Euro übrig. Bei einem Eigenanteil der Stadt von...

  • Marktoberdorf
  • 21.01.20
  • 674× gelesen
Lokales
Symbolbild.

Verkehr
Nach vierspurigem Ausbau der B12: Ohne Tempolimit von Kempten nach Buchloe

Wie die Allgäuer Zeitung in ihrer Freitagsausgabe berichtet, soll es auf der B12 zwischen Kempten und Buchloe nach dem vierspurigen Ausbau keine Geschwindigkeitsbegrenzung geben. Wenn alles gut laufe, könne der Ausbau Ende 2021 beginnen. Die Bundesstraße war laut AZ auch Thema der jüngsten Sitzung des Buchloer Stadtrats. Unter anderem weil es keine Geschwindigkeitsbegrenzung geben wird, sehe Stadtrat Rudolf Grieb (UBI) den Ausbau schon länger kritisch. Er fürchte beispielsweise hohe...

  • Buchloe
  • 20.12.19
  • 11.254× gelesen
Lokales
Oberbürgermeister Stefan Bosse und Oberst Dirk Niedermeier unterzeichnen im Beisein des Stadtrates die Patenschaftsurkunde. Mit dabei sind auch der zweite Bürgermeister Gerhard Bucher sowie dritter Bürgermeister Ernst Holy.
2 Bilder

Stadtratssitzung
Patenschaft zwischen Kaufbeuren und der Bundeswehr durch Urkunde besiegelt

Die Stadt Kaufbeuren geht eine Partnerschaft mit der Bundeswehr ein. Das wurde einstimmig im Rahmen der Stadtratssitzung am Dienstag, 17. Dezember beschlossen und durch die Übergabe einer Urkunde offiziell. Das berichtet die Stadt Kaufbeuren in einer Mitteilung. Mit Zustimmung des Kaufbeurer Oberbürgermeisters, Stefan Bosse, beantragte Oberst Dirk Niedermeier eine Patenschaft mit der Stadt. Die Idee dazu kam von Mitarbeitern des Fliegerhorstes. Ziel des Patenschaft ist es, die Soldaten...

  • Kaufbeuren
  • 18.12.19
  • 495× gelesen
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Lokales
An der Behebung der gravierenden Brandschutzmängel in der Kita Sternschnuppe wird bereits gearbeitet. Nun befürwortete der Stadtrat weitere Maßnahmen, die zusätzliche Kosten in Höhe von 142.000 Euro verursachen. Auch in den Folgejahren wird man Geld in die Kita stecken müssen.

Ausgaben
Kita "Sternschnuppe": Füssener Stadtrat bewilligt 142.000 Euro für weitere Arbeiten

Der Füssener Stadtrat hat weitere 142.000 Euro für zusätzliche Maßnahmen an der Kita "Sternschnuppe" bewilligt. Das teilt die Allgäuer Zeitung in ihrer Samstagsausgabe mit. Bisher wurden bereits rund 590.000 Euro für die Behebung gravierender Brandschutzmängel veranschlagt, ansonsten hätte die Kita geschlossen werden müssen. Und ein Ende der Ausgaben sei nach Angaben der AZ  nicht in Sicht. In zehn bis 15 Jahren werde man das Dach erneuern müssen, so der mit den Umbaumaßnahmen beauftragte...

  • Füssen
  • 30.11.19
  • 610× gelesen
Lokales
Vorerst bleibt der Hebesatz der Grundsteuer B in Füssen unverändert. Eine Allianz aus CSU und Freien Wählern lehnte im Stadtrat die geplante Erhöhung ab. Gleichwohl wird die Verwaltung das Thema im nächsten Jahr wieder auf die Tagesordnung setzen.

Finanzen
Füssener Stadtrat stoppt Steuer-Erhöhung

Der Stadtrat stoppt mit 11:9 Stimmen die Steuer-Erhöhung in Füssen. Das geht aus einem Bericht der Allgäuer Zeitung hervor.  Demnach ist die geplante Erhöhung der Grundsteuer B in Füssen vorerst Geschichte. Die Stadtverwaltung wollte die Hebesätze für die Grundsteuer A (für Flächen der Land- und Forstwirtschaft) und B (für sonstige Grundstücke) seit 2006 erstmalig wieder erhöhen. Der Hebesatz der Grundsteuer B wäre von 415 auf 450 Prozent angestiegen, hätten Stimmen der CSU und der...

