Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Mehr Freiräume bekommt das Klinikum nach der Umwandlung in ein Kommunalunternehmen. Für die Mitarbeiter soll sich nichts ändern (Archivfoto).
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Umwandlung
Klinikum Memmingen wird zum Kommunalunternehmen

Das Memminger Krankenhaus wird zum 1. Januar 2020 in ein Kommunalunternehmen umgewandelt. Das hätten die Stadträte in ihrer jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen, heißt es in der Allgäuer Zeitung.  Demnach sei das Kommunalunternehmen dann rechtlich, wirtschaftlich und organisatorisch von der Kommune getrennt. Damit habe die Klinik wirtschaftlich mehr Spielraum und könne flexibler handeln. Die Stadt bleibt aber weiterhin Träger der Klinik.  Die Umwandlung in ein Kommunalunternehmen sei...

  • Memmingen
  • 12.12.19
Nach wie vor in Betrieb ist die Mobilfunkanlage in der Immenstädter Straße in Kempten.
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Handymast
Mobilfunkanlage in der Immenstädter Straße in Kempten weiter in Betrieb: Erhoffte Entlastung bleibt bisher aus

Wie die Allgäuer Zeitung berichtet, ist die Mobilfunkanlage in der Immenstädter Straße in Kempten weiter in Betrieb. Und das, obwohl die Anlage eigentlich mit der Errichtung des 40 Meter hohen Gittermasten beim Jägerdenkmal überflüssig werden sollte. Der Standort in der Immenstädter Straße gelte wegen seiner Abstrahlung ins Wohngebiet als einer der ungünstigen Standorte in der Stadt, so die AZ weiter. Mit der Abschaltung der Anlage sollte für die Umgebung eine immissionstechnische Verbesserung...

  • Kempten
  • 11.12.19
Symbolbild.
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Sauberkeit
Ärger um weggeworfene Kippen in Kempten: Stadtrat Hitscherich fordert Bußgeld

Ein Bußgeld für achtlos weggeworfene Zigarettenstummel forderte Stadtrat Helmut Hitscherich (UB/ÖDP) kürzlich im Kemptener Hauptausschuss. Das berichtete die Allgäuer Zeitung in ihrer Dienstagsausgabe. Er kritisierte die weggeworfenen Kippen, die beispielsweise an der ZUM und in der Fußgängerzone liegen würden. Mit seiner Forderung stieß Hitscherich laut der AZ nicht nur auf Zustimmung. So sei es schwierig, beispielsweise einem jungen Mann verständlich zu machen, dass er für eine auf den...

  • Kempten
  • 10.12.19
Archivbild.
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Klausurtagung
Klinik-Neubau in Memmingen favorisiert: Entscheidung soll 2020 fallen

In seiner Sitzung am 18.11.2019 hat der Kliniksenat erneut über den Zwischenstand der beauftragten Plan- und Wirtschaftlichkeitsanalyse beraten. Oberbürgermeister Manfred Schilder, MdL Klaus Holetschek und die Klinikleitung führten zwischenzeitlich intensive Abstimmungsgespräche mit dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege. Ebenso wurde die bisher in erster Linie von Bau- und Betriebsorganisationsfragestellungen dominierte Diskussion um weitere Bewertungskriterien, wie...

  • Memmingen
  • 06.12.19
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Entschluss
Memminger Stadtrat beschließt Neubau eines ganzjährig nutzbaren Kombibades - 33 Millionen Euro eingeplant

Der Stadtrat von Memmingen hat den Neubau eines ganzjährig nutzbaren Kombibades beschlossen. Damit entschied man sich gegen eine Sanierung. Kosten soll das Bad rund 33 Millionen Euro. Im Juli war man noch von über 40 Millionen Euro ausgegangen. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Stadt Memmingen hervor. Demnach möchte der Stadtrat bei der Planung auch die Nutzer des Freibads miteinbeziehen, wie beispielsweise bei der Anzahl der Schwimmbahnen. Laut Helmut Börner, Fraktionsvorsitzender...

