Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Lokales

Haushalt
Der Rotstift regiert in Immenstadt: Stadtrat macht ernst und streicht freiwillige Leistungen

Eine Reihe von Veranstaltungen werden weniger oder gar nicht mehr gefördert. Und das ist erst der Anfang Der 'heiße Herbst' in Immenstadt hat begonnen: Bürgermeister Armin Schaupp und die Stadtrats-Mehrheit machen ernst mit ihrer Ankündigung, rigoros bei den Ausgaben der Stadt zu sparen. Begonnen haben sie damit am Donnerstag in der jüngsten Sitzung bei den 'kleineren Posten' des kommenden Haushalts 2017: den sogenannten freiwilligen Leistungen. Damit sind städtische Zuschüsse an Vereine und...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 01.10.16
  • 28× gelesen
Lokales

Planung
Flachdach für Anbau der Fachoberschule Sonthofen macht einigen Stadträten Kummer

Sonthofens Kommunalpolitiker sind vom Grundsatz her mit dem Anbau für die Fachoberschule einverstanden. Allerdings wird nun ein alternativer Entwurf gefordert Die geplante Erweiterung der Fachoberschule in Sonthofen ist einen wichtigen Schritt weiter: Nach dem Bauausschuss stimmte jetzt auch der Stadtrat dem 2,6 Millionen Euro teuren Vorhaben vom Grundsatz her zu. Allerdings nicht, ohne ein neues Fass aufzumachen: Denn das vorgesehene Flachdach stieß bei einzelnen Stadträten auf Kritik. Diese...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 30.09.16
  • 30× gelesen
Lokales

Forderung nach Kaution
Zu viel Müll nach Feiern am Illerdamm in Kempten: Jetzt ist Schluss mit lustig

Das Problem ist nicht neu. Und es beschäftigt den Betriebshof seit Langem. Das Problem heißt Müll. Müll in den Parks, am Wegesrand, am Illerdamm. Jetzt hat CSU-Stadtrat Peter Wagenbrenner genug. 'Schluss mit lustig' sagt er und fordert eine härtere Gangart gegen alle, die nach Grill- und Partyfeiern ihren Abfall einfach liegen lassen. Wagenbrenners Vorschlag, den er jetzt dem Kemptener Oberbürgermeister macht: Das Ordnungsamt soll die Feiernden vor ihrer Party oder ihrem Grillfest registrieren...

  • Kempten
  • 06.09.16
  • 29× gelesen
Lokales

Tourismus
Kempten soll die Römerstadt im Süden werden.

Verwaltung sieht Kultur in der Stadt gut aufgestellt. Im Stadtrat gibt es Zweifel. Warum jetzt wieder einmal eine bessere Vermarktung gefordert wird. Wie vermarktet die Stadt Kempten ihre Kultur? Darum ging es – wieder einmal – im Kemptener Stadtrat. Und – wieder einmal – hieß es, dass Kempten noch besser werden soll. Mehr noch: Die Stadt, sagt Kulturamtsleiter Martin Fink, soll nicht nur "kulturell attraktiv für Touristen" sein, sondern sogar die...

  • Kempten
  • 16.08.16
  • 13× gelesen
Lokales

Politik
Wechsel im Kemptener Stadtrat: Carolin Brög legt ihr Amt nieder

Im Stadtrat in Kempten sitzt ab Donnerstag eine neue Frau. Sie heißt Barbara Lorenz-Haggenmüller, kommt aus Kempten und löst Carolin Brög ab. Die 28-jährige Stadträtin der Grünen legt aus persönlichen Gründen ihr Stadtratsmandat nieder. Barbara Haggenmüller ist ihre Nachfolgerin. Was die 55-Jährige bewegt, Stadtpolitik zu machen und welche Pläne sie hat, lesen Sie in der Samstagsausgabe der Allgäuer Zeitung, Ausgabe Kempten, vom 06.08.2016. Die Allgäuer Zeitung und ihre Heimatzeitungen...

  • Kempten
  • 05.08.16
  • 166× gelesen
Lokales

Bauausschuss
Auf der Funkenwiese im Stiftallmey in Kempten sollen Wohnungen entstehen

Wie genau, sollte ein städtebaulicher Wettbewerb klären. Dann aber kippen die CSU-Stadträte den Vorschlag - damit es schneller geht Da hat es buchstäblich gefunkt im Bauausschuss, am Ende kippten die CSU-Stadträte den Vorschlag der Stadtverwaltung - und stellten sich damit auch gegen die Stimme von Oberbürgermeister Thomas Kiechle. Auf der 'Funkenwiese' im Kemptener Westen sollen Wohnungen entstehen, nach Expertenschätzungen etwa 100 bis 150. Wie genau das aussehen soll, dazu hatte sich die...