  • Füssen
  • 28.11.19
  • 475× gelesen
Lokales
Der neue KI-Vorstand: (von links) Jürgen Feldmeier, Stephan Kopetzky, Caro Merath, Günther Seydel, Christine Schnettler, Alexander Uhrle, Ernst Holy, Jens Schnettler, Thea Egermann, Angelika Lausser, Werner Stumpe und Dieter Frei.

Kommunalwahl 2020
Kaufbeurer Initiative unterstützt OB Stefan Bosse

Die Kaufbeurer Initiative hat ihre Jahresversammlung heuer auch dazu genutzt, ihre Kandidaten für die im kommenden Frühjahr stattfindende Wahl zum Stadtrat zu nominieren. Das berichtet die Allgäuer Zeitung in ihrer Donnerstagsausgabe. Demnach sprachen sich alle 52 stimmberechtigten Mitglieder für die vorgelegte Liste aus. Angeführt wird diese von Ernst Holy, der aktuell dritter Bürgermeister der Stadt Kaufbeuren ist. Einen eigenen Kandidaten für die Wahl des Oberbürgermeisters stellt die...

  • Kaufbeuren
  • 21.11.19
  • 599× gelesen
Lokales
Wegen Personalmangels dauert es in Marktoberdorf mit der Umsetzung der Bebauungspläne.

Debatte
Wegen Personalmangel: In Marktoberdorf dauert es mit der Umsetzung der Bebauungspläne

Am Ende einigten sich Stadträte und Verwaltung auf die Formulierung „so zügig wie möglich“. Dem vorausgegangen war im Stadtentwicklungsausschuss eine angeregte, teils verbitterte Debatte darüber, welcher Bebauungsplan in Marktoberdorf in welcher Reihenfolge vom Bauamt realisiert werden soll. Demnach ist Sulzschneid frühestens 2023/24 an der Reihe. „Die warten dort seit 30 Jahren. Das ist ein Unding“, wetterte Wolfgang Hannig (SPD). Keine zwei Meinungen gab es darüber, dass zunächst die...

  • Marktoberdorf
  • 05.11.19
  • 2.201× gelesen
Lokales
Einige Marktoberdorfer Stadträte sind gegen die Hallen bei der Kiesgrube an der Saliterstraße.

Bau
Neue Hallen missfallen Marktoberdorfer Stadtrat

„Nicht mit mir“, äußerten einige Marktoberdorfer Stadträte, als sie die alte Kiesgrube an der Saliterstraße besichtigten. Dort will das Bauunternehmen Hubert Schmid vier Hallen errichten. Sie sollen zum einen der Erweiterung des Fertigteilwerks dienen, zum zweiten der Produktion für Metall- und Containerbau und zum dritten der Lagerung von Baustoffen, Schalungsmaterial und Kleinteilen. Vor allem die Dimension einer Halle missfiel einigen Stadträten. Als dann auf einmal trotz Einhalten des...

  • Marktoberdorf
  • 24.10.19
  • 2.320× gelesen
Lokales
Symbolbild.

Stadtrat
Niko Schulte kehrt Füssener CSU den Rücken

Was sich schon länger angedeutet hat, ist seit Mittwoch offiziell: Zweiter Bürgermeister Niko Schulte wird im März nicht mehr für die CSU für den Stadtrat kandidieren, teilte deren Ortsvorsitzender und Bürgermeister-Kandidat Maximilian Eichstetter mit. Schultes Entscheidung habe die CSU „sehr getroffen“. Zumal sein Einsatz in den vergangenen 17 Jahren „unseren höchsten Respekt“ verdiene. Schulte bleibt der Kommunalpolitik aber erhalten: Er will für die Wählergruppe Füssen-Land in den künftigen...

  • Füssen
  • 10.10.19
  • 600× gelesen
Lokales
Der Stadtrat hat den Entwurf des Bebauungsplans Hochwiesstraße (Konzept der fünf Höfe) nun einstimmig gebilligt. Damit sind die Planungen in Richtung Baugenehmigung für die Wohnquartiere, die im Lauf der nächsten Jahre auf dem Krankenhausareal entstehen sollen, um einen wichtigen Schritt weiter.