  • Memmingen
  • 05.12.19
Von links Thomas Wurmbäck (Fraktionsvorsitzender), Sarah Knobloch (CSU Ortsvorsitzende), Nico Sentner (Bürgermeisterkandidat Immenstadt)
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Kommunalwahl 2020
CSU Immenstadt nominiert Stadtratskandidaten

Die CSU Immenstadt hat ihre Kandidaten für die Stadtratsliste nominiert. Das geht aus einer E-Mail der Ortsvorsitzenden Sarah Knobloch hervor. 26 Bewerberinnen und Bewerber präsentierten sich mit einer kurzen Vorstellung für die Liste.  Jung, ("zufällig") weiblich - CSU: Sarah Knobloch (25) ist die Neue an der Spitze der Immenstädter CSU Für Knobloch war das Wichtigste die Mischung aus Männern und Frauen, ebenso wie unterschiedliche Altersklassen und verschiedene Berufe. Sie sei...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 02.12.19
Memminger SPD hat die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl 2020 nominiert.
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Kommunalwahl 2020
Memminger SPD nominiert Stadtratsliste

Die SPD in Memmingen hat jetzt die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl 2020 nominiert. Laut Memminger Zeitung wird die die Liste von der Bezirksrätin Petra Beer und dem Fraktionsvorsitzenden Matthias Reßler angeführt. Beide wurden bei der Nominierungsveranstaltung einstimmig an die Spitze der Liste gewählt, so die Zeitung weiter.  Thematisch setzen die Memminger Genossen auf die Themen Bildung, Familie und Jugend sowie auf Bürgerbeteiligung und Wohnen. Unter den insgesamt 40...

  • Memmingen
  • 02.12.19
An der Behebung der gravierenden Brandschutzmängel in der Kita Sternschnuppe wird bereits gearbeitet. Nun befürwortete der Stadtrat weitere Maßnahmen, die zusätzliche Kosten in Höhe von 142.000 Euro verursachen. Auch in den Folgejahren wird man Geld in die Kita stecken müssen.
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Ausgaben
Kita "Sternschnuppe": Füssener Stadtrat bewilligt 142.000 Euro für weitere Arbeiten

Der Füssener Stadtrat hat weitere 142.000 Euro für zusätzliche Maßnahmen an der Kita "Sternschnuppe" bewilligt. Das teilt die Allgäuer Zeitung in ihrer Samstagsausgabe mit. Bisher wurden bereits rund 590.000 Euro für die Behebung gravierender Brandschutzmängel veranschlagt, ansonsten hätte die Kita geschlossen werden müssen. Und ein Ende der Ausgaben sei nach Angaben der AZ  nicht in Sicht. In zehn bis 15 Jahren werde man das Dach erneuern müssen, so der mit den Umbaumaßnahmen beauftragte...

  • Füssen
  • 30.11.19
Symbolbild.
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Containersiedlung
Zwei neue Flüchtlingsunterkünfte in Kempten: Stadträte einstimmig für Standort-Vorschläge

Wie aus einem Bericht des Bayerischen Rundfunks hervorgeht, bekommt Kempten zwei neue Flüchtlingsunterkünfte. Das hatte der Hauptausschuss der Stadt nach Angaben des BR am Dienstagnachmittag einstimmig beschlossen. Zustimmen müsse jetzt noch die Regierung von Schwaben. Vorher seien verschiedene Standorte intensiv geprüft worden, erklärte Oberbürgermeister Thomas Kiechle gegenüber dem BR. Im nächsten Jahr sollen die beiden Unterkünfte gebaut werden, heißt es im Bericht weiter. Die beiden...

  • Kempten
  • 28.11.19
Archivbild.
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Sozialbau
Saurer-Allma in Kempten: 300 neue Wohnungen sollen aufs Gelände

Die Sozialbau plant auf dem ehemaligen Saurer-Allma-Gelände neue Wohnungen. Das teilt die Allgäuer Zeitung am Donnerstag mit. Insgesamt sollen auf etwa 50.000 Fläche 300 neue Wohnungen entstehen. Die Verantwortlichen rechnen allerdings damit, dass für das neue Großprojekt mehrere Jahre für den Vorlauf und die Umsetzung nötig seien, so die AZ weiter. Die Entwicklung des Projekts soll 2020 starten. Allein für die Grundlagen-Untersuchungen sowie für städtebauliche und Architektur-Wettbewerbe...