  • Kempten
  • 04.08.16
  • 331× gelesen
Lokales

Verkehr
Zebrastreifen neben dem Forum in Kempten bleibt vorerst

Oberbürgermeister lässt Beschluss des Verkehrsausschusses nach Protesten nicht umsetzen Der Beschluss des Kemptener Verkehrsausschusses stand, am gestrigen Freitag hätte der Zebrastreifen neben dem Forum Allgäu aufgelöst werden sollen. Doch Oberbürgermeister Thomas Kiechle ließ die Arbeiten nicht ausführen. Aufgrund der Kritik aus der Bevölkerung und drei Anträgen von Kemptener Stadträten wird über den Fußgängerüberweg erst nochmals im Verkehrsausschuss diskutiert. Dieser tagt im...

  • Kempten
  • 30.07.16
  • 15× gelesen
Lokales

Erhöhung
Bayerns höchste Grundsteuer: In Immenstadt regt sich Widerstand

Die Stadt Immenstadt ist Spitze in Bayern. Zumindest was den Hebesatz bei der Grundsteuer B betrifft: 693 Punkte – einen so hohen Steuersatz gibt es bayernweit nirgends. Die Erhöhung von zuvor 420 Punkten um 65 Prozent beschloss der Stadtrat im Juni, um die Sanierung von Schulen, Straßen und Kanälen anzugehen. Gegen Entscheidung des Immenstädter Stadtrats regt sich Widerstand. Kritik kommt von Handwerkskammer-Präsident Rauch. Eine Gruppe ruft sogar zur Montags-Demo auf. Die Grundsteuer erhöhen...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 16.07.16
  • 600× gelesen
Lokales

Stadtratssitzung
Neubau für Kaufbeurer Polizei rückt näher

Im Verwaltungsausschuss vor zwei Wochen hatten Vertreter von SPD, Grünen und FDP noch gegen einen Polizeineubau auf dem Areal des jetzigen Eisstadions in Kaufbeuren gestimmt. In der Stadtratssitzung am Dienstag trugen sie den leicht abgewandelten Antrag von CSU, Freien Wählern und KI bis auf eine Ausnahme mit. In der etwa einstündigen Debatte versuchten Oliver Schill (Die Grünen) und Ralf Baur (SPD) den Sinneswandel zu vermitteln. Den Zuhörern erschloss sich dieser freilich nicht. Vielleicht...

  • Kempten
  • 29.06.16
  • 10× gelesen
Lokales

Finanzen
Grundsteuer in Immenstadt steigt um 65 Prozent

Nach monatelanger Diskussion hat jetzt der Immenstädter Stadtrat den Haushaltsplan für dieses Jahr beschlossen. Und zwar denkbar knapp mit 12 zu 11 Stimmen. Dabei wird heuer so viel wie lange nicht investiert. Um das zu finanzieren, müssen jedoch die Bürger tiefer in die Tasche greifen: Neben Gebührenerhöhungen wird auch die Grundsteuer kräftig nach oben geschraubt - um 65 Prozent. Wenn Sie mehr über die Debatte um den Haushalt erfahren wollen, lesen Sie die Samstagsausgabe des Allgäuer...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 17.06.16
  • 34× gelesen
Lokales

Parksituation
Keine Poller am Memminger Weinmarkt – dafür häufigere Kontrollen

Wildes Parken am Memminger Weinmarkt hat bereits mehrfach den Stadtrat beschäftigt. Dennoch wird es auf der Südseite des Platzes vor den Geschäften keine Poller geben: Eine Prüfung des Straßenverkehrsamts habe gezeigt, dass das Aufstellen solcher Pfosten massive Probleme mit dem Lieferverkehr nach sich ziehen würde, sagt Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger auf Nachfrage der MZ. Noch in der Schwebe befindet sich derzeit ein weiterer Vorschlag: die probeweise Einführung einer Fußgängerzone in...

  • Kempten
  • 14.06.16
  • 14× gelesen
Lokales

Streit
Wird die halbe Stunde Freiparken in Immenstadt abgeschafft?