Stadtrat
Marktoberdorfer Krankenhausareal: Ab 2021 rollen die Bagger

Voraussichtlich 2021 rollen die ersten Bagger, um Mehrfamilienhäuser mit Wohnungen auf dem früheren Klinikareal zu errichten. „Ein Baubeginn 2021 ist realistisch“, sagt Monika Beltinger vom Planungsbüro LarsConsult, das den Bebauungsplan für das sechs Hektar große Gelände erstellt. Dessen aktuellen Entwurf hat der Stadtrat nun einstimmig gebilligt. Auch mit der Firma Hubert Schmid, der ein Teil des ansonsten städtischen Areals gehört, sind die Pläne abgestimmt. Wie berichtet, sollen auf dem...

  • Marktoberdorf
  • 09.10.19
  • 3.280× gelesen
Lokales
Auf der stark von Autos befahrenen Meichelbeckstraße sind Radfahrer in der Unterzahl. Die Stadt prüft nun, ob man dort Radfahrstreifen anlegen könnte.

Verkehrspolitik
Marktoberdorfer Stadtrat befürwortet Schutzstreifen für Radfahrer in der Meichelbeckstraße

Die Stadträte sind sich zwar einig, dass Marktoberdorf fahrradfreundlicher werden soll. Ihre Vorstellungen über das „Wie“ liegen aber weit auseinander. Das zeigte die emotionale, parteiübergreifende Debatte über das Radeln in stark von Autos befahrenen „Hauptstraßen“ und das Für und Wider von Radfahrer-Schutzstreifen dort. Die Diskussion entzündete sich an der Frage, ob die Stadtverwaltung prüfen soll, inwiefern solche Schutzstreifen in der Marktoberdorfer Meichelbeckstraße möglich...

  • Marktoberdorf
  • 08.10.19
  • 695× gelesen
Lokales
Die Sanierung, der Umbau und die Erweiterung der Gebäude bei der Grund- und Mittelschule bilden den Schwerpunkt der nächsten Jahre bei den kommunalen Projekten.

Über 21 Millionen
Sanierung und Neubau: Planer präsentieren detaillierte Kosten, die auf die Stadt Füssen zukommen

Bislang stand nur ein grober Kostenrahmen aus der Machbarkeitsstudie im Raum – doch nun liegen erstmals detaillierte Zahlen auf dem Tisch: Voraussichtlich 21,7 Millionen Euro wird das Megaprojekt der Sanierung der Grund- und Mittelschule sowie der Neubau einer Dreifachsporthalle die Stadt Füssen kosten. Diese Rechnung präsentierten die Planer den Kommunalpolitikern. Sie ergänzten, der finanzielle Aufwand könnte sich eventuell noch um 2,5 bis 3,5 Millionen erhöhen. Gleichzeitig legten sie einen...

  • Füssen
  • 05.10.19
  • 607× gelesen
Lokales
Auch um die Entwicklung der Füssener Innenstadt soll sich der neue Stadtentwickler kümmern. Doch er hat noch viele andere Aufgaben.

Marketing
Füssens Kommunalpolitiker wollen einen Stadtentwickler

Einen Citymanager, der sich hauptamtlich um die Entwicklung der Füssener Innenstadt kümmert – das ist seit geraumer Zeit im Gespräch. Doch inzwischen wurde der Gedanke weiterentwickelt: Jetzt ist nicht mehr vom Citymanager die Rede, sondern von einem Stadtentwickler, der ganz Füssen im Blick haben soll. Darüber hinaus soll es auch um ein ganzheitliches Stadtmarketing-Konzept gehen, erläuterte Hauptamtsleiter Peter Hartl im Stadtrat. Die Kommunalpolitiker befürworteten mit 21:2 Stimmen die...

  • Füssen
  • 02.10.19
  • 414× gelesen
Lokales
Einmal im Monat tagt der Stadtrat im großen Sitzungssaal des Rathaus-Neubaus. 40 Volksvertreter plus Oberbürgermeister nehmen dann an dem runden Tisch Platz. Wer dort ab Mai 2020 ihre Interessen vertritt, entscheiden die Bürger bei der Kommunalwahl am 15. März. Sie haben dabei aus heutiger Sicht eine große Auswahl.

Kommunalwahl 2020
Kaufbeuren: OB Stefan Bosse muss bei Bürgermeisterwahl mit drei Herausforderern rechnen

Am 15. März nächsten Jahres wählen die Kaufbeurer einen Oberbürgermeister und 40 Stadträte. Die Parteien und politischen Gruppierungen sind mitten in den Vorbereitungen und reden offiziell noch ungern über Details. Doch in den politischen Kreisen gibt es kaum ein anderes Thema. Nach den Recherchen dieser Zeitung muss der seit 2004 amtierende Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) mit drei Herausforderern rechnen. Im Gespräch sind Pascal Lechler von der SPD, Oliver Schill von den Grünen und ein...