  • Kempten
  • 28.11.19
Vorerst bleibt der Hebesatz der Grundsteuer B in Füssen unverändert. Eine Allianz aus CSU und Freien Wählern lehnte im Stadtrat die geplante Erhöhung ab. Gleichwohl wird die Verwaltung das Thema im nächsten Jahr wieder auf die Tagesordnung setzen.
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Finanzen
Füssener Stadtrat stoppt Steuer-Erhöhung

Der Stadtrat stoppt mit 11:9 Stimmen die Steuer-Erhöhung in Füssen. Das geht aus einem Bericht der Allgäuer Zeitung hervor.  Demnach ist die geplante Erhöhung der Grundsteuer B in Füssen vorerst Geschichte. Die Stadtverwaltung wollte die Hebesätze für die Grundsteuer A (für Flächen der Land- und Forstwirtschaft) und B (für sonstige Grundstücke) seit 2006 erstmalig wieder erhöhen. Der Hebesatz der Grundsteuer B wäre von 415 auf 450 Prozent angestiegen, hätten Stimmen der CSU und der...

  • Füssen
  • 28.11.19
Der neue KI-Vorstand: (von links) Jürgen Feldmeier, Stephan Kopetzky, Caro Merath, Günther Seydel, Christine Schnettler, Alexander Uhrle, Ernst Holy, Jens Schnettler, Thea Egermann, Angelika Lausser, Werner Stumpe und Dieter Frei.
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Kommunalwahl 2020
Kaufbeurer Initiative unterstützt OB Stefan Bosse

Die Kaufbeurer Initiative hat ihre Jahresversammlung heuer auch dazu genutzt, ihre Kandidaten für die im kommenden Frühjahr stattfindende Wahl zum Stadtrat zu nominieren. Das berichtet die Allgäuer Zeitung in ihrer Donnerstagsausgabe. Demnach sprachen sich alle 52 stimmberechtigten Mitglieder für die vorgelegte Liste aus. Angeführt wird diese von Ernst Holy, der aktuell dritter Bürgermeister der Stadt Kaufbeuren ist. Einen eigenen Kandidaten für die Wahl des Oberbürgermeisters stellt die...

  • Kaufbeuren
  • 21.11.19
Symbolbild.
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Steuerhinterziehung
Nach illegalen Geschäften im Kemptener Krematorium: Stadträte verärgert

Im Oktober dieses Jahres wurden ein Kemptener Krematoriumsbetreiber und sein Mitarbeiter wegen Steuerhinterziehung beziehungsweise Beihilfe zu Bewährungsstrafen verurteilt. Die beiden hatten Zahngold, Prothesen und Co. von Verstorbenen behalten und verkauft.  Kemptener Krematorium verkauft Zahngold von Toten: Betreiber gesteht illegale Geschäfte Nach der Verurteilung des Betreibers wolle die Verwaltung nun seine Zuverlässigkeit prüfen, so die Allgäuer Zeitung. Es solle geprüft werden, ob...

  • Kempten
  • 18.11.19
Oberbürgermeister Manfred Schilder (links) überreicht Herbert Müller eine Skulptur aus einem historischen Balken der Memminger Stadtmauer.
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Ehrentag
Empfang zum 75. Geburtstag von Stadtrat Herbert Müller MdL a.D. – Würdigung durch Bundesministerin a.D. Renate Schmidt

Seit fast 50 Jahren ist Herbert Müller Mitglied des Memminger Stadtrats, 24 Jahre lang gehörte er dem Bayerischen Landtag an und seit 1999 ist er Vorsitzender des von ihm gegründeten Kuratoriums „Memminger Freiheitspreis 1525“. „Ohne ihn würde es diesen Preis in seiner heutigen Form nicht geben. Die Bauernartikel von 1525 haben damit einen würdigen Platz im Gedächtnis der Memmingerinnen und Memminger erhalten“, betonte Oberbürgermeister Manfred Schilder bei einer Feierstunde zum 75. Geburtstag...