Mehrheit im Hauptausschuss von Immenstadt dafür. Handel läuft dagegen Sturm Wie wichtig ist die halbe Stunde freies Parken in Immenstadt? Eine knappe Mehrheit von Stadträten im Hauptausschuss ist dafür, sie abzuschaffen. Laut Stadtverwaltung könnten damit 60 000 Euro im Jahr zusätzliche Einnahmen in die klamme Stadtkasse fließen. Doch die Immenstädter Geschäftsleute laufen dagegen Sturm: 'Damit verlieren wir ein Alleinstellungsmerkmal in der Region und verprellen viele Stammkunden', sagt...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 11.06.16
  • 12× gelesen
Lokales

Beschluss
Der Hofgarten in Immenstadt bleibt, wie er ist

Stadtrat lehnt den Abriss in einer Grundsatzentscheidung ab. Weitere Überlegungen Jahrelang wurde diskutiert, untersucht und gerechnet. Jetzt hat der Stadtrat in Immenstadt mit großer Mehrheit eine Entscheidung gefällt: Der Hofgarten wird nicht abgerissen, sondern bleibt so bestehen, wie er ist. Über den Beschluss freute sich besonders der 'Freundeskreis Hofgarten'. Dessen Vorsitzender, FDP-Stadtrat Ralf Kellner, hatte in der jüngsten Sitzung gefordert, die Hofgarten-Debatte öffentlich...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 17.05.16
  • 28× gelesen
Lokales

Finanzen
Eisstadion Kaufbeuren: Kreditanstalt für Wiederaufbau gewährt für Neubau günstiges Darlehen und Zuschuss

Für den Neubau des Eisstadions in Kaufbeuren wird es nach jetzigem Stand wohl nur eine einzige Förderung geben. Und diese kommt von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Der Stadtrat beschloss in seiner jüngsten Sitzung im nichtöffentlichen Teil, das Angebot anzunehmen. Dies teilte das Kommunalunternehmen (KU) Eisstadion nun mit. Vorstandsvorsitzender Markus Pferner erläutert, dass zunächst die Baukosten auf knapp 23 Millionen steigen. Denn Voraussetzung für die Förderung ist eine...

  • Kempten
  • 26.04.16
  • 26× gelesen
Lokales

Fällung
Eine der ältesten Buchen der Stadt Memmingen gefällt

Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger spricht von einem 'Fehler der Verwaltung, der nicht hätte passieren dürfen'. Der Grünreferent des Stadtrates, Dr. Hans-Martin Steiger (SPD), ist entsetzt: 'Es ist empörend, dass keine der zuständigen Stellen bei der Stadt eingeschaltet war.' Holzinger und Steiger sprechen über eine der ältesten und größten Buchen der Stadt, die jetzt auf privatem Grund einfach gefällt worden ist. Der Baum war rund 150 Jahre alt und nach Ansicht des Sachverständigen Albert...

  • Kempten
  • 21.04.16
  • 14× gelesen
Lokales

Einigung
Bundesverkehrswegeplan: Nach langer Debatte gibt Kaufbeurer Stadtrat einheitliche Stellungnahme ab

Nach sichtlichem Bemühen um einen gangbaren Weg für alle Fraktionen verabschiedete der Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstagabend einstimmig eine Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan. Damit auch die Grünen dem Brief an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zustimmen konnten, billigte ihnen die Mehrheit eine sogenannte Protokollnotiz zu. Darin wird festgehalten, dass die Fraktion darauf Wert legt, beim vierspurigen Ausbau der Bundesstraße 12 unter anderem auf einen Flächenausgleich und...

  • Kempten
  • 21.04.16
  • 142× gelesen
Lokales

Verkehr
Positionierung zum B12-Ausbau: Kaufbeurer Stadtrat soll ein Zeichen setzen

Nach einer Resolution vor einigen Jahren soll sich der Stadtrat nun erneut zu einem weiteren Ausbau der B12 positionieren. Das Bundesverkehrsministerium hat diese Stellungnahme angefordert. Hintergrund ist der Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan, über den der Bundestag voraussichtlich im Herbst entscheidet. Der Abschnitt zwischen Kaufbeuren und Kempten rangiert darin lediglich in der Kategorie 'weiterer Bedarf mit Planungsrecht'. Nach einem Treffen von Allgäuer Politikern mit...

  • Kempten
  • 12.04.16
  • 13× gelesen
Lokales

Feier
Kaufbeurens dritter Bürgermeister Ernst Holy wird 60

Seinen 60. Geburtstag feiert Ernst Holy aus Kaufbeuren am Dienstag. Seit 14 Jahren ist er dritter Bürgermeister und sitzt für die Kaufbeurer Initiative (KI) seit inzwischen 20 Jahren im Stadtrat. Für den Verein engagiert sich Holy nicht nur politisch, sondern auch sozial und kulturell. Mehr über den Jubilar lesen Sie in der Dienstagsausgabe der Allgäuer Zeitung, Ausgabe Kaufbeuren, vom 05.04.2016. Die Allgäuer Zeitung und ihre Heimatzeitungen erhalten Sie in den jeweiligen AZ...