  • Kaufbeuren
  • 28.09.19
  • 2.110× gelesen
Lokales
Viele Anträge auf Umnutzung von Wohnraum in Ferienwohnungen beschäftigen den Bauausschuss regelmäßig. Deshalb sollte der Stadtrat eigentlich eine Satzung beschließen – doch die Kommunalpolitiker haben die Verwaltung erst einmal ausgebremst. Bei unserem Foto handelt es sich um ein Symbolbild.

Verunsicherung
Ferienwohnungen in Füssen: Stadträte wollen in Klausur beraten

Mit eindringlichen Worten wandte sich Uschi Lax (CSU) am Dienstagabend an ihre Stadtratskollegen sowie an Bürgermeister Paul Iacob (SPD) und die Vertreter der Verwaltung. „Ich habe noch nie so viele Anrufe von Bürgern bekommen wie nach der letzten Bauausschuss-Sitzung“, berichtete sie. Der Grund: In der vergangenen Woche war angekündigt worden, dass die Kommunalpolitiker eine Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum erlassen wollen, um die Flut an immer neuen Ferienwohnungen...

  • Füssen
  • 26.09.19
  • 1.006× gelesen
Lokales
Dieses Gebäude in der Neuen Gasse 13 soll saniert werden.

Soziales
Drittältestes Haus Kaufbeurens wird saniert

Die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum für alleinstehende Hartz IV-Empfänger ist groß in Kaufbeuren. Es gebe kaum Angebote, berichtet Johann Marschall, Vorsitzender des Katholischen Verbandes für soziale Dienste, SKM. Er betreibt in Kaufbeuren die Wärmestube. Die zehn Übernachtungsplätze dort sind im Prinzip ständig belegt. Der SKM hat sich deshalb entschieden, mit Unterstützung der Stadt sein Gebäude in der Neuen Gasse 13 zu sanieren und neun Ein-Zimmer-Appartements einzubauen. Der...

  • Kaufbeuren
  • 26.09.19
  • 1.857× gelesen
Lokales
Peter Fendt

Politik
Marktoberdorfer Stadtrat Peter Fendt denkt über Wechsel zur AfD nach

Der frühere Bezirksrat Peter Fendt ist aus der Bayernpartei ausgetreten und denkt über einen Wechsel zur AfD nach. Fendt (68) gehörte der Bayernpartei 20 Jahre an und war unter anderem Mitglied im Landesvorstand. Bis Ende der Legislaturperiode sitzt Fendt als Parteiloser im Marktoberdorfer Stadtrat und im Kreistag Ostallgäu. Als Grund für seinen Austritt aus der Bayernpartei nannte Fendt parteiinterne Querelen. Ob Fendt tatsächlich bei der Kommunalwahl für die AfD auf Kreisebene kandidiert,...

  • Marktoberdorf
  • 25.09.19
  • 4.876× gelesen
Lokales
Linienbus in Marktoberdorf.

Öffentlicher Nahverkehr
Marktoberdorfer Stadträte wollen einen Stadtbus

Nach Jahren des „man sollte“, „man müsste“, „man könnte“ kommt nun Bewegung in die Angelegenheit. Der Marktoberdorfer Stadtrat will einen funktionierenden Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) für die Stadt und seine Ortsteile, kurz Stadtbus, voranbringen. Auslöser der Diskussion, an deren Ende ein einstimmiger Beschluss stand, war ein Antrag der SPD-Fraktion. Sie wolle – unter Berufung auf eine acht Jahre alte Verkehrsuntersuchung – zunächst einmal ein Linienbusnetz für das Stadtgebiet,...