  • Memmingen
  • 17.11.19
Für gehbehinderte Menschen oder Eltern mit Kinderwagen ein Graus, für wartende Bahngäste eine Zumutung, für Radfahrer ein Ärgernis: Der Immenstädter Bahnhof ist alles andere als ein Aushängeschild für den Zugverkehr.
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Infrastruktur
Ärger um den Immenstädter Bahnhof: Jetzt wird Berlin involviert

Der Immenstädter Bahnhof bleibt den Fahrgästen weiterhin ein Ärgernis, das berichtet die Allgäuer Zeitung. Ende Mai wurde das Vordach am Bahnsteig abgebaut und soll erst im kommenden Jahr erneuert werden. Außerdem dürfen die Fahrradständer nicht mehr benutzt werden. Das hat zur Folge, dass die Räder im Wartebereich des Busbahnhofs abgestellt werden. Stadträte, Landtags- und Bundesabgeordnete und sogar der Bayerische Verkehrsminister Hans Reichhart setzen sich für Verbesserungen rund um die...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 12.11.19
Wegen Personalmangels dauert es in Marktoberdorf mit der Umsetzung der Bebauungspläne.
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Debatte
Wegen Personalmangel: In Marktoberdorf dauert es mit der Umsetzung der Bebauungspläne

Am Ende einigten sich Stadträte und Verwaltung auf die Formulierung „so zügig wie möglich“. Dem vorausgegangen war im Stadtentwicklungsausschuss eine angeregte, teils verbitterte Debatte darüber, welcher Bebauungsplan in Marktoberdorf in welcher Reihenfolge vom Bauamt realisiert werden soll. Demnach ist Sulzschneid frühestens 2023/24 an der Reihe. „Die warten dort seit 30 Jahren. Das ist ein Unding“, wetterte Wolfgang Hannig (SPD). Keine zwei Meinungen gab es darüber, dass zunächst die...

  • Marktoberdorf
  • 05.11.19
Einige Marktoberdorfer Stadträte sind gegen die Hallen bei der Kiesgrube an der Saliterstraße.
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Bau
Neue Hallen missfallen Marktoberdorfer Stadtrat

„Nicht mit mir“, äußerten einige Marktoberdorfer Stadträte, als sie die alte Kiesgrube an der Saliterstraße besichtigten. Dort will das Bauunternehmen Hubert Schmid vier Hallen errichten. Sie sollen zum einen der Erweiterung des Fertigteilwerks dienen, zum zweiten der Produktion für Metall- und Containerbau und zum dritten der Lagerung von Baustoffen, Schalungsmaterial und Kleinteilen. Vor allem die Dimension einer Halle missfiel einigen Stadträten. Als dann auf einmal trotz Einhalten des...

  • Marktoberdorf
  • 24.10.19
Festwoche 2019.
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Jahreskalender
Festwoche 2020 früher als üblich

Die nächste Allgäuer Festwoche beginnt früher als sonst üblich: Sie wird bereits am 7. August 2020 eröffnet und dauert bis 16. August. Hintergrund ist der Feiertag Mariä Himmelfahrt, der grundsätzlich in die Festwoche integriert wird und der im kommenden Jahr auf einen Samstag fällt. Die Festwoche nach hinten verlegen, wollte die Mehrheit der Kemptener Stadträte nicht, als im Werkausschuss die Entscheidung anstand. Dann nämlich, war die große Sorge, könnten bereits zu viele Allgäuer ihren...

  • Kempten
  • 15.10.19
Symbolbild.
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Stadtrat
Niko Schulte kehrt Füssener CSU den Rücken

Was sich schon länger angedeutet hat, ist seit Mittwoch offiziell: Zweiter Bürgermeister Niko Schulte wird im März nicht mehr für die CSU für den Stadtrat kandidieren, teilte deren Ortsvorsitzender und Bürgermeister-Kandidat Maximilian Eichstetter mit. Schultes Entscheidung habe die CSU „sehr getroffen“. Zumal sein Einsatz in den vergangenen 17 Jahren „unseren höchsten Respekt“ verdiene. Schulte bleibt der Kommunalpolitik aber erhalten: Er will für die Wählergruppe Füssen-Land in den künftigen...

  • Füssen
  • 10.10.19
Der Stadtrat hat den Entwurf des Bebauungsplans Hochwiesstraße (Konzept der fünf Höfe) nun einstimmig gebilligt. Damit sind die Planungen in Richtung Baugenehmigung für die Wohnquartiere, die im Lauf der nächsten Jahre auf dem Krankenhausareal entstehen sollen, um einen wichtigen Schritt weiter.
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Stadtrat
Marktoberdorfer Krankenhausareal: Ab 2021 rollen die Bagger

Voraussichtlich 2021 rollen die ersten Bagger, um Mehrfamilienhäuser mit Wohnungen auf dem früheren Klinikareal zu errichten. „Ein Baubeginn 2021 ist realistisch“, sagt Monika Beltinger vom Planungsbüro LarsConsult, das den Bebauungsplan für das sechs Hektar große Gelände erstellt. Dessen aktuellen Entwurf hat der Stadtrat nun einstimmig gebilligt. Auch mit der Firma Hubert Schmid, der ein Teil des ansonsten städtischen Areals gehört, sind die Pläne abgestimmt. Wie berichtet, sollen auf dem...