  • Kempten
  • 04.04.16
  • 24× gelesen
Lokales

Breitband
Schnelles Internet bald auch für die Immenstädter Ortsteile

Während im Kern von Immenstadt die Versorgung mit schnellem Internet bereits vorhanden ist, klagen die Bürger in vielen Ortsteilen über 'lahme Verbindungen'. Das soll sich jetzt ändern. Auch die Ortsteile von Immenstadt sollen mit schnellem Internet versorgt werden. Derzeit wertet die Stadtverwaltung die Offerten der einzelnen Anbieter aus. Im April will dann der Stadtrat entscheiden, wer wo zum Zug kommt. Und bis zum Herbst 2017 soll die Breitbandversorgung in den Ortsteilen dann...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 21.03.16
  • 20× gelesen
Lokales

Stadtrat
Fraktionen in Kaufbeuren nutzen die Haushaltsreden für gegenseitige Vorwürfe und Anschuldigungen

CSU, KI und FDP verabschieden den Etat mit 163 Millionen Euro Umfang Die Stimmung bei den Stadträten war schon vor der Haushaltssitzung am Dienstag aufgeheizt. Denn Freie Wähler (FW), SPD und Grüne hatten wie berichtet vorige Woche angekündigt, den 163,5 Millionen Euro umfassenden Etat abzulehnen. In Pressemitteilungen hielten Oberbürgermeister Stefan Bosse und die CSU dagegen. Die Auseinandersetzung gipfelte dann in den Haushaltsreden während der Sitzung, die mit gegenseitigen Vorwürfen und...

  • Kempten
  • 17.03.16
  • 6× gelesen
Lokales

Finanzen
Trotz Zuschuss vom Bund: Sonthofer Stadtrat möchte keine zwei Elektroautos

Die Sonthofer Stadtverwaltung wollte drei alte Autos ausmustern und durch zwei mit Stromantrieb ersetzen. Der Bund hätte die Hälfte gezahlt. Doch die meisten Kommunalpolitiker im Stadtrat sagen nein: Sie wollen nur Geld für ein Elektroauto ausgeben. Bleibt es dabei, müsste die Stadt nächstes Jahr als Ersatz wohl zusätzlich einen neuen Benziner kaufen, was unterm Strich teurer käme. Mehr dazu zu den Hintergründen und auch einen Kommentar lesen Sie am Donnerstag im Allgäuer Anzeigeblatt vom...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 16.03.16
  • 13× gelesen
Lokales

Diskussion
Winter-Wochenmarkt im Freien? Die Idee findet im Kemptener Stadtrat keine Unterstützer

Dass ihr Wochenmarkt den Kemptenern am Herzen liegt, spiegelte sich in der jüngsten Stadtratssitzung wider. 'Wie ein Lauffeuer' hatte sich bis zu den Kommunalpolitikern die Idee herumgesprochen, die Stände auch im Winter auf den Hildegardplatz zu stellen. Das Echo war recht eindeutig: , hieß es. Mehrfach wurde argumentiert, dass Obst und Gemüse auf Frost empfindlich reagieren. Thomas Hartmann (Grüne) regte an, das Platzproblem in der Markthalle zu lösen, indem man einen Teil des Königsplatzes...

  • Kempten
  • 12.03.16
  • 11× gelesen
Lokales

Kommunalpolitik
Stadtrat entscheidet bald über Zukunft des Memminger Bahnhofsareals

Spätestens zur Jahresmitte soll der Memminger Stadtrat entscheiden, welcher Investor bei der Sanierung des Bahnhofsareals zum Zuge kommt. Dies hat Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger auf Anfrage mitgeteilt. Vorher soll es eine Informationsveranstaltung geben, bei der die Bürger noch Vorschläge machen können. Das heruntergekommene Bahnhofsquartier ist seit Jahren ein Sorgenkind der Stadtentwicklung. Nun soll es grundlegend saniert werden. Geplant ist ein Mix aus Wohnen und Gewerbe. Eine Jury...

  • Kempten
  • 16.02.16
  • 26× gelesen
Lokales

Investition
Neues Kaufbeurer Eisstadion bietet Möglichkeiten für viele weitere Veranstaltungen

Voraussichtlich 22,5 Millionen Euro investiert die Stadt in den Neubau eines Eisstadions. Um die Akzeptanz dafür in der Bevölkerung zu erhöhen, hat der Stadtrat immer wieder den Wunsch geäußert, die Arena auch für andere Zwecke nutzen zu können. Deshalb stellte Baureferent Helge Carl in der jüngsten Bauausschusssitzung die Möglichkeiten vor. Er erläuterte, dass die vorgesehene Sprinkleranlage neben Eishockey doch mehr Veranstaltungen zulasse als noch im November angenommen und erläuterte neun...

  • Kempten
  • 05.02.16
  • 12× gelesen
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