  • Marktoberdorf
  • 24.09.19
  • 885× gelesen
Lokales
Mit den Antworten des Stadtrates auf ihre Forderungen waren die jungen Umweltschützer nicht zufrieden. Jetzt setzen sich beide Seiten an einen Tisch, um zu diskutieren: über Müll, eine autofreie Innenstadt und begrünte Dächer. (Symbolbild)

Fridays for Future
Klimagipfel im Kaufbeurer Rathaus: Junge Umweltschützer sind nicht zufrieden

Es sind Generationen, die aufeinander treffen: zwei junge Umweltschützerinnen, inmitten eines Kreises aus Vertretern der Stadtspitze. Ist es denn so, dass sie sich selbst im Alltag für den Klimaschutz engagieren, auch Abstriche machen?, fragt Baureferent Helge Carl. „Ich sehe in unserer Generation sehr viel Bereitschaft, Dinge zu lassen, die man gerne machen würde.“ Fliegen beispielsweise. Einige verzichten auch erst einmal auf den Führerschein, schauen, ob es mit Bus und Bahn klappt. Viele...

  • Kaufbeuren
  • 20.09.19
  • 685× gelesen
Lokales
Füssen will gegen immer mehr Ferienwohnungen vorgehen. (Symbolbild)

Stadtrat
Füssen will gegen immer mehr Ferienwohnungen vorgehen

Immer häufiger wird „normaler“ Wohnraum in Füssen in Ferienwohnungen umgewandelt, was die Situation auf dem ohnehin angespannten Wohnungsmarkt verschärft. Dagegen will die Kommune jetzt vorgehen: In der kommenden Woche soll der Stadtrat über den Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum beraten, um die Flut an immer neuen Ferienwohnungen einzudämmen. Diese Neuausrichtung der Kommunalpolitik zeigte sich bereits am Dienstagabend im Bauausschuss. Die...

  • Füssen
  • 18.09.19
  • 4.180× gelesen
Lokales
Die Gustav-Leutelt-Schule in Neugablonz wird saniert und erweitert. Im Norden (rechts) entsteht ein zweigeschossiger Anbau, das südliche Gebäude (links) erhält einen Verbindungsbau zu den Trakten im Osten und Westen.

Bildung
Kaufbeuren: 18,8 Millionen Euro für Sanierung und Erweiterung der Gustav-Leutelt-Schule

Für knapp 18,8 Millionen Euro will die Stadt in den nächsten Jahren die Gustav-Leutelt-Schule in Neugablonz sanieren und erweitern. Die entsprechende Planung billigte der Bauausschuss des Stadtrats in seiner jüngsten Sitzung einstimmig. Derzeit verfügt die Schule über 24 Klassenzimmer, drei Gruppen- und zehn Fachräume. Hinzu kommen die Verwaltung und ein Lehrerzimmer. Zudem nutzt die Schule für Ganztagsangebote das benachbarte Jugendzentrum und als Mensa die Gaststätte des Turnvereins...

  • Kaufbeuren
  • 17.09.19
  • 397× gelesen
Lokales
Ein Mehrfamilienhaus mit 20 Wohnungen sollte nach den bisherigen Planungen auf diesem Grundstück in Bad Faulenbach entstehen. (Archivbild)

Eigentümer-Wechsel
Bauprojekt in Bad Faulenbach weiter umstritten

Für viel Ärger hat das geplante Mehrfamilienhaus mit 20 Wohnungen gesorgt, das der ehemalige Eigentümer des Europarkhotels in Bad Faulenbach auf einem benachbarten Grundstück bauen wollte. Der Stadtrat kam im vergangenen Jahr sogar zu einer eilig einberufenen Sondersitzung zusammen, um die Ausmaße des Vorhabens noch einzuschränken. Doch inzwischen haben die Eigentümer des Europarkhotels gewechselt. Nun hat sich der neue Hoteldirektor Fabian Geyer bei einer Info-Veranstaltung zu dem Bauvorhaben...

  • Füssen
  • 13.09.19
  • 1.090× gelesen
Lokales
Der Stadtrat beschließt, die Münchener Straße in Buchloe auf 300 Metern zu einer Tempo-30-Zone zu machen.

Beschluss
Münchener Straße in Buchloe wird auf 300 Metern zu Tempo-30-Zone

Lange Zeit wurde im Stadtrat schon über eine Geschwindigkeitsbegrenzung am Schulzentrum und dem Kindergarten St. Antonia in der Münchener Straße in Buchloe diskutiert – einen ersten Antrag lehnte das Gremium 2017 sogar ab. Nun hat der Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung die Vorzüge der Langsamkeit nur noch kurz be- und sich schnell dafür ausgesprochen: Montags bis freitags wird in der Münchener Straße künftig von 7 bis 17 Uhr zwischen der Josef -Uebele-Straße und Am Hohen Weg Tempo 30...

  • Buchloe
  • 12.09.19
  • 2.162× gelesen
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