  • Marktoberdorf
  • 09.10.19
Archivfoto: Ob am Standort des Memminger Freibads ein neues Kombi–Bad gebaut wird, ist auch nach der jüngsten Sitzung des Stadtrats nicht klar.
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Stadtrat
Memmingen: Entscheidung über Kombi-Bad erneut verschoben

Bekommt Memmingen ein neues Freizeitbad oder sollen das Hallen- und das Freibad saniert werden? Über diese Frage wird seit Jahren im Stadtrat immer wieder beraten. So auch am vergangenen Montag. Eine Antwort blieben die Stadträte am Ende erneut schuldig. Stattdessen wurde mehrheitlich beschlossen, dass die Planung für den Neubau eines Kombibads „optimiert“ werden soll – und zwar vor allem hinsichtlich der Wasserflächen, einer Sauna und der Gastronomie. Ziel dieser Optimierung ist, die bisher...

  • Memmingen
  • 09.10.19
Digitales Totengedenken ist in Großstädten schon vielerorts möglich. In Kempten ist man skeptisch.
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Friedhofssatzung
Informationen über Verstorbene per QR-Code: Kemptener Stadträte sind skeptisch

Beim Friedhofsbesuch können an manchen Gräbern persönliche Informationen über einen Verstorbenen per Internet abgerufen werden. Mit wem er (alles) verheiratet war eventuell, wo er gearbeitet hat, welche Vorlieben und Abneigungen er hatte. Möglich wird dies durch einen Service, der in Großstädten bereits häufiger genutzt wird. Am Grab wird ein Schild mit einem sogenannten QR-Code angebracht und wer diesen mit Hilfe eines Handys einliest, kann die Details online abrufen. Dies auf den...

  • Kempten
  • 09.10.19
Auf der stark von Autos befahrenen Meichelbeckstraße sind Radfahrer in der Unterzahl. Die Stadt prüft nun, ob man dort Radfahrstreifen anlegen könnte.
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Verkehrspolitik
Marktoberdorfer Stadtrat befürwortet Schutzstreifen für Radfahrer in der Meichelbeckstraße

Die Stadträte sind sich zwar einig, dass Marktoberdorf fahrradfreundlicher werden soll. Ihre Vorstellungen über das „Wie“ liegen aber weit auseinander. Das zeigte die emotionale, parteiübergreifende Debatte über das Radeln in stark von Autos befahrenen „Hauptstraßen“ und das Für und Wider von Radfahrer-Schutzstreifen dort. Die Diskussion entzündete sich an der Frage, ob die Stadtverwaltung prüfen soll, inwiefern solche Schutzstreifen in der Marktoberdorfer Meichelbeckstraße möglich...

  • Marktoberdorf
  • 08.10.19
Die Sanierung, der Umbau und die Erweiterung der Gebäude bei der Grund- und Mittelschule bilden den Schwerpunkt der nächsten Jahre bei den kommunalen Projekten.
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Über 21 Millionen
Sanierung und Neubau: Planer präsentieren detaillierte Kosten, die auf die Stadt Füssen zukommen

Bislang stand nur ein grober Kostenrahmen aus der Machbarkeitsstudie im Raum – doch nun liegen erstmals detaillierte Zahlen auf dem Tisch: Voraussichtlich 21,7 Millionen Euro wird das Megaprojekt der Sanierung der Grund- und Mittelschule sowie der Neubau einer Dreifachsporthalle die Stadt Füssen kosten. Diese Rechnung präsentierten die Planer den Kommunalpolitikern. Sie ergänzten, der finanzielle Aufwand könnte sich eventuell noch um 2,5 bis 3,5 Millionen erhöhen. Gleichzeitig legten sie einen...

  • Füssen
  • 05.10.19